Japan lockert Waffenexportverbot

Konzept der "aktiven Verteidigung"

Vor dem Hintergrund der aufstrebenden Militärmacht China und der Bedrohung durch Nordkorea lockert Japan erstmals sein Waffenexportverbot. Das entschied die Regierung am Dienstag. Der Beschluss erfolgt im Einklang mit Japans neuer Sicherheitspolitik einer "aktiven Verteidigung".

Japan will so dem veränderten Sicherheitsumfeld Rechnung tragen und die bishervom Kalten Krieg bestimmte Verteidigungsstrategie anpassen. Kritiker befürchten, dass das pazifistische Nachkriegs-Image des Landes Schaden nehmen könnte.

Japan hat bisher drei Prinzipien zu Waffenexporten verfolgt: Demnach dürfen keine Waffen an kommunistische Länder, Staaten, gegen die die Vereinten Nationen ein Embargo verhängt haben oder in internationale Konflikte verwickelte Länder verkauft werden. An diesen Prinzipien wolle man zwar festhalten, das Waffenexportverbot jedoch durch neue Regeln lockern, hieß es am Dienstag.

Die Regierung in Tokio bezieht sich in den vor einem Jahr verabschiedeten Richtlinien zur neuen Sicherheitspolitik dabei auf einen Trend unter anderen Staaten zur gemeinsamen Entwicklung von Waffen zwecks Kostensenkung. (APA)

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