Europa am Scheideweg

Ein liberales Plädoyer

Leser-Kommentar | 21. Dezember 2011, 09:36

Warum ein föderaler europäischer Bundesstaat die beste Alternative darstellt

Mehr als ein Drittel der Regierungen der Eurozone ist über die Schuldenkrise gestürzt, der Gipfel ist eine EU-weite wirtschaftliche Integration schuldig geblieben und die Ratingagenturen belassen es bei ihrem negativen Ausblick. Quo vadis, Europa?

In Wahrheit ist die Schuldenkrise nur das Symptom eines tiefergehenden Identitätsproblems. Wollen wir ein Europa der Nationalstaaten, eine Freihandelszone oder einen föderalen Bundesstaat, wie ihn Winston Churchill bereits 1946 gefordert hat? Ich will hier nicht das Europa unserer Großväter, voll Frieden und Wohlstand, beschwören, sondern anhand wirtschaftlicher Fakten aufzeigen, dass - ganz ohne Ideologie - eine starke und mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattete EU die beste Alternative für alle darstellt.

"In the very moment in which the greatest decisiveness and boldness is needed, the democrats lose their way, not having the backing of spontaneous popular approval. They think it is their duty to realise a consensus, where instead there is a need for leaders able to know what they want," schrieb der europäische Vordenker Altiero Spinelli 1941, noch gefangen auf der Sträflingsinsel Ventotene im faschistischen Italien. Das Manifest von Ventotene war eines der ersten flammenden Plädoyers für ein vereintes und föderales Europa.

60 Jahre später bedarf es eines 93-jährigen französischen Résistancekämpfers, um Europa wachzurütteln: Empört euch! Und ja, ich empöre mich und versuche, mir die stumpfe Wut von der Seele zu schreiben, die mich gegen die modernen Rattenfänger von Hameln aufbringt. Ich kann die Umfragen schon nicht mehr sehen, nach denen sich jeweils fast 30 Prozent der Österreicher entweder für einen verlogenen Demagogen oder einen an Europa uninteressierten Mensch ohne Eigenschaften entscheiden. Begreift ihr denn nicht?

Auch wenn unsere Bundesregierung beim Lackmustest, die Vorteile der EU der sprichwörtlichen Billaverkäuferin zu erklären, demonstrativ scheitert, ist die Bilanz der österreichischen EU-Mitgliedschaft eine sehr positive. Von den 2,3 Milliarden €, die 2009 nach Brüssel geflossen sind, hat Österreich 1,9 Milliarden € wieder zurückbekommen, zahlt also netto lediglich 400 Millionen €. Die Schweiz überweist zusätzlich zu der sogenannten Kohäsionsmilliarde jährlich einen dreistelligen Millionenbetrag im Rahmen der zahlreichen bilateralen Verträge mit der EU, um die Vorteile des Binnenmarktes nutzen zu können - hat aber keinerlei Mitbestimmung in Parlament, Kommission oder Rat. Und bei dieser einfachen Rechnung werden weder die durch gestiegenen Exporte geschaffenen Arbeitsplätze noch die höhere Kaufkraft durch günstigere Produkte berücksichtigt, welche die 400 Millionen bei weitem übersteigen!

Fiskalische Integration

Warum ist die Schuldenkrise in Kalifornien für die USA weit weniger problematisch als Griechenlands Defizit für die EU? Der Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman und der Harvard-Professor Dani Rodrik kommen hier zu demselben Schluss: Fiskalische Integration. Europa hat keine staatlichen Anleihen für alle Mitgliedsstaaten, welche die Zinssätze für viele Länder senken würden. Diese Eurobonds können allerdings nur dann funktionieren, wenn garantiert werden kann, dass alle Euroländer ihre Defizite unter einer gewissen Grenze halten. Um den nationalen Politikern das Dilemma unserer Demokratie zu ersparen, entweder zu sparen oder wiedergewählt zu werden, muss die Einhaltung dieser Wirtschaftspolitik daher von einer EU-Institution kontrolliert und überwacht werden.

Wo wollen wir denn hin?

Wir stehen nun vor folgenden Alternativen:

  • Einer Rückkehr zu lose verbundenen Nationalstaaten
  • dem Beibehalten des Status Quo oder
  • einer stärkeren Integration mit Kontrolle der nationalen Budgets und Koordination der Fiskalpolitik unter EZB-Ägide.

Ersteres führt - wie oben gezeigt - zu Wohlstandsverlusten (man stelle sich EU-Importzölle auf österreichische Produkte vor), zweiteres ist unmöglich, da eine Währungsunion ohne synchronisierte nationale Konjunkturpolitik und Eingriffe in Budgets von Defizitsündern auf Grund von moral hazard, (sprich Regierungschefs entscheiden sich für die Maximierung ihres individuellen Nutzens in Gestalt von Wählerstimmen statt für die Verbesserung des Allgemeinwohls im Sinne eines ausgeglichenen Budgets) nicht ewig funktionieren kann. Dennoch überlassen Faymann und Spindelgger trotz ihrer diesbezüglichen Einsicht das breite mediale Feld leider schon wieder denen, die einfache Antworten auf komplexe Probleme predigen.

