Moskau fordert Aufklärung nach Medienbericht
Brüssel/New York - Die NATO ist zu einer Untersuchung
zum Tod von Zivilisten durch den Militäreinsatz in Libyen bereit,
sollte die neue libysche Regierung dies wünschen. Das Militärbündnis
reagierte damit am Dienstag auf Medienberichte und eine Forderung
Russlands, das am Donnerstag den UN-Sicherheitsrat damit befassen
will. Einem Bericht der "New York Times" zufolge könnten bei den
Angriffen über 70 Zivilisten ums Leben gekommen sein.
Die NATO nehme Hinweise auf zivile Opfer "sehr ernst", sagte
NATO-Sprecherin Oana Lungescu in Brüssel. Bei den Angriffen seien
alle Vorsichtsmaßnahmen getroffen worden, um das Risiko für
Zivilisten zu minimieren. Die NATO sei willens, "eng mit den
libyschen Behörden bei der Überprüfung bestimmter Fälle
zusammenzuarbeiten", sagte Lungescu. "Aber bisher gibt es keine
Anfrage von ihnen."
Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin hatte am Montag
angekündigt, das Thema am Donnerstag im UN-Sicherheitsrat
anzusprechen. Der "New York Times" zufolge sollen durch die
Luftangriffe bei dem internationalen Einsatz mindestens 40,
möglicherweise sogar mehr als 70 Zivilisten getötet worden sein.
"Wir hoffen, dass die NATO sich dieses ganzen Problems annimmt und
die Sache untersuchen wird", sagte Tschurkin. Es sei "reine
Propaganda", wenn das Militärbündnis behaupte, dass es keine zivilen
Opfer bei dem Einsatz gegeben habe. Dies sei nicht nur "völlig
unglaubwürdig", sondern auch "nicht wahr". Den Opfern gegenüber sei
es "grausam und zynisch", zu behaupten, dass nichts passiert sei,
sagte der UN-Botschafter weiter.
Die NATO hatte erklärt, dass sie jegliche zivile Opfer bedaure,
dazu jedoch keine Zahlen vorliegen habe. Die NATO-Verbündeten betonen
zudem, sich bei dem monatelangen Einsatz an die Vorgaben der
UN-Resolution gehalten zu haben, was UN-Generalsekretär Ban Ki Moon
in der vergangenen Woche bestätigte.
Russland, China, Brasilien, Indien und Deutschland hatten sich bei
der Abstimmung über den Einsatz zum Schutz der libyschen
Zivilbevölkerung enthalten und anschließend immer wieder kritisiert,
dass die NATO ihre Befugnisse überschritten habe, um den damaligen
libyschen Machthaber Muammar el Gaddafi zu Fall zu bringen. (APA)