Rückkehr der Landesfürsten

mit eigener Rechtspersönlichkeit und Bestandsgarantie sind wohl besser als ein Einheitsstaat. Der Landtag als Hauptberuf ist natürlich spätestens seit der EU obsolet, auch wenn alljährlich die Bau- und Raumplanungs- und Schilehrergesetze hin- und her-novelliert werden.

Wir haben derzeit in Österreich vor allem eine berechtigte Schulden Diskussion. Zur Bewältigung der Schuldenkrise gehört ernsthaft über Einsparungspotential in Politik und Verwaltung verhandelt, dann erst kann über weitere Belastungen der Steuerzahler geredet werden. Neben dem Bund haben meiner Meinung nach auch die Länder ein mehr als großes Sparpotenzial. Wenn Landeshauptfrau Burgstaller sich jetzt in Angelegenheiten der ORF-Führung bezüglich Besetzung eines Postens eingreifen will, so lenkt sie damit von Problemen in ihrer Zuständigkeit ab. Bayern ist in etwa so groß wie Österreich, Bayern findet mit einer Landesregierung das Auskommen, Österreich leistet sich den Luxus von neun mehr oder weniger kompetenzlosen Regierungen ,einsparen!!!

Ich bin ganz ihrer Meinung, doch leider haben einige Landeshauptleute weit mehr Macht als ein Bundeskanzler.
Meiner Meinung nach entschiedet sowieso in der ÖVB der Erwin was passiert. Oder warum wurden sonnst Ehemaligen Landeskollegen in den Bundestag berufen.
Nein, das ist sicher nur Zufall...

es liegt m.e. an den unterschieden der führungskultur und führungseffizienz, die - und das ist "im täglichen geschäft" entscheidend - im endeffekt zu einem qualitätsunterschied der spitzenbeamten und deren kommunkation zu jew. politspitze führt.
wenn man 100e beispiele vor augen geführt bekam, wo das beim finanzausgleich, bei §15a-verträgen, bei bund-länder- finanzierungskoop. etc. immer zu ähnlichen ergebnissen führte, kann man nur zu diesem schluss kommen. und die ergebnisse sind durchgehend: der bund schneidet suboptimal bis manchmal inferior ab, die länder gut bis ausgezeichnet.
abgesehen von aufgabenkritik udgl.:den bund bspw. org. u. personalpol. als benchmark für länder herbeizureden, kann nur von ahnungslosen u/o zentralisten kommen

haben in einer Demokratie sowieso nichts verloren.

Vor allen Dingen nicht, solange das nicht bloße LOL-Bezeichnungen sind ("Hauptmann", lächerlich genug. Fehlt noch, daß wir salutieren, huh?), sondern sie sich exakt so absolutistisch verhalten und obendrauf noch kosten-nutzenlogisch völlig überflüssig sind.

Seit das mehr und mehr erkannt wird und die wucherteure Länderfolklore im Gerede ist (der eine verteilt händisch Almosen an seine Untertanen, der andere kippt einen Schnaps nach dem anderen, der nächste schneidet alle 30 Min. ein Bandl irgendwo durch und begießt diese Heldentaten ebenfalls mit Bier und Korn) herrscht natürlich allgemeine Alarmstimmung unter den "Hauptmännern", erm, Räuberhauptmännern, um genau zu sein.

Hochadel), umgeben von Lakaien, müssen wir jetzt die nationalstaatliche Ebene abschaffen?
Dass die Länder dank des aus der Monarchie geerbten Wiener Zentralismus (der mE gerade die Wurzel unserer Probleme ist, das Gegenteil einer effizienten Verwaltung wie zB in der CH) kaum mehr als Folklore sind, ist richtig. Es gab immer nur nominellen Föderalismus in Ö! Aber das kann man ändern. Ihnen müsste doch auch auffallen, dass die zentralistischen Strukturen Österreichs die mit Abstand verrottetsten sind (während 2-3 Länder doch ganz leidlich verwaltet sind), wozu diese weiter aufwerten?
Wieviel Demokratie ist es? Mit einer geraubten Wahlmöglichkeit, stattdessen zentral eingesetzten Provinzialpräfekten, noch deutlich weniger als jetzt!

