Sechs Patente von trivial bis ganz trivial - Anzeige von ortsabhängigen Informationen beanstandet
Wer geglaubt hat, die aktuellen Patentstreitigkeiten im Smartphone-Umfeld könnten nicht mehr umfangreicher oder auch absurder werden, sieht sich einmal mehr eines besseren belehrt. Wie Patentrechtsexperte Florian Müller aufgespürt hat, hat nun auch der Telekommunikationsanbieter British Telecom Klage gegen Google und dessen mobiles Betriebssystem Android eingebracht - das mit Hilfe von Patenten, die es an Trivialität nicht missen lassen.
Beispielhaft
Konkret wirft man Google vor sechs der eigenen Patente zu verletzen, darunter eines, das sich mit dem Transfer von Daten in Abhängigkeit von dem aktuell genutzten Netz beschäftigt. Konkret stößt man sich an der unter anderem bei Google Music angebotenen Möglichkeit, Daten nur dann herunterzuladen, wenn sich das Gerät gerade in einem WLAN befindet.
Trivial
Ein weiteres Patent dreht sich um Navigationssysteme: British Telecom sieht in der bei Google Maps angebotenen Funktion, interessante Orte in der Umgebung - etwa Sehenswürdigkeiten, Lokale oder öffentliche Verkehrsmittel - anzuzeigen bzw. die Möglichkeit hier aktuelle Daten einzubetten, einen Patentverstoß. Bei einem weiteren Patent geht es gleich ganz allgemein um die Erstellung von Informationslisten in Abhängigkeit von der Position der NutzerInnen und deren Einstellungen. Der generischen Natur dieses Patents entsprechend sieht man dabei auch gleich mehrere Google-Services betroffen, von Google Maps über die Google-Suche bis zum sozialen Netzwerk Google+.
Lizenzvergabe
BT will Google mit der Klage zu Lizenzzahlungen bewegen, dabei beklagt man, dass der Softwarehersteller jegliches Bestreben in eine solche Richtung bisher strikt abgelehnt hat. Unabhängig von der Validität der genannten Patentansprüche ist die Klage natürlich trotzdem unangenehm für Google, sieht man Android nun von einer weiteren Seite unter Beschuss. Interessant ist dabei, dass BT keinen der Hardwarehersteller verklagt hat - wie es bei Patentklagen gegen Android bisher meist der Fall war - sondern Google selbst. Hier will man wohl die eigenen Geschäftspartner nicht all zu sehr verärgert.
Die Klage wurde vor dem US-Gericht in Delaware eingebracht. (apo, derStandard.at, 19.12.11)
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