Stadler und Weidenholzer neu im EU-Parlament

  • Weidenholzer zieht für die SPÖ ins EU-Parlament.
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    Weidenholzer zieht für die SPÖ ins EU-Parlament.

  • Mit Ewald Stadler sitzt erstmals ein BZÖ-Mitglied in Brüssel.
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    Mit Ewald Stadler sitzt erstmals ein BZÖ-Mitglied in Brüssel.

Österreich wird nun von 19 Abgeordenten vertreten

Straßburg - Das Europaparlament hat am Montag vor Beginn seiner Plenarsitzung in Straßburg Verstärkung von 17 neuen EU-Abgeordneten bekommen, darunter der österreichische Sozialdemokrat Josef Weidenholzer und der neue BZÖ-Europa-Mandatar Ewald Stadler. Damit ist das BZÖ erstmals im Europäischen Parlament vertreten, Stadler gehört keiner Fraktion im Europaparlament an. Österreich verfügt nun über 19 anstatt bisher 17 EU-Abgeordnete.

754 EU-Abgeordnete

Die Aufstockung des EU-Parlaments um 18 auf insgesamt 754 Parlamentarier bis zum Ende der Legislaturperiode 2014 wurde nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags beschlossen. Spanien wird von nun an mit vier zusätzlichen EU-Abgeordneten vertreten sein, Österreich, Frankreich und Schweden mit zwei weiteren. Jeweils einen zusätzlichen Abgeordneten stellen Bulgarien, Italien, Lettland, Malta, die Niederlande, Polen, Slowenien und Großbritannien.

Lediglich einer von den 18 neuen EU-Abgeordneten aus den Niederlanden wurde von seiner Regierung zu spät gemeldet. Sobald dies erfolgt, wird auch er im Europaparlament aufgenommen.

Nach dem Lissabon-Vertrag sollte die Zahl der Europaabgeordneten ursprünglich von 736 auf 751 aufgestockt werden. Da das EU-Parlament 2009 aber noch nach dem Vertrag von Nizza gewählt wurde, muss die Zahl in der laufenden Legislaturperiode 754 betragen. Erst danach wird Deutschland wie bei den Verhandlungen um den Lissabon-Vertrag vereinbart drei Abgeordnete verlieren und anstatt mit derzeit 99 nur mehr mit 96 im Europaparlament vertreten sein.

Stadtler sitzt neben Ehrenhauser

Stadler sitzt im Planarsaal des EU-Parlaments neben dem ebenfalls fraktionslosen österreichischen Abgeordneten Martin Ehrenhauser und neben Philip Claeys vom rechtspopulistischen Vlaams Belang in Belgien. Weidenholzers Platz ist zwischen dem schwedischen Sozialdemokraten Jens Nilsson und der deutschen SPD-Europaabgeordneten Birgit Sippel. (APA)

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