Patentstreit

Apple erwirkt US-Importverbot für einige HTC-Smartphones

20. Dezember 2011, 08:19

Soll aber erst Mitte April gültig sein - HTC kündigt bereits an, eigene Geräte bis dahin anzupassen

Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat einen Patentstreit gegen Apple verloren. Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte am Montag, HTC habe mit seinen Android-Smartphones ein Patent des iPhone-Konzerns verletzt. Die ITC verhängte in den USA zudem ein Importverbot ab dem 19. April 2012 für jene HTC-Geräte, die das Patent verletzen. Welche Modelle hier konkret betroffen sind, wurde bisher nicht öffentlich bekanntgegeben

Vorgeschichte

Im Juli hatte ein Richter in einer Vorentscheidung geurteilt, dass HTC zwei Apple-Patente verletzt habe. Das wurde im endgültigen ITC-Beschluss nun nicht mehr aufrechterhalten. Anfangs hatte Apple sogar zehn angebliche Patentverletzungen durch HTC ausgemacht. Die meisten Vorwürfe wurden jedoch schon bald fallengelassen. In dem Streit geht es konkret um ein Patent, das beschreibt wie Daten (etwa Telefonnummern) in unstrukturierten Dokumenten aufgearbeitet werden, damit die Nutzer damit interagieren können.

Reaktion

Angesichts des relativ langen Zeitraums bis zum Beginn des Importverbots gibt man sich bei HTC über die aktuelle Entscheidung gelassen. In einem kurzen Statement heißt es, dass man die eigene Software bis zu diesem Zeitpunkt anpassen wird, es handle sich hierbei lediglich um ein kleines User-Interface-Detail. (red/Reuters)

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HTC

Apple

Kommentar posten
Posting 1 bis 25 von 30
1 2
M P P way
00
21.12.2011, 02:02
So an scheiss...

...kannst dir aber nur in amerika patentieren lassen...

http://patft.uspto.gov/netacgi/n... /5,946,647

Def_izit
14
20.12.2011, 15:35
der beitrag bei bbc-world/click war nicht schlecht

dass es eigentlich gegen google und android geht war ganz gut kommentiert

und dass apples os-x betriebssysten auf einer freien berkley version mit freiem microkernel basiert, wird schon eher nicht rausposaunt

Da Burli mit 3 Ouhrli
01
20.12.2011, 20:15
ähm.

macosx (besser gesagt darwin) hat keinen reinen mikrokernel. das ist ein zwitter ... die nennen das hybrid-kernel. das alles aus performance-gründen.

darwin besteht aus einem mach-kernel (mikrokernel-teil - entwickelt von der carnegie mellon university) und teilen von BSD (monolithischer teil - entwickelt von berkeley).

Def_izit
00
21.12.2011, 15:03
danke - mach hat mir gefehlt

dachte zuerst hurd war dann überhaupt nicht sicher

rote stricherl ->
00
20.12.2011, 14:16

was ist überhaupt mit htc los? haben die aufgegeben? auf deren homepage ist seit monaten das sensation xl als aufmacher. ein zu grosses phone mit schlechter auflösung und mieser akkulaufzeit. aber dafür mit beats audio. tolles nischenprodukt, aber wo ist der richtige iphone/nexus rivale?? der mit tollem akku auf dem alles flüssig läuft? vielleicht noch mit einer wirklich tollen kamera?

Analytische Tänzchen
01
20.12.2011, 16:52

Die sind wahrscheinlich mit dem neuen Keylogger beschäftigt..

Smartlatin
43
20.12.2011, 12:20
Objektivität ist gefragt ! ! !

Apples Patentattacke gegen HTC verpufft doch wirkungslos. Wer was anderes behauptet glaubt ja an die umbefleckte Empfängnis.

Apple kann im kommenden Jahr nur mehr rein theoretisch die Einfuhr bestimmter HTC-Smartphones in die USA untersagen lassen. Die US-Behörde entschied in diesem Patentstreit zwar zugunsten APPLE - doch dem nutzt das wenig.

Was wie ein glatter Sieg aussieht, ist praktisch eine Niederlage: von mehreren Patenten konnte nur eines durchgesetzt werden und das sollte für HTC leicht zu umgehen sein.

HTC hat ja bereits angekündigt an einer Ersatzfunktion zu arbeiten, die das Apple-Patent umgeht. Dann wäre im Zweifel nur Schadenersatz für die Vergangenheit zu zahlen.

Ausser Kosten und Medienrummel nur heiße Luft.

Superstarr
53
20.12.2011, 10:58
Ojeeee

So schlimm stehts um Apple schon?
Ich glaube sie wissen auch das nur noch
das 5er was wird und danach gehts steil
bergab.
Die vetschiessen ihre ganzen sinnlos patente
fürs 4er und haben dann nix mehr über :)))
Gut so!
Der Fernseher wird sowieso ein flop und
bei den Tabletten werden sie grad eingeholt.

hansel65
00
22.12.2011, 10:01
Und die Lottozahlen vom kommenden Wochenende

verraten sie uns jetzt sicherlich auch noch.