Wie Paul Krugman sagt: "What all this comes down to, of course, is that a common currency has a much better chance of working if you actually have a nation."

Nun liegt es an uns, entweder den Nationalisten zu glauben oder die Grundrechenarten wieder zu entdecken. (Leser-Kommentar, Stefan F. Windberger, derStandard.at, 21.12.2011)

Autor

Stefan F. Windberger (22) studierte Internationale Beziehungen mit Schwerpunkt International Economic Policy an der London School of Economics und der Sciences Po Paris und hat einen Bachelor in BWL an der Universität Graz abgeschlossen. Er ist stv. Bundesvorsitzender für Internationales der Jungen Liberalen (JuLis).

Kommentar posten
22 Postings
Hannes Jöbstl
00
26.12.2011, 12:07
Ich halte...

...nichts von Eurobonds. Damit diese funktionieren braucht es Sanktionen um Trittbrettfahrer zu vermeiden. Alles andere wäre eine bloße Kollektivierung von Schulden. Doch welche Sanktionsmöglichkeiten haben wir? Eh nur Strafzahlungen, und ein Land welches seine Schulden nicht in den Griff bekommt noch mehr davon aufzubrummen führt auch zu keiner Lösung. Und unsere Budgethoheit Institutionen wie der EZB zu überlassen, über welche wir keinerlei demokratische Kontrolle haben ist nicht zumutbar.

LG

ein anderer Junger Liberaler

Bountin
 
00
26.12.2011, 16:47

Nach dem Vorschlag, der durch die Medien geflattert ist, wären auch nur die durch die Maastrichtkriterien erlaubten Schulden mittels Eurobonds finanzierbar. Sprich wenn ein Staat mehr als 60% Defizit hat, müsste er jede weitere Schuld in Eigenregie zu deutlich höheren Zinsen finanzieren. Von daher braucht der Emittent der Bonds, sei es nun eine neue europäische Institution oder die EZB, gar keine Sanktionsmöglichkeiten, weil die Sanktion "Du bekommst kein weiteres Geld über uns" schon ausreichend ist.

Dieser Weg wäre imho ein sehr guter: Er gibt den Staaten die Möglichkeit begrenzt(!) Schulden zu machen, aber hat die Härte, dass schelchtes Wirtschaften bestraft wird.

site:°~+*-||!#.\>
35
21.12.2011, 23:12
Sie begreifen ebenfalls vieles nicht – das ist liberaler Quatsch.

Man muss weder Nationalist noch bescheuerter Strache-Wähler sein, um die EU in dieser undemokratischen Form abzulehnen und vor allem den Euro als arge Fehlkonstruktion zu erkennen. Daran wird auch eine Fiskalunion nichts ändern.

Verfallen sie doch nicht dem Ammenmärchen der Politik, die behauptet, die EU/Euro Bilanz wäre positiv. Addieren sie mal, wie viel uns die EU seit 95 für Beiträge, unnötige Kofinanzierungen, Abgeordnete, Vorsitze, Gipfel und Umsetzung 10.000er RL, VO und Normen gekostet hat.

AT war nach DE der große Verlierer des Euro: Schlusslicht bei Reallohnzuwachs und Wachstum. Und letztlich stehen wir Dank dem Euro vor dem wirtschaftlichen Abgrund.

Die EU und Euro können nur durch eine viel radikalere Reform überleben.

Porqué no te callas?
22
22.12.2011, 09:51

"Man muss weder Nationalist noch bescheuerter Strache-Wähler sein, um die EU in dieser undemokratischen Form abzulehnen und vor allem den Euro als arge Fehlkonstruktion zu erkennen." - nein, aber für eine solche meinung muss man schon sehr ahnungslos sein.

"Ammenmärchen der Politik, die behauptet, die EU/Euro Bilanz wäre positiv" - ahnungslosikgeit, teil 2: selbst wenn man so eine seltsame rechnung aufstellt wie du hier, ist die bilanz noch positiv. sogar weit positiv.

"AT war nach DE der große Verlierer des Euro:" - ahnungslosigkeit teil 3: diese aussage von dir ist einfach nur falsch.