Die Schweizer natuerlich und nennt sich dort Staenderat:

http://de.wikipedia.org/wiki/Ständerat

Vielleicht sollten wir einmal bei den lieben Nachbarn im Westen anfragen, wie man einen Staat recht effizient und wirklich demokratisch verwalten kann.

In Appenzell IR verweigerte der Souverän diese Zustimmung eben bis zuletzt und der Zustand änderte sich erst durch einen Entscheid des Bundesgerichts. Bis auf die beiden Appenzell wurde das Frauenwahlrecht auf kantonaler Ebene dem Bundesrecht 1971 folgend überall dann recht rasch durchgesetzt.

Die späte Einführung des Frauenwahlrechts in der Schweiz ist kein Demokratiedefizit, sondern eine unweigerliche Folge dessen, was passiert, wenn das demokratische Element stark ausgeprägt ist. Das demokratische Prinzip in der Schweiz ist so stark veranlagt, daß es für Gesetzesänderungen eben immer die Zustimmung des Souveräns bedarf – dummerweise bestand VOR der Einführung des Frauenwahlrechts der Souverän ausschließlich aus Männern und genau dessen Zustimmung war erforderlich, um diese Gesetzesänderung herbeiführen zu können. Das zeigt auf der anderen Seite eben auch, welche Probleme auftreten können, wenn man das System Demokratie auf die Spitze treibt.

Sie haben den ganzen Tag Zeit, nichts anderes zu tun, als sich in verliebter Selbstdarstellerei zu suhlen.

Solche hochbezahlten Landtags-Spezialisten wie den seligen Karl Schwab oder den Herren Konrad "Bachelohr" Plautz loszuwerden, würde uns hunderte Millionen Euro sparen - das heißt, ein klarer Gewinn für jedes Bundesland, abgesehen vom Polit-Filz.

Die Landeshauptleute tun sich mit manchem leichter, weil sie viele schwerwiegende Entscheidungen, die die Bundesregierung treffen muss, selbst nicht treffen müssen und sie sich auf das Kommentieren beschränken können. Andererseits sind die LHs näher am Bürger, im Grund genommen, auch wenn formalrechtlich von den Landtagen bestellt, direkt von den Bürgern legitimiert. Auf Länderebene ist Demokratie oft noch echter (trotz fürstlicher Anwandlungen einiger Landeschefs).
Den Bundesrat durch eine "LHkonferenz" oder durch Abordnungen aus den Landtagen zu ersetzen ist eine Idee die überwiegende Akzeptanz finden würde. Ländergesetze zu vereinheitlichen ist sinnvoll, die Möglichkeit länderspezifische Besonderheiten zu regeln soll aber bleiben.

weil sie wahrnehmen, dass jene Kräfte an Bedeutung gewinnen, die für eine ersatzlose Auflösung der Landesverwaltungen eintreten, - eine Vorwärtsverteidigung, nichts weiter.

Welche Macht hat heute wirklich ein Agrarlandesrat hinsichtlich Gestaltung der Agrarpolitik?
Hört Naturschutz an der Landesgrenze auf und wird jenseits der Grenze ganz anders gemacht? Welche Gestaltungsmöglichkeiten haben die Finanzlandesräte? Was macht ein Landeshauptmann, abgesehen vom Postenschachern, was für das Leben von Hinz und Kunz in diesem Land wirklich von grundlegender Bedeutung ist? Eine in § 9 vom Nachbarland abweichende Bauordnung? Ein in § 11 vom Nachbarland abweichendes Wohnbauförderungsgesetz? Einen Hunderter bar auszahlen an Bedürftige? Wir schauen zu, wie politische Macht als Selbstzweck gelebt und inszeniert wird. Und stellen fest: sie haben Macht. Sie sind unsere Landesfürsten. Leider haben wir keinen Monarchen mehr.

Die EU in 20 Jahren: Die Bundesregierung ist dafür da, die Beschlüsse des EU-Parlaments umzusetzen. Der eigene Gestaltungsspielraum ist nur mehr sehr eng dabei.
Die Länder orientieren sich in ihren Regionen und setzen ihre eigenen Projekte um: Kärnten arbeitet mit italienischen und slowenischen Regionen zusammen bei Infrastruktur, wirtschaftlichen Initiativen, Raumordnung (tut es übrigens heute schon in Ansätzen), genauso wie NÖ mit Tschechien und Slowakei.
Was da passiert, ist nichts anderes als das langsame Auflösen der Nationalstaaten. Und das ist gut so.

