Der Wulff im Schafspelz

Kommentar |

Wenn sich der deutsche Bundespräsident nicht erklären kann, muss er zurücktreten

Das schöne weiße Schloss Bellevue in Berlin, der Amtssitz des deutschen Bundespräsidenten, ist eine Nummer zu groß für ihn. Das haben viele im Jahr 2010 über Christian Wulff gesagt, als er buchstäblich Richtung Bellevue stolperte. Drei Anläufe brauchte es bekanntlich, bis der bis dahin blasse Wulff im Bundestag - trotz schwarz-gelber Mehrheit - gewählt war.

Jetzt geht es ziemlich rund im Schloss, nicht weil Wulff ein so herausragender Bundespräsident ist, sondern weil einiges auch in der Vergangenheit eine Nummer zu groß war: der Urlaubsflug 2009 nach Florida mit Gratis-Upgrade, der Sommerurlaub 2010 im Mallorca-Anwesen des AWD-Gründers Carsten Maschmeyer. Es war alles schon ein wenig grenzwertig und schmierig. Ein Fiasko allerdings ist jetzt die Kreditaffäre.

Denn die stärksten Waffen des deutschen Bundespräsidenten sind seine Glaubwürdigkeit und seine Worte. Weder das eine noch das andere kann Wulff derzeit bieten. Der Kredit hat ohne Zweifel einen Hautgout. Schon die Geschichte von der treusorgenden Freundin (Unternehmergattin Geerkens) stinkt. Wenn alles so harmlos war, warum erzählt Egon Geerkens dann, welche Umwege (anonymer Bundesbankscheck) man gewählt habe, um nur ja nicht aufzufallen?

Dass Staatsrechtler auf einen Verstoß gegen das niedersächsische Ministergesetz hinweisen, macht die Sache noch schlimmer. Man würde gerne wissen, warum der pensionierte Unternehmer Geerkens bei Wulff im Regierungsjet mitfliegen durfte. Ein Danke für den billigen Kredit?

Wulff selbst gibt bedauerlicherweise keine Antworten, er produziert bloß immer noch mehr Fragen. Zweimal hat er sich in der Kreditaffäre geäußert. Einmal bedauerte er in einer dürren schriftlichen Erklärung recht verschwurbelt, nicht genug aufgeklärt zu haben. Am Wochenende sprach er kurz, aber es wurde noch dürrer.

Dieser Umgang mit der Affäre ist absurd und erinnert an die Causa Guttenberg. Nur etwas zugeben, wenn es schon die Spatzen von den Dächern pfeifen, ansonsten eine böse Medienkampagne sehen - so lautete auch damals die fatale Strategie. Wulff merkt offenbar nicht, dass sein Schweigen und Taktieren alles nur noch schlimmer macht.

Die Deutschen haben ein Anrecht auf Auskunft. Der Bundespräsident steht auf einem hohen Podest, er schwebt über den Parteien. Er muss in den Augen vieler niemals aufs Klo, er schwitzt nicht, er drückt sich gewählt aus, er hat eine untadelige Lebensführung. Dass er den Anschein erweckt, zum eigenen Vorteil mit niedersächsischen Wirtschaftsgrößen zu packeln, ist unerträglich.

Viel Zeit bleibt nicht mehr. Entweder Wulff stellt sich diese Woche endlich seinem Problem und informiert - und zwar ausführlich, nicht von oben herab in präsidialen Halbsätzen. Oder er ist in diesem Amt nicht mehr tragbar. Einer, dessen private Finanzen Anlass zu Spekulationen geben, kann sich nicht mehr ernsthaft zur Wirtschafts- und Finanzkrise äußern.

Für die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wäre Wulffs Rücktritt ein schwerer Schlag, zumal schon sein Vorgänger Horst Köhler den Posten beleidigt hinwarf, weil er wegen Aussagen zu Afghanistan kritisiert worden war. Und dennoch: Eine Kanzlerin, die unter sich eine zerbröselnde FDP und über sich einen nicht mehr ernst zu nehmenden Bundespräsidenten hat, kann auch keine Punkte machen. (DER STANDARD, Printausgabe, 19.12.2011)

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