Takis
02
22.12.2011, 08:01

Es hat vorallem in Deutschland schon Gewinner gegeben. Bezahlt wurden diese Gewinne u.a. durch die starken Reallohnverluste der deutschen Arbeitnehmer. Und dann wundert man sich über fehlende Unterstützung für die EU.

xEurocent
02
22.12.2011, 09:25

Die Reallöhne haben aber nicht zwingend etwas mit der EU und mit dem Euro zu tun. Denken sie ohne EU und Euro hätten wir jetzt all die Jahre hinweg immer Lohnabschlüsse deutlich über der Inflationsrate gehabt? Wir hätten auch mit dem an die D-Mark gekoppelten Schilling die selbe Situation und hatten sie ja auch bereits. Die Reallöhne stagnieren seit Mitte der 1980er Jahre, lange vor der Euro-Einführung.

Wir haben hier kein EU/Euro-Problem, wir haben ein Verteilungsproblem (Gewinne der Unternehmen haben sich vervielfacht, die Arbeitnehmer haben davon kaum was gesehen) und natürlich hatte die verstärkte Globalisierung auch einen Einfluss. Die hätte es ebenfalls auch ohne EU/Euro gegeben.

Takis
00
22.12.2011, 11:46

Ja, aber mit Zöllen kann man die eigene Wirtschafts stützen und dann ist die Binnennachfrage auch wichtiger und somit höhere Löhne.

flotter denker
12
22.12.2011, 06:14
Unterschätzen Sie nicht systematisch die Vorteile!

Das Problem ist, dass sich die Kosten (Verwaltung, Beiträge, Umsetzung diverser Verordnungen) leicht beziffern lassen. Die Vorteile, die durch den freien Handel entstehen, aber nicht so leicht, wiel sie auf keiner Rechnung stehen.
Nehmen wir zum Beispiel den Agrarbereich:
Vor dem Beitritt war der Markt abgeschottet, man hat den Bauern weit überhöhte Preise für ihre Produkte bezahlt (und vom Konsumenten einkassiert) Aber keinen hats interessiert, weil ja keiner nachgerechnet hat, wieviel er draufzahlt. Jetzt gibts Weltmarktpreise und Förderungen (die sind zwar teuer, aber immer noch deutlich billiger, als das System davor) Aber jeder sieht, was es kostet. Und schreit.

barney
22
22.12.2011, 07:07
gefördert

Ja, die Queen of England, die sich als Nebenerwerbsbäurin ein karges Zubrot verdient, erhält Förderungen in Millionenhöhe, während täglich hunderte Kleinbauern aufgeben müssen!
Tolle EU, kann man nur bejubeln!

Porqué no te callas?
12
22.12.2011, 09:56

seit dem eu beitritt hat sich das "bauernsterben" aber deutlich verlangsamt. also ist die tatsache, dass immer mehr bauern aufgeben nicht mit der eu in verbindung zu bringen.

es ist immer wieder dasselbe mit den jämmerlichen nicht-""argumenten"" der eu-gegner: sie nehmen irgendeinen missstand und sagen: "die eu ist schuld." dass natürlich die eu nicht schuld ist sondern meist eine fehlgeleitete politik im ms ist diesen clowns wahrscheinlich eh schon zu hoch. sie haben ihre einfache lösung/antwort und fühlen sich super.

es ist kein zufall dass ausgerechnet die partei der dummen voll auf anti-eu setzt.

site:°~+*-||!#.\>
12
21.12.2011, 23:31

Links für junge Liberale:

Die EZB verstößt heute wieder gegen alle EU-Verträge und Statuten und kauft den Banken um fast 500 Mrd. Euro Ramschanleihen von PIIGS Ländern ab:

http://www.querschuesse.de/4892-mrd-... k-der-ezb/

Vermögensverteilung BRD (und AT?):

http://www.rhein-main-invest.de/tl_files/... eilung.gif

H. W. Sinn: Deutschland (und AT) ist der große Verlierer des Euro:

http://www.youtube.com/watch?v=VKfcj2sE8rE

Usw. usf.

Takis
12
21.12.2011, 22:38

Soso...

1. Was sind denn die Vorteile der EU für eine Billa-Verkäuferin?

2. Arbeitsplätze die möglicherweise bei uns nur durch die EU entstanden sind, fehlen nun mehr oder weniger in selber Zahl in anderen Ländern der EU.

3. Warum sollte die Kaufkraft gestiegen sein durch günstigere Produkte? Wo doch eigentlich unsere Währung durch die EU unterbewertet ist?

4. Eine fiskalische Integration ohne eine weitgehende politische Integration macht wenig Sinn. Die Leistungsbilanzdifferenzen würden sonst weiterhin verhindern, dass Länder wie Griechenland ihre Finanzen wieder in Ordnung bekommen.

Warentester
34
21.12.2011, 21:48

"...hat aber keinerlei Mitbestimmung..."

Braucht sie auch nicht. Sie ist nämlich souverän und kann jederzeit frei entscheiden und flexibel reagieren, so wie es für Ihre Bürger am besten ist.

