Eine Personalfluktuation von über 30 Prozent herrscht bei der Staatsanwaltschaft Wien - Die Verfahren ziehen sich hin, weil ständig ausgebildet wid
Wien - Dass das Image der heimischen Justiz im Keller ist, liegt zu einem nicht unwesentlichen Teil an der Staatsanwaltschaft Wien. Verfahren dauern Jahre bis zu einer Entscheidung, Ermittlungsschritte ziehen sich hin. Was man dort sogar eingesteht. Das Problem sei aber nicht Faulheit oder politische Willfährigkeit - sondern ein personeller Teufelskreis.
"Wir sind ein Ausbildungspool für andere Behörden und keine reine Ermittlungsbehörde mehr" , meint Maria-Luise Nittel, Chefin der Wiener Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, trocken. Eine Ansicht, die sie auch mit Zahlen belegen kann. "Wir hatten in jedem einzelnen der vergangenen drei Jahre eine Personalfluktuation von über 30 Prozent" , sagt sie. Der Grund dafür: Viele, die frisch anfangen, wollen auch möglichst schnell wieder weg - zu Gericht, zu anderen Staatsanwaltschaften oder auch in die Privatwirtschaft.
Die Grundlage wurde mit der Reform der Strafprozessordnung im Jahr 2008 gelegt. Es gab viele neue Planstellen für die Staatsanwaltschaften, für die neues Personal aufgenommen werden musste.
Doch dieses neue Personal muss auch erst angelernt werden:In den ersten drei Monaten muss bei der sogenannten Vollrevision ein erfahrener Kollege alles prüfen, was ein Neuling so macht. 25 Prozent der Arbeitszeit werden ihm dafür zugestanden.
Wenn der Anfänger allerdings nach einem Jahr die Behörde gleich wieder verlässt, muss bei null begonnen werden - wieder sind Ausbildungskapazitäten gebunden. "Diese Fluktuation wirkt sich massiv aus, es kommt zu Bearbeitungsrückständen" , meint Nittel. Wodurch der Job für Anfänger noch abschreckender wird.
Dazu kommt: Durch eine Pensionierungswelle wurden in anderen Justizbehörden Posten frei. Das hat wiederum Wiener Staatsanwälte im mittleren Alter bewogen, auf diese zu wechseln. "Der Mittelbau ist nach der Reform bei uns ausgedünnt worden" , schildert Nittel. Im schlimmsten Fall sind ab 1. Jänner 7,5 von 93 Planstellen überhaupt unbesetzt.
Auffällig ist, dass es sich um ein spezifisch wienerisches Problem handelt:Während hier die jungen Juristen liebend gerne Richter werden, ist es in Linz umgekehrt. Dort werden aus Richtern Ankläger. "Was man natürlich schon als Hinweis auf unterschiedliche Arbeitsbelastung deuten könnte" , merkt ein Ankläger aus einer anderen Behörde an.
Allerdings: Patentlösung hat Nittel für ihre Sorgen keine. Sie regt daher eine neuerliche Evaluierung der Planstellenverteilung innerhalb des Justizressorts an. Nur: Die gab es schon, und die Frage, wie man Arbeitsaufwand gerecht beurteilt, blieb offen. Andere meinen, man müsse finanzielle Anreize bieten.
Im Justizministerium kennt man die spezifische Lage, konkrete Pläne hat man dort aber nicht. (Michael Möseneder, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 17.12.2011)
