ÖH fordert Rücklagen des Wissenschaftsministeriums für Studenten

Zweckbindung "unglaubwürdig"

Wien - Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) fordert die Auflösung der Rücklagen des Wissenschaftsministeriums zugunsten der Studenten. "Dass die knapp 300 Millionen, die im Tresor des Ministeriums gebunkert werden, zur Gänze zweckgebunden sind, ist unglaubwürdig", erklärte Janine Wulz (Grüne und Alternative StudentInnen, GRAS) vom Vorsitzteam der ÖH am Freitag in einer Aussendung.

Auch FPÖ und SPÖ hatten bereits die hohen Rücklagen des Wissenschaftsressorts kritisiert, zuletzt sprach SP-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl von mehr als einer halben Milliarde Euro. Nach Angaben des Ministerium von gestern, Donnerstag, betragen die Rücklagen derzeit 270 Mio. Euro, seien aber "zum allergrößten Teil nicht frei verfügbar". Die Gelder würden u.a. für den Wissenschaftsfonds FWF, das Institute of Science and Technology (IST) Austria, die Akademie der Wissenschaften oder Klinikbauten in Wien, Graz, und Innsbruck benötigt, allerdings zu einem späteren Zeitpunkt. Zudem gebe es eine "Reserve für unvorhergesehene Ausgaben".

Die Studentenvertreter wollen sich aber nicht "mit dem Argument der Zweckgebundenheit abspeisen lassen". Sie fordern eine detaillierte Aufstellung der Rücklagen und Gespräche über Möglichkeiten, diese zu verwenden. (APA)

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