Höchstquoten für MigrantInnen unzulässig

  • "Equality in Housing" ist ein Projekt zur Förderung der Gleichbehandlung am österreichischen Wohnungsmarkt und wird von der Volkshilfe Österreich gemeinsam mit dem Klagsverband und der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe durchgeführt.
    foto: volkshilfe österreich

    "Equality in Housing" ist ein Projekt zur Förderung der Gleichbehandlung am österreichischen Wohnungsmarkt und wird von der Volkshilfe Österreich gemeinsam mit dem Klagsverband und der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe durchgeführt.

  • Projekt-Koordinator Christian Perl: "Wohnen ist eine Grundvoraussetzung für Integration und sozialen Frieden."
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    Projekt-Koordinator Christian Perl: "Wohnen ist eine Grundvoraussetzung für Integration und sozialen Frieden."

Die häufig praktizierte Selektion nach ethnischen Merkmalen bei der Vergabe von Wohnraum widerspricht dem Gleichbehandlungsgesetz

"Wenn jemand Ivanović oder Illić heißt, kann es passieren, dass er in bestimmten Regionen und Gemeinden keine Wohnung bekommt. Darüber wurde über viele Jahre immer wieder berichtet", schildert Christian Perl, Koordinator des EU-Projekts "Equality in Housing", die häufig nicht eingehaltene Gleichbehandlung von Wohnungssuchenden am Immobilienmarkt. Im Rahmen des Projekts wurde der öffentliche Wohnraum dahingehend untersucht, ob und inwieweit Antidiskriminierungsnormen eingehalten werden. Fragen dazu lauteten etwa: Darf es bei der Wohnraumvergabe Höchstquoten für MigrantInnen geben, um eine gute Durchmischung zu erreichen? Oder: Wie kann eine diskriminierungsfreie Vergabe erreicht werden?

Besonders aufschlussreich dabei sind die aktuellen Ergebnisse der rechts- und sozialwissenschaftichen Studien, die im Rahmen des Projekts erarbeitet wurden und über die Rechtsvorschriften sowie die gängige Praxis bei der Vergabe von Wohnraum informieren. Die Studienergebnisse wurden Anfang der Woche im Rahmen der Abschlussveranstaltung des Projekts in Wien präsentiert.

Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht

"Die sozialwissenschaftliche Studie belegt, dass bis vor wenigen Jahren der öffentliche Wohnungsmarkt für nicht-österreichische Haushalte weitgehend verschlossen war und erst durch die Umsetzung der EU-Antidiskriminierungsvorschriften eine Öffnung erfolgte", erklärte Susanne Piffl-Pavelec, Leiterin der Abteilung für europäische Sozialpolitik und Arbeitsrecht im Sozialministerium, zu Beginn der Vortragsreihe. "Aber noch immer, und auch das ist ein Ergebnis der Studie, leben Migrantinnen und Migranten in schlechteren Wohnverhältnissen und sind mit höheren Wohnkosten konfrontiert als Österreicherinnen und Österreicher." Denn ein Großteil der zugewanderten Personen lebe in privaten und nicht in geförderten Wohnungen, obwohl gerade diese Personengruppe häufig über weniger finanzielle Mittel verfügt als ÖsterreicherInnen.

"Die Antirassismus-Richtline der EU aus dem Jahr 2000 sieht ein breites Diskriminierungsverbot aufgrund der ethnischen Herkunft beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen, und damit auch beim Zugang zu Wohnraum vor", schilderte Volker Frey vom Klagsverband, dem Dachverband der Anti-Diskriminierungsvereinigungen in Österreich, den rechtlichen Rahmen bei der Wohnungsvergabe. Das Recht auf Wohnen gelte als internationales Menschenrecht, außerdem seien in Österreich alle Bürger der EU, des EWR und der Schweiz sowie anerkannte Flüchtlinge, subsidiär Schutzberechtigte und langfristig Aufenthaltsberechtigte (Drittstaatenangehörige ab fünf Jahren legalen Aufenthalts in Österreich) bei der Vergabe von Wohnraum gleich zu behandeln wie ÖsterreicherInnen.

Diskriminierungsverbot bei Wohnraumvergabe

Dort, wo das österreichische Fremdenrecht zwingende Regelungen schafft, müssen diese zwar eingehalten werden, "darüber hinaus aber bin ich nicht berechtigt, Unterscheidungen nach der Staatsangehörigkeit zu machen", so Rechtsexperte Frey weiter. "Das heißt, wenn ich zum Beispiel Wohnungseigentümer bin und Mietverträge abschließe, darf ich nicht sagen, ich vermiete grundsätzlich an alle Menschen, aber nicht an Schweden, Amerikaner und Japaner. Das Beispiel klingt eigenartig, war aber ein praktischer Fall in Innsbruck, mit dem sich die Gleichbehandlungskommission zu beschäftigen hatte." Bund, Länder und Gemeinden - alle müssen sich an die Antirassismus-Richtlinie halten.

Auch Florian Panthène von der Gleichbehandlungsanwaltschaft betonte das gesetzlich verankerte Diskriminierungsverbot, das nicht nur im öffentlichen, sondern auch im privaten Wohnraum gilt. "Die Hauptzahl unserer Fälle sind Hausverwaltungen oder private Vermieter, die sagen, wir wollen nicht an Ausländer vermieten, zum Beispiel mit der Begründung, dass die Hausgemeinschaft keine Ausländer als Nachbarn haben will. Das ist eine unmittelbare Diskriminierung, die nicht rechtfertigbar wäre und entsprechende Rechtsfolgen nach sich ziehen würde." Zusätzlich zu der so genannten unmittelbaren Diskriminierung sehe das Gleichbehandlungsgesetz aber eben auch ein Verbot der mittelbaren Diskriminierung vor, das betreffe Regelungen, die sich nachteilig auf eine bestimmte Gruppe von Menschen auswirken und weder sachlich gerechtfertigt noch erforderlich sind. Dazu gehören Sprach- oder Staatsbürgerschaftsregelungen.

Mindestquoten erlaubt, Höchstquoten nicht

"Die Sprachkenntnisse dürfen von den Aufenthaltsbehörden nachgeprüft werden, nicht aber von einer einzelnen Gemeinde oder Genossenschaft. Deshalb ist nach unserer Sicht die Regelung im neuen seit 1. November geltenden Kärntner Wohnbauförderungsgesetz, die besagt, dass Sprachkenntnisse in Kärnten vor der Wohnbauförderung noch extra geprüft werden, diskriminierend", ergänzte Frey. Denn warum sollten Personen, die schon einmal ihre Sprachkenntnisse nachgewiesen haben, das noch einmal tun? "Das ist eine reine Schikane aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit."

Im Gegensatz zur Exklusion sind Fördermaßnahmen laut der Antirassismus-Richtlinie erlaubt, wenn etwa festgestellt wird, dass es in einem Bereich aufgrund ethnischer Merkmale zu Benachteiligungen kommt. Mindestquoten wären demnach zulässig, gefunden habe Frey solche bei seinen Recherchen aber nirgends. Höchstquoten jedoch, die regeln, dass in einer Hausgemeinschaft maximal 20 Prozent Drittstaatsangehörige oder Menschen mit nicht-deutscher Muttersprache einziehen dürfen, um die soziale und kulturelle Durchmischung zu gewährleisten, sind eindeutig verbotene Kriterien. Konkret bedeutet das für MigrantInnen in Österreich, dass sie wegen Diskriminierung auf Schadenersatz klagen können, sollten sie aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit von privaten Wohnungen, Gemeindewohnungen oder Wohnbauförderung ausgeschlossen werden.

Transparenz und Leistbarkeit

Ebenfalls im Fokus der aktuellen Studie zur Gleichbehandlung am Wohnungsmarkt ist das Thema der mangelnden Transparenz, die es Wohnungssuchenden oft erschwert, an alle notwendigen Informationen heranzukommen. Denn Verweise auf Gesetze oder Hinweise wie "Berechtigt sind Österreichern gleichgestellte Personen" sind häufig nicht verständlich und können Auslöser für Willkür seitens der Wohnungsvergabestellen sein. Heinz Schoibl von der Helix Forschungsberatung, verantwortlich für den sozialwissenschaftlichen Teil der Studie, zeigte sich überdies besorgt über die Leistbarkeit: "In Österreich leben 40 Prozent der Migrations-Haushalte im Überbelag, im Vergleich dazu nur 9 Prozent der österreichischen Haushalte. Das sagt auch etwas über die Situation der Wohnungsvergabe in Österreich aus, wir haben in der Versorgung von wirklich leistbaren Wohnungen für Haushalte mit Migrationshintergrund sehr großen Nachholbedarf." (Jasmin Al-Kattib, derStandard.at, 16.12.2011)

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321.000 Menschen suchen Arbeit

Wir haben über 300.000 Arbeitslose - und die Zahl steigt.
Da brauchen wir gar keine Migration, wenn man das konsequent umsetzt, ist die im Beitrag angeführte Thematik obsolet.

*die Überschrift stammt von einer AK-Aussendung vom 1.12.2011

ist ja eh alles gelogen:

im geförderten wohnbau (gemeindebau wien) sind mittlerweile mehr als 60 prozent der mieter mit migrationshintergrund (30 prozent sind staatsbürger, der rest noch nicht). jedenfalls eine deutliche mehrheit - die diskriminierung ist eindeutig auf die altösterreicher anzuwenden, die das system zwar bezahlen, aber entweder nicht mehr zum zug kommen oder aufgrund unhaltbarer zustände ausziehen müssen!

Das eigentliche Problem ist ja, dass Ausländerhöchstquoten ja auch positive Auswirkungen für die Ausländer und das jeweilige System haben. Z.B. werden bei Wohnungen oder Miethäuser dadurch Ausländerghettos verhindert und die Durchmischung und dadurch auch die Integration gefördert. Ein ähnliches Phänomen gibt es ja auch bei Lokalen, wo manche Besitzer sagen, dass sie nur 10 % Schwarze und einen bestimmten Prozentsatz andere Ausländer pro Abend unter den Gästen haben wollen, das ist für die Integration sicher besser als reine Ausländerlokale, aber wird im Falter oder Qualitätszeitungen auch angeprangert. Bei Schulen wäre es übrigens auch eine gute Maßnahme zur Integration.

Was soll die Diskussion?

eigentum ist sinngemäß das recht mit einer Sache und ihren Früchten zu tun was man will. Wenn ich uneingeschränktes Eigentum an einer sache habe kann ich vermieten an wen ich will. Das recht auf Eigentum steht sowohl in der MRK als damit auch in der Bundesverfassung.

Die Probleme sind hausgemacht. Normaler Weise toleriert jede Gesellschaft einen etwa 10%igen Ausländeranteil ohne Probleme.

Ab 10% fängt der Ärger an. In Wien sieht es angeblich so aus, dass die Hälfe aller Kindergarten Kinder Deutsch nicht als Muttersprache spricht; das deckt sich mit meinen eigenen Beobachtungen (mein Sohn geht ebenfalls in den Kindergarten).

Die Lösung? Bessere Integration, klare Regeln und gegenseitiger respektvoller Umgang. Allerdings sollte es Konsequenzen geben, wenn jemand nicht bereit ist sich an Regeln zu halten.

Recht entsteht aus Pflicht II

........Viele jedoch stellen einen Anspruch nur auf Grund ihres „Daseins“ und vergessen dabei auch dass es Pflichten in einer funktionierenden Gesellschaft gibt!

Recht entsteht aus Pflicht I

Recht auf Wohnen sei jedem unbenommen. Wie weit jedoch gibt es einen Rechtsanspruch auf „leistbares“ wohnen, denn der freie Markt kennt keine Diskriminierung außer die des Geldes. Wenn ich jedoch ein wohnbaugefördertes Objekt beziehen will so gibt es hier klar nichtdiskriminierende Kriterien. Auch ich bin als Ö nicht „förderungswürdig“ nachdem ich zuviel verdiene, jedoch mein Leben lang sehr hohe Steuern bezahlt habe und die Wohnbauförderung sich aus Steuereinnahmen refinanziert. Deshalb fühle ich mich auch nicht diskriminiert. Ich finde es befremdlich, immer zuerst die anderen in die Pflicht für meine eigenes Leben zu nehmen (Härtefälle natürlich ausgenommen)........

Liebe Frau Al-Kattib

Es ist erfreulich, daß sich eine gestandene Österreicherin so um die Belange der Ausländer einsetzt und einen so heiß erwarteten Artikel verfasst. Danke dafür.
Weiters meine ich, es muß unbedingt eine Mindestausländerquote in Nobelgegenden und Privatschulen geben-erst dann kann man von Durchmischung sprechen.
Dann werden auch Politiker und deren Kinder mit ihren Handlungen konfrontiert, was bisher ja ausgeblieben ist. Noch einmal ein herzliches Dankeschön.

Geschlechtergleichstellung verbietet doch das B-VG per Art 9a Abs 3 !

Aufgrund dieser Verfassungsbestimmung lässt sich doch argumentieren, dass die vom Staat gezwungenen Soldaten vorrangig zu behandeln sind. Daher wären auch Wohnungen an sie eher zu vergeben als an nicht Art 9a Abs 3 unterworfene Personen!

Was nur sehr logisch wäre, weil die Dienstpflicht bis zum 50. Lj. aufrecht bleibt, und zwar in Form des ao. Präsenz/Zivildienstes.

mE wäre eine derartige Argumentation nicht verfehlt. müssen doch die von Art 9a Abs3 betroffenen Menschen extreme Diskriminierung über sich ergehen lassen, werden sie doch an und aufgrund ihrer primären Geschlechtsmerkmale wehrpflichtig.

Ohne Höchstquoten sind Mindestquoten unmöglich

Eine Mindestquote für Frauen ist beispielsweise automatisch eine Höchstquote für Männer. Für blöd uns diese sogenannten Wissenschaftler? Im Grunde wird hier gesagt, daß dort, wo es den roten Birnen in den ideologischen Kram passt, Quoten gut sind, und dort, wo sie nicht mit roter Schurkenideologie zusammenpasst, verboten sind und durch keinen demokratischen Prozess legitimiert werden kann.

Also statt max. 20 % Auslaender: Höchstquoten=boese, muss es heissen mindestens 80 % Inlaender: Mindestquoten=erlaubt.

Es gibt keine Quote für Frauen.

Das Gesetz spricht von Geschlechtergleichstellung. Nicht von Frauengleichstellung.

Genauso können Österreicher von dem Gesetz profitieren wenn sie wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit diskriminiert werden.

Geschlechtergleichstellung...kann man dann auf der uni klagen weil es frauenförderprogramme gibt, aber keine männerförderprogramme? das ist nämlich keine gleichstellung

Und dass es nur Frauenhäuser gibt und keine Männerhäuser...

...ist mir schon seit 6 Jahren ein Dorn im Auge.

Vor 6 Jahren hat mich meine Frau mit einem Hammer angegriffen, sie verbrachte aber (weil sie eine Frau ist) nur eine einzige Nacht hinter Gittern und wurde dann auf freiem Fuss angezeigt. (Ein Mann wäre wahrscheinlich wegen Tagbegehungsgefahr, Verdunkelungsgefahr und Fluchtgefahr ca. 2 Jahre in U-Haft gesessen, das sei nur am Rande bemerkt.)

Mittlerweile war ich, in Ermangelung eines Männerhauses, mit den drei Kindern in eine sündteure Hotelsuite geflüchtet, denn ich war mir nicht sicher, on meine Gattin ihre von der Funkstreifenbesatzung unterbrochene Gewalttat nicht nach ihrer Freilassung sofort fortsetzen wollte.

Jedenfalls: Wo gibt es Männerhäuser? Wo bleibt die Gleichberechtigung?

