Amtsinhaber Eduard Kokoity tritt zurück
Moskau - Knapp zwei Wochen nach der für ungültig erklärten
Präsidentenwahl in der von Georgien abtrünnigen Region Südossetien tritt
Amtsinhaber Eduard Kokoity zurück. Der moskautreue Kokoity, der nicht mehr zur
Wahl in dem von Russland als Staat anerkannten Gebiet angetreten war, und die
bei der Wahl erfolgreiche Oppositionskandidatin Alla Dschiojewa hätten unter
russischer Vermittlung eine entsprechende Vereinbarung unterschrieben. Das sagte
die Ex-Bildungsministerin am Freitagabend der Agentur Interfax.
Zudem darf Dschiojewa bei der Wiederholung der Wahl in dem Kaukasus-Gebiet am
25. März 2012 wieder antreten. Das Oberste Gericht hatte ihr den Sieg bei der
Abstimmung am 27. November wegen angeblicher Verstöße aberkannt und eine erneute
Kandidatur verboten.
Seit der Wahl hatten Dschiojewas Anