Innenminister Valdes wird neuer Premier - Kritik an Regierung wegen milliardenschwerem Goldminen-Projekt
Lima - Überraschender Wechsel in Peru:
Ministerpräsident Salomon Lerner hat seinen Rücktritt bekanntgegeben.
Präsident Ollanta Humala ernannte am Samstag seinen Ausbilder bei der
Armee und bisherigen Innenminister Oscar Valdes zum neuen
Regierungschef. Mit Humala vertrauten Personen zufolge plant der
Linkspolitiker eine breite Kabinettsumbildung. Er selbst habe Lerner
darum gebeten, sich zurückzuziehen, um in dem ideologisch
zerstrittenen Kabinett den Zusammenhalt durch Neubesetzungen
verbessern zu können. Bei der peruanischen Bevölkerung sorgte das
Stühlerücken für Verwunderung.
Lerner galt bisher als einer der engsten Vertrauten des
Linkspolitikers und früheren Soldaten Humala, der im Juli sein Amt
angetreten hatte. Laut Gesetz müssen nach dem Rückzug des
Ministerpräsidenten alle anderen Minister ihren Rücktritt einreichen.
Der Präsident hat dann die Möglichkeit, das Kabinett umzustellen oder
die Minister zu bestätigen. Das Büro von Humala äußerte sich nicht zu
der Frage, ob Ressortschefs ausgetauscht werden. Neben Lerner gehören
Finanzminister Luis Miguel Castilla, Energieminister Carlos Herrera
und Handelsminister Jose Luis Silva zu den einflussreichen Liberalen
im Kabinett.
Die Regierung des südamerikanischen Landes ist durch Proteste
gegen ein 4,8 Milliarden Dollar (3,59 Mrd. Euro) schweres
Goldminenprojekt der US-Firma Newmont Mining unter Druck geraten.
Humala hatte Militär und Polizei in der vergangenen Woche mit
Sonderrechten ausgestattet, um Demonstrationen gegen das Projekt zu
beenden, wegen denen bereits Schulen und Krankenhäuser in der Region
Cajamarca geschlossen werden mussten. Gespräche von Lerner mit den
Gegnern des Vorhabens waren zuvor ergebnislos geendet.
Bei der Präsidentenwahl im Juni hatte sich Humala knapp gegen die
rechtskonservative Kandidatin Keiko Fujimori durchgesetzt. Im
Wahlkampf versprach er, die Sozialausgaben in den ländlichen Gegenden
zu erhöhen, um die Armut zu bekämpfen. Die sozialen Unterschiede sind
in dem südamerikanischen Land zuletzt stark gewachsen. Zwar gehört
Peru dank seines Rohstoffreichtums zu den weltweit am stärksten
wachsenden Entwicklungsländern, jedoch lebt jeder dritte Peruaner
immer noch in bitterer Armut. (APA/Reuters)
