Informanten auf allen Ebenen der rechtsextremen Partei
Berlin - In der rechtsextremen NPD in Deutschland sind
nach "Spiegel"-Informationen derzeit mehr als 130 V-Leute aktiv. Das
ergebe eine Auflistung aller Quellen, die die Behörden in den
vergangenen Wochen erstellt haben. Die Zahl der Informanten umfasse
sowohl Funktionäre in den Landesvorständen und der Bundesführung als
auch einfache Mitglieder.
Aus den Führungsgremien der Partei berichten demnach mehr als zehn
Informanten. Laut "Spiegel" müssten sich die deutschen
Verfassungsschutzämter im Fall eines neuen NPD-Verbotsverfahrens
vermutlich von insgesamt mehr als 100 der V-Leute in der
rechtsextremen Partei trennen. Das letzte Verbotsverfahren gegen die
Partei war 2003 vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, weil
Informanten des Verfassungsschutzes auch in der Führungsebene der NPD
tätig waren.
Bei mehr als der Hälfte der aktiven V-Leute handelt es sich dem
"Spiegel" zufolge um Neonazis, die sowohl in rechtsextremen
Kameradschaften als auch in der NPD aktiv sind. Sie abzuschalten
gelte bei den Innenministern von Bund und Ländern als besonders
heikel, weil damit der Zugang in die militante Neonazi-Szene extrem
erschwert werde. Die NPD hatte 2010 insgesamt rund 6.600 registrierte
Mitglieder. (APA)
