Spitzenjobs in Justiz

Ratz ist neuer OGH-Präsident

22. Dezember 2011, 20:09

Fabrizy Leiter der Generalprokuratur - Bundespräsident unterzeichnete Bestellungsurkunden

Wien - Der bisherige Vizepräsident des Obersten Gerichtshofes Eckart Ratz wird neuer OGH-Präsident, der erste Generalanwalt Ernst Eugen Fabrizy neuer Leiter der Generalprokuratur. Wie das Justizministerium am Donnerstag mitteilte, ist Bundespräsident Heinz Fischer dem Vorschlag von Ministerin Beatrix Karl (ÖVP) gefolgt und hat die Bestellungsurkunden unterzeichnet.

Mit der am Donnerstag erfolgten Gegenzeichnung durch Karl ist die Bestellung rechtskräftig. Der Amtsantritt erfolgt jeweils mit 1. Jänner 2012. Die Justizministerin gratulierte den "exzellenten und anerkannten Persönlichkeiten" zu ihren Spitzenposten. (APA)

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12 Postings

Systemanalytiker

12

26.12.2011, 16:24

OGH sollte von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss überprüft werden

Der Oberste Gerichtshof (OGH) sollte von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss überprüft werden.

Die Gefälligkeitsjudikate des OGH zugunsten seiner Freunde sind eine Ungeheuerlichkeit.

Unter Ratz wird sich nichts zum Positiven wenden, da der OGH ein durch und durch politisierender Gerichtshof ist.

Kondratjew -Zyklus

12

23.12.2011, 14:20

Leider ist das nicht der einzige Ratz im der Justiz.

Nichts Neues von der Anstalt

01

23.12.2011, 11:31

Da war doch mal eine Richterin in Vorarlberg (Testamentsaffäre), die wartet schon längere Zeit auf ihren Prozess, die hieß auch Ratz. Ob die beiden etwa verwandt sind?

Ergreiferprämie

00

23.12.2011, 12:49

Nein, sind sie nicht.

Nichts Neues von der Anstalt

00

23.12.2011, 15:35

Soso...und auf welche Quellen beruft sich Ihre Behauptung?

peter schmidt

23

01

24.12.2011, 14:28

Sie sind nicht miteinander verwandt.

Ratz ist ein häufiger Name in VOrarlberg. In Justizkreisen wurde dies sofort überprüft (es gibt ja immer einige die das gerne ausgenützt hätten gegen ihn).

tablespace65

01

22.12.2011, 22:09

Nicht unbedingt ein günstiger Name für einen Juristen...

Monsieur Ridicule

02

22.12.2011, 23:34

Für einen Kammerjäger wäre er noch weniger günstig.

Takeshi Kovacs

01

25.12.2011, 15:51

für einen papst gingert der name grad noch...

?und

00

22.12.2011, 21:28

ok männer und nun zeigt mal was ihr drauf habt, oder wartet ich auch schon auf den nächsten gehaltszettel

peter schmidt

23

00

24.12.2011, 14:31

Es ist Ratz der die letzten Jahre über hauptverantwortlich (gemeinsam mit 2-3 anderen)

war, dass entscheidende Reformen stattfanden. Die Judikatur des OGH ist nunmehr wesentlich formeller und verdächtigenfreundlicher. (Beschleunigungsgebot, zwingende Haftreduktion bei langer Verfahrensdauer, Beiziehung privater Sachverständiger in der Verhandlung, Grundrechteschutz schon auf innerstaatlicher Ebene etc.etc.)

Hier im Forum wird aber natürlich einem zugejubelt der sich 20 Jahre lang weder um die Verdächtigen noch um die Opfer noch überhaupt um die StPO oder die MRK gescherrt hat, und jetzt im Pensionsschock wilde Behauptungen aufstellt.

Jukebox

00

24.12.2011, 23:22

Trösten Sie sich: die ganzen Laien hier haben zum Glück sonst nichts zu melden.

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