Minister kündigte bei BSA-Lecture "mehr direkte Demokratie" bei nächsten ÖH-Wahlen an - ÖH rechnet bis Anfang nächsten Jahres mit Gesetzesentwurf
Wien - Wissenschaftsministerium und Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) arbeiten an einer Reform des ÖH-Wahlrechts. Minister Karlheinz Töchterle (ÖVP) hat bei einer Lecture des BSA (Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen) am Montagabend "mehr direkte Demokratie" angekündigt und damit die Wiedereinführung der Direktwahl signalisiert, heißt es in einer BSA-Aussendung. Aus dem Ministerium hieß es am Dienstag auf APA-Anfrage, man sei diesbezüglich in Gesprächen mit der ÖH und warte auf deren Konzept. Die Studentenvertreter rechnen bis Anfang 2012 mit einem gemeinsamen Gesetzesentwurf.
Nach einer Reform des ÖH-Wahlrechts gibt es die Direktwahl seit 2005 nur noch für die 21 Universitätsvertretungen (UV) und die Studienvertretungen. Die Mandatare für das bundesweite Studentenparlament, die ÖH-Bundesvertretung, werden seither von den UV entsandt. Die ÖH hat bereits im April einen diesbezüglichen Vorschlag an das Ministerium geschickt, wie es am Dienstag heißt. "Wir sind zuversichtlich, dass es zu einer Reform kommt", so das ÖH-Vorsitzteam. Die nächste ÖH-Wahl steht im Mai 2013 an.
Sowohl ÖH als auch BSA wünschen sich eine ÖH-Direktwahl. "In unserem Bildungsmanifest haben wir bereits eine Stärkung der Mitbestimmung von Studierenden gefordert", so BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokorny, "neben der ÖH-Direktwahl wäre auch ein Ausbau der studentischen Mitbestimmung in universitären Gremien längst überfällig." Die Bestätigung der angekündigten Hochschulmilliarde bezeichnete er zudem als "begrüßenswerten Schritt hin zu einer ausreichenden Finanzierung, die wir seit jeher fordern". (APA)
