Bündnis bestätigt Ende von Engagement
Brüssel - Die NATO beendet zum Jahresende ihre Mission zur
Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak. Der NATO-Rat habe den "dauerhaften
Abzug" der Militärausbilder zum 31. Dezember beschlossen, erklärte
NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Montag in Brüssel. Trotz "robuster
Verhandlungen" hätten sich beide Seiten in den vergangenen Wochen nicht auf eine
Verlängerung der Mission verständigen können. Knackpunkt war offenbar die
Weigerung Bagdads, ausländischen Soldaten juristische Immunität zu gewähren. Aus
diesem Grund waren bereits Verhandlungen über den Verbleib von US-Soldaten im
Irak über Ende 2011 hinaus gescheitert.
Im Rahmen der NATO-Mission wurden Rasmussen zufolge seit 2004 mehr als 5.000
Soldaten und mehr als 10.000 Polizisten ausgebildet. Seit dem Einmarsch einer
US-geführten Koalition und dem Sturz von Machthaber Saddam Hussein hat der Irak
neue Armee- und Polizeikräfte mit einer Stärke von mehr als 900.000 Mann
aufgebaut.
Der Sicherheitsberater der irakischen Regierung, Falah al Fajad, hatte am
Sonntag gesagt, dass die NATO Bagdad vor einigen Tagen überraschend das Ende der
Ausbildungsmission mitgeteilt habe. Die Militärallianz hatte dies
zurückgewiesen. Aus NATO-Kreisen hatte es noch am Wochenende geheißen, das
Bündnis hoffe weiter auf eine Lösung und stehe weiter in Gesprächen. (APA)
