Parlamentsausschuss berät über Einführung von Gedenktag
Jerusalem - Ein israelischer Parlamentsausschuss prüft eine Anerkennung des Völkermords an den Armeniern im Osmanischen Reich. Der Bildungsausschuss debattierte am Montag über einen Gesetzentwurf, demzufolge der 24. April zum "Gedenktag an das Massaker am armenischen Volk" erhoben werden soll. Im Jahr 1915 begannen an diesem Tag die Massentötungen von Armeniern durch die Türken, bei denen hunderttausende Menschen starben. Parlamentspräsident Reuwen Riwlin erklärte als Reaktion auf Kritik an dem Projekt, die Debatte sei nicht politisch motiviert.
Das israelische Parlament hatte bereits 2007 einen ähnlichen Vorschlag abgelehnt, als die Beziehungen zur Türkei noch gut waren. Seit einem Jahr ist das Verhältnis zwischen Israel und der Türkei angespannt, nachdem die israelische Armee im Mai 2010 neun türkische Aktivisten getötet hatte. Sie hatten versucht, mit einem Schiff die Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen. Die Türkei wies im Oktober den israelischen Botschafter aus und unterbrach alle militärischen und verteidigungspolitischen Verbindungen zu Israel.
Vergangene Woche hatte die französische Nationalversammlung einen Gesetzentwurf verabschiedet, der das Leugnen eines in Frankreich anerkannten Völkermordes unter Strafe stellt. Dazu zählt auch das Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich zwischen 1915 und 1917. Die Türkei legte daraufhin ihre politische und militärische Zusammenarbeit mit Frankreich auf Eis und warf Frankreich zudem vor, als Kolonialmacht in Algerien Völkermord begangen zu haben.
Die Vereinten Nationen hatten das Massaker an den Armeniern bereits 1985 als Völkermord eingestuft, was die Türkei jedoch nicht anerkennt. Nach Angaben der Armenier starben damals rund 1,5 Millionen Menschen, die Türkei geht von rund 300.000 Getöteten aus. (APA/AFP)