"...die höhere Kaufkraft durch günstigere Produkte ..."

Die niedrigere Kaufkraft dadurch, dass der Euro (aufgrund der wirtschaftlich schwächeren Mitglieder) für Österreich eigentl. zu schwach ist, wird ja auch nicht berücksichtigt.

"...oder die Grundrechenarten wieder zu entdecken."

Wer derartige Milchmädchenrechnungen sollte mit solche Aussagen vorsichtig sein.

"...London School of Economics...JuLis..."

Solche Elitisten wünschen sich natürlich pseudodemokratische VSE mit Lobbyisten One-stop-Shopping. Wo wir gerade bei Rattenfängern waren...

sutpen
13
21.12.2011, 21:09

wenn man den weg in richtung europäischen föderalstaat geht, dann sollte man zumindest ehrlich argumentieren.

1. ob österreich netto 500 mio gezahlt hat oder netto 300 mio bekommen hat, spielt doch wirklich keine rolle. es geht schon viel mehr um die wachstumsimpulse, die durch eine wirtschaft- und währungsunion entstehen; auch den lohndruck, steuerwettbewerb etc. die darauf folgen.

2. die regierung ist nicht daran gescheitert der billa-verkäuferin die vorzüge der eu zu erklären. die billa-verkäuferin hat, wie geringverdiener generell, kaum bis gar nicht vom eu-beitritt profitiert. es gab durch den eu-beitritt eben nicht nur gewinner - auch wenn die "netto-bilanz" vielleicht positiv ist. das sollte man auch offen ansprechen!

Reich sein muss sich lohnen!
09
21.12.2011, 17:16
EU: Grundsätzlich ja, aber nicht so!

Den einzigen Liberalismus den die EU kennt ist der Liberalismus des Kapitals.

Gut, wir werden an den Grenzen nicht mehr Kontrolliert, aber sonst?
Vorratsdatenspeicherung, ACTA wurde kürzlich beschlossen (zB. dürfen damit Datenträger am Flughafen durchsucht werden), INDECT, Fluggastdantenweitergabe an Drittländer, etc..

Und wo ist eigentlich die Demokratie?
Das EU-Parlament hat ja offensichtlich kaum etwas zu sagen. Entscheidungen treffen andere (zB. Markozy, EU-Kommission).

Bezeichnet ist es auch, dass sich hier die "Junge-Liberalen" melden und dabei wieder ausschließlich über Geld reden.

Es gibt Dinge die sind wichtiger als Geld, auch wenn sich das heut kaum noch einer vorstellen kann, schon gar nicht die "Liberalen".

MASCH49
 
00
22.12.2011, 10:17
Ihr posting ... ?

Besser als der Artikel.

Der Ruhestifter
 
02
22.12.2011, 00:30
Stimmt. EU ja, aber als echter bundesstaat!

Was sind die alternativen? Nationalstaatliche demokratien? Das ist angesichts der realen integration der gesellschaften schlicht lächerlich. Ein österreichischer binnenmarkt oder österreichische rahmenbedingungen für die kapitalvewertung sind so lächerlich wie ottakringer binnenmarkt oder rahmenbedingungen.

Wenn andererseits politik auf unionsebene über die kooperation der exekutiven definiert wird, bleibt die demokratie auf der strecke.

Einzige lösung, die ich sehe: ein bundesstaat, dessen institutionen direkt, nicht über jene der staaten, legitimiert sind. Und in dem das parlament das bundesrecht setzt, und die regierung der unionsbevölkerung, vertreten durch das parlament (nicht: regierungschefs der staaten) verantwortlich ist.

le chat botté
53
21.12.2011, 15:31

Mutiger Beitrag eines noch sehr jungen Ökonomen, der die Dinge offen anspricht.
Ein Grundkonsens in der Bevölkerung für ein wirklich geeintes bzw. föderales Europa ist allerdings noch eine kontinentale bzw. globale Katastrophe entfernt.

Reich sein muss sich lohnen!
36
21.12.2011, 17:16

Er hat BWL-Studiert, ist also kein Ökonom.

Nachweislich aufgeklärtester Bürger der EU
 
00
22.12.2011, 07:36
Magister rerum socialium oeconomicarumque!

Er ist nicht nur Ökonom sondern auch Sozialwissenschaftler! Zumindest gemäß des Wortlauts des akademischen Grades. ;-)

sutpen
00
22.12.2011, 09:13

äh... sie wissen schon, dass wirtschaftswissenschaftler sozialwissenschaftler sind. er also nicht zusätzlich sozialwissenschaftler ist sondern als wiwi per definitionem sowi.

aber in österreich ist es ja total lustig. da schließen ja psychologen mit rer. nat. ab. begründung: weil sie ja soviel statistik im studium haben...

Shaman141
 
43
21.12.2011, 13:58
BRAVO!!!

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