Apple soll Patent-Troll für Klagewelle "gefüttert" haben

12. Dezember 2011, 09:33
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Über Tarnfirma wichtige Patente an Digitude übertragen - Klagen gegen praktisch den gesamten Mitbewerb als Folge

Sie gehören zu den unangenehmsten Begleiterscheinungen des aktuellen Patentregimes: Hinter sogenannten "Patent-Trollen" verstecken sich Firmen, deren gesamtes Dasein allein darauf ausgerichtet ist, Patente zu sammeln, um in Folge große Unternehmen mit Klagen zu überziehen und sie zu guter Letzt in kostspielige Vergleiche zu drängen. Ein "Geschäftsmodell" mit dem man sich natürlich nicht sehr viele Freunde in der Branche macht, entsprechend sind solche Firmen weitgehend geächtet, kein großer Hersteller will mit solchen Machenschaften in Zusammenhang gebracht werden.

Apple

Genau dies wirft nun aber ein aktueller Bericht von Techcrunch einem zentralen Unternehmen der Branche vor: So soll Apple im vergangenen Jahr über Umwege eine Reihe von Patenten an eine erst 2010 gegründete Firma namens "Digitude Innovations" übertragen haben. Unter Nutzung zweier diese Patente hat diese dann vor kurzem Klagen gegen zahlreiche große Unternehmen eingereicht, von Sony über Samsung, Amazon, Nokia und Motorola bis zu HTC, RIM und LG. Schon bei Bekanntwerden der Klagewelle von Digitude fiel auf, dass Apple in dieser illustren Runde fehlte, nun scheint also auch klar zu sein warum.

Ablauf

So soll Apple im vergangenen Jahr rund ein Dutzend Patente über den Umweg einer Tarnfirma namens "Cliff Island LLC" an Digitude übertragen haben. Auf die Spur dieses Abkommens ist man über Durchsicht der bei der US-amerikanischen International Trade Comission (ITC) vorliegenden Unterlagen zur den aktuellen Klagen von Digitude gekommen. In diesem sind zwar all die betreffenden Dokumente als vertraulich markiert und somit nicht öffentlich einsehbar, dabei hat man aber offenbar auf die Aussagekraft der Dateinamen vergessen: Eine davon nennt sich nämlich "Digitude-Apple License Agreement".

Motivforschung

Bleibt vor allem eine zentrale Frage offen: Warum hat Apple diesen Weg gewählt? Immerhin hat man bisher ganz offen die eigenen Patente gegen den Mitbewerb in Stellung gebracht und vor allem Konkurrent Samsung - und indirekt Googles Android - mit zahlreichen Klagen überzogen. Alternativ könnte es natürlich sein, dass Apple die betreffenden Patente selbst erst nach einer Klage von Digitude an den Patent-Troll weitergereicht also unter Druck gehandelt hat, wie Techcrunch spekuliert.

Signale

Doch auch diese Option würde die Situation kaum in einem besseren Licht darstellen, wie Julie Samuels, auf Patentrecht spezialisierte Anwältin bei der Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF)  betont. Es sei kaum vorstellbar, dass Apple bei einer Klage keine anderen Optionen als die Weitergabe von Patenten gehabt habe. Und falls man hier bewusst gehandelte habe, sei dies ein verheerendes Signal, sei die Patent-Troll-Problematik doch schon jetzt vollkommen außer Kontrolle. (red, derStandard.at, 12.12.11)

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