Jedenfalls: Wo gibt es Männerhäuser? Wo bleibt die Gleichberechtigung?

na dann werden sie doch aktiv und gründen eines. sammeln sie spenden, suchen sie ein haus, renovieren sie es...so wie alle anderen auch. es ist ihnen schon bewusst, dass die meisten frauenhäuser auf initiative von privaten vereinen gegründet wurden? also, ans werk meine herren, spenden sammeln. oder meinen sie, die frauenhäuser sollen einfach die hälfte ihrer mittel an sie abtreten? ich fürchte, das ist nicht im sinn der unterstützerInnen.

Männer können dann gerade mal in der Gruft landen.....Stimme zu, es braucht auch für Männer geeignete Einrichtungen; eben Männerhäuser!

tja...so ist das Leben jetzt eben...schauen sie sich die Aufnahmetests für Medizinstudien an, fallen mehr Frauen durch: ist der Test ungerecht, fallen mehr Männer durch: sind die Frauen besser...

Nicht nur bei Aufnahmetests für Medizinstudien!

Das Gegenteil von "gut" ist "gut gemeint"... Ich sehe hier die Forderung nach Ghettobildung, wenn keine Höchstquoten zulässig sind

und ja, nach meinem Rechtsempfinden soll sich ein Vermieter immer noch aussuchen können, an wen er vermietet. Und die Hausgemeinschaft, wie hoch ihre Toleranzgrenze ist. So etwas lässt sich nicht verordnen, wenn ja erzeugt es leicht Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit. So paradox es klingt, hier provozieren antidiskriminierende Maßnahmen Fremdenfeindlichkeit - würde ich stark vermuten.

man darf wohl annehmen dass herr christian p. in einer gegend wohnt in welcher man die anzahl der migranten an den fingern einer hand abzählen kann. denn nicht selten steigt die (geforderte) toleranz und verständnis für kulturbereicherer mit der entefrnung zu eben diesen. seine unwissenheit zeigt ja schon die tatsache dass er zum vergleich namen wie ivanovic und/oder illic nimmt. serbokroatische namen von gruppen die spätestens in 2.generation österreicher sind. nicht selten sind sie dann "mehr österreicher" als vielen grünen und linken lieb ist. wie immer geht es in erster linie um konservative türken im speziellen und muslime im allgemeinen. und natürlichwird auch der begriff "menschenrechte" laufend überstrapaziert.

glaubt denn noch irgendwer

diese schwachsinnspseudoklassenkämpfelnde "der wohnt sicher da wo keine Ausländer" sind Schutzbehauptung? Wo in Wien, Graz oder Linz soll dieser mythische Ort denn sein, wo man die Anzahl der Migranten "an den Fingern einer Hand" abzählen kann? Diesen Ort gibt es im 2011 nicht mehr.
Das bewirkt dass es um die eingrenzbare Gruppe geht, die in diesem Land schon seit 20 Jahren herumkreischt: Der rassistische Abschaum.

diese gegenden gibt es absolut

wien 1, wien 8 bis piaristengasse, wien 18,19 Cottageviertel um nur einige Beispiele zu nennen.
und wenn es da Ausländer gibt, hat man mit diesen keine Probleme

wien 1

wohnen immer mehr Russen (aber von mir aus, Wien 1, ist aber kein echter Bezirk...)
Wien 8 wohnen mittlerweile auch schon nicht viel weniger als sonstwo, kenne persönlich gar nicht wenige.
Cottageviertel im 18. hab ich mal gewohnt. Da gibt es mehr Ausländer als z.B. Floridsdorf. Vor allem Perser, Araber usw..
Den Zusammenhang erkennst du aber offenbar selbst in der letzten Zeile. Woher die Nachbarn kommen ist ziemlich wurscht, wichtig ist woher sie ihre Geld haben (also ob aus der Arztpraxis wie der Perser im 18. oder vom Staat/Schwarzarbeit/gewöhnliche Hackelei wie der Perser im 10.). Man muss das leider immer noch hier hinzufügen weil die Schwabos in Österreich dazu tendieren zu vergessen wer die Drecksarbeit in diesem Land macht.

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