Patentstreit

HTC setzt Einstweilige Verfügung gegen IPCom durch

17. Dezember 2011, 12:19

Dem Patentverwerter ist untersagt, "irreführende Abmahnschreiben an HTC-Händler zu schicken"

Im Patentstreit gegen den deutschen Rechteverwerter IPCom hat HTC einen bedeutenden Meilenstein erwirkt. Das Landgericht Düsseldorf habe am Freitag eine Einstweilige Verfügung gegen IPCom erlassen, teilte HTC am Freitagabend mit. 

"Irreführende Abmahnschreiben"

IPCom wird demzufolge untersagt, "irreführende Abmahnschreiben an Vertreiber von HTC Handys zu versenden", heißt es im offiziellen Statement des taiwanesischen Herstellers. Darin wiederholt HTC, "dass die in den massenhaft verbreiteten Abmahnschreiben erhobenen Vorwürfe jeder Grundlage entbehren. HTC wird gleichzeitig nicht zögern, rechtliche Schritte zu ergreifen, um die Interessen seiner Kunden zu schützen." (red)

[(x+y)]
00
17.12.2011, 20:06

"einen bedeutenden meilenstein erwirken" - deutsch, die unendliche sprache.

Rui Costa
00
18.12.2011, 09:17

Ach, in Blogs wie dem des SubStandard zählt die Funktion. Das Formale beschränkt sich auf abgerundete Ecken.

Bailando Arriba De Una Mesa
07
17.12.2011, 12:48

Den Patenttrollen muss man auf die Finger klopfen, recht so!

StF753
04
17.12.2011, 12:34
gut so...

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