So sehe ich das auch. Die meisten Länder sind relativ natürliche, gewachsene Einheiten, während Österreich eine eher beliebige und durch die EU zusehends obsolete, ideologisch motivierte Verwaltungsstruktur ist.

Für mich ist rotweißrot die Farbe, für die mein Herz aufgeht. Wohl fühlen kann ich mich im Burgenland genau so wie in Kärnten oder in der Steiermark. (In Pröllistan eher nicht so). Die Länder sind viel zu brustschwach, um in diesem reichen, wirtschaftlich dynamischen Europa ernstgenommen werden zu können. Besser wäre es, sie sprechen mit einer vereinigten Stimme. Deswegen halte ich es für sinnvoller, die Landtage abzuschaffen und als förderalistischem Element dem Bundesrat mehr Sinn zu geben.

Koralmtunnel, Jörg-Haider-Brücke, zweite Tunnelröhre Katschberg. Na klar freut sich die EU, freuen sich die deutschen Spediteure, freut sich die deutsche Industrie, dass ihnen die Kärntner eine Infrastruktur durch ihre Bergwelt bauen und finanzieren. Ähnlich wie es die Portugiesen taten, oder die Griechen mit ihrer A2. Wohin das diese Länder führte, kann man ja heut sehen. Und der Landeshauptmann freut sich, dass er Eröffnungsbänder durchschneiden darf und in der Kleinen Zeitung ist und was von Wirtschaftswachstum dazusenfen darf. Ich würde das eher als Erfüllungsgehilfentum für jene sehen, die tatsächlich Gestaltungsmacht haben in Europa. Wir füttern einen Politzirkus. That´s it.

leben verloren haben, dasselbe gilt für die zweiröhrigen tunnels, sie fahren wahrscheinlich nicht mit dem auto, diese furchtbaren crashs in diesen tunnels stört sie kaum, und ein anderer punkt sind zb GR. erklären sie doch wie der einfache angestellte über seine verhältnisse leben konnte? sie meinen vielleicht die superreichen reeder, die keine steuern zahlen mussten, das andere ist die zeit der militärdiktatur und deren wahnsinnigen waffenkäufe, aber von der nato war kein muckser zu hören, wo immer diese militärdiktaturen für einige jahre an der macht waren, konnte man damit rechnen dass diese länder für jahrzehnte schulden zurück zahlen mussten so wo ist ihr argument den gürtel enger zu schnallen?

obwohl die sich längst überholt haben. Dafür ist jedem wurscht, dass in Brüssel auf der Idee aufbaut, dass das Konstrukt "Markt" alleinseligmachend ist. Wenn schon realopolitisch längst die Macht, die Kompetenzen, das Geld von Brüssel ausgeht, dann sollten wir uns mehr anschauen, was da draußen geschieht, anstatt in standard.at den "Landesfürsten" zu huldigen. Scheinbar fehlt vielen hierzulande der alte Monarch ("Wir sind Kaiser"), der ihnen das Gefühl gibt, dass die Welt eh noch in Ordnung ist. Entweder wir werden endlöich Europäer oder wir graben uns in unseren PRovinzen ein und schauen noch in 100 Jahren ORF-Landtagswahlshows, um zu wissen, wem wir in den *rsch kreichen müssen, damit die Kinder einen Posten kriegen.

ach ja die vergabe der verdienstkreuze, ehrenorden mit und ohnen band, die herren minister müssen irgend etwas tun damit sie die rotweiss rote schärfe am opernball tragen dürfen, die ernennung zu kammersängern (in welchem kammerl dürfen sie noch singen?) es sind eher kuriosenkabinette, die im wachsfigurenkabinett eine gute figur machen würden, schönen rutsch, bis nächstes jahr

weil sie, wie alle Politiker, immer öfter den Mund immer weiter aufreißen.

Früher waren die Landesfürsten vielleicht ruhiger, aber dafür im Hinterzimmer umso mächtiger.

Über Krainer sen. haben's angeblich immer gewitzelt, dass die Bundesregierung regelmäßig über den Semmering gefahren ist, um sich die neuesten Befehle abzuholen.