.::mactech::.
54
20.12.2011, 11:21
wo wird bitte apple eigeholt

in deinen träumen

Super Starr
50
20.12.2011, 12:02

steht eh da, kannst net lesen? :)

Failanzeige
05
20.12.2011, 10:13
Infinite money!

In meinem nächsten Leben werde ich Patentstreit-Anwalt.

Aiaidudu
516
20.12.2011, 09:43

Ich dachte Apple wäre ein Technologiekonzern. Aber vermutlich wäre es klüger wenn sie die Branche wechseln... Klagen - das können sie anscheinend wirklich gut.

Sir Harry....
01
20.12.2011, 20:28
Ich dachte Apple wäre ein Technologiekonzern.

Bald ist es wohl nur noch eine riesige, UFO-förmige Anwaltskanzlei, mit einem kleinen Software-Laden im Keller.

Mir scheint, Jobs und seine Erben gönnen den "Patentverwertern" einfach ihr Geld nicht. Daher bauen sie diesen Geschäftszweig tüchtig aus: irgendein "Knochen" muss man den "Analysten" vor die Nase werfen müssen, dass sie der Aktie weitere Kurssteigerungen prophezeien.

wuzel74
22
20.12.2011, 09:35

Verstehe nicht, was das Apple bringen soll. Ich würde mir ja schon aufgrund dieser ganzen erbärmlichen Versuche, Mitbewerber vor Gericht zu zerren, kein Produkt von dieser Firma kaufen.

Chris Edelmann
00
20.12.2011, 09:24
Warum ist das ein Apple Patent?

Mein Nokia 3210 konnte schon im letzten Jahrhundert solche Daten in unstrukturuerten Texten finden und Aktionen dafür anbieten.
Auf Deutsch: Eine Telefonnummer in einer SMS finden, die man gleich anrufen konnte.

rote stricherl ->
00
20.12.2011, 09:29

haben sie den klagstext und das patent im original gelesen, oder nur den einen satz aus diesem artikel, der wie bei der stillen post schon von 10 anderen webseiten abgeschrieben wurde und 5 mal schlecht übersetzt wurde?

mukl
00
21.12.2011, 02:05

versteh nicht, warum sie grad hier diese frage stellen. das beispiel triffts doch genau.

aceFruchtsaft
04
20.12.2011, 09:53

Kannst es dir ja gerne durchlesen:
http://tinyurl.com/6879hec

Schwammiger geht's echt nicht mehr. Gegen sowas kannst mit einem 10-Zeilen-Programm verstoßen, das mit regexp URLs aus einem Dokument rausfischt und dir pro URL anbietet, das Dokument runterzuladen oder im Browser zu öffnen.

Wer bitte erteilt solche Patente?

mit_glied
 
00
20.12.2011, 21:48

großes kino

danke

DaHauns
00
20.12.2011, 14:48

Und bevor jetzt wieder einer kommt mit "Ja, aber 1996 war das noch neu!!1".
Nein. War es nicht. Von aus diversen UIs aufgerufenen (gar selbergestrickten) awk/perl-scripts (oder auch lisp -> emacs) über Agenda und Cardspace bis hin zu Mosaic, Netscape & Co...alle erfüllen die beanstandeten claims. Das Patent ist derart banal, solche Sachen hat man auch damals schon im 1. Abschnitt Informatikstudium gemacht.

Chris Edelmann
10
21.12.2011, 01:25

Da hast du schon recht. Auf einem Computer war das 1996 ein alter Hut. Auf einem Handy war das damals etwas neues, daher war es damals auch Patent würdig. Zu den iPhone Zeiten war es auch dort ein alter Hut, aber machen Firmen ist das scheinbar egal.

aceFruchtsaft
11
20.12.2011, 15:09

Vor allem reicht es nicht aus, dass etwas neu ist, sondern es muss auch eine Erfindungshöhe haben.

Das beschriebene Problem kann jeder Perl-Programmierer in unter einer Stunde lösen. Sowas darf einfach nicht patentierbar sein.

einer123
00
20.12.2011, 09:40

patente lesen macht meist wenig sinn, weil patente grundsätzlich sehr schwammig formuliert sind

rote stricherl ->
04
20.12.2011, 09:23

diese 'artikel' sind infotainment. wirklich interessant wäre ein artikel, der wirklich aufarbeitet, um was für ein patent es sich konkret handelt. am besten eine analyse, ob solche patent auch oft von anderen firmen eingeklagt werden und ob diese ev. wirklich sinnvoll sind.

aber was hier steht sind nur häppchen mit wenig information, die nur der zerstreuung und als futter für posting-wars dienen.

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