Nach Boykott der Kommunisten keine ausreichende Mehrheit
Chisinau/Bukarest - In der Republik Moldau ist
am Freitagnachmittag ein erneuter Versuch zur Wahl des
Staatspräsidenten fehlgeschlagen. Der Kandidat der pro-westlichen
Allianz für Europäische Integration (AIE), Marian Lupu, der sich im
Parlament als einziger der Wahl gestellt hatte, konnte zwar alle
Stimmen seiner Bündniskollegen für sich gewinnen, nicht aber die
notwendigen zwei zusätzlichen Stimmen aus der Opposition. Die
Kommunisten unter Ex-Staatschef Wladimir Woronin (PCRM) hatten die
Abstimmung boykottiert. Vor einem Monat war bereits ein erster
Wahlversuch daran gescheitert, dass keine Partei einen Kandidaten
aufgestellt hatte.
Die AIE verfügt über 59 Sitze im Parlament. Für die Wahl des
Präsidenten, der in Moldawien mit einer Drei-Fünftel-Mehrheit vom
Parlament bestimmt wird, sind aber 61 Stimmen notwendig. Die drei
parteilosen Abgeordneten, die kürzlich aus der PCRM ausgetreten
waren, stimmten gegen Lupu. Es war ihnen nicht gelungen, statt Lupu
Ex-Regierungschefin Zinaida Greceanii bei der AIE als eigene
Kandidatin durchzusetzen.
Mit dem Scheitern der heutigen Wahl ist die Republik Moldau, in
der das Machtvakuum an der Staatsspitze seit zwei Jahren andauert,
der Auflösung des Parlaments und der Organisierung vorgezogener
Wahlen einen Schritt näher. Insgesamt stehen der jetzigen Regierung
drei gültige Versuche zur Präsidentenwahl zur Verfügung. (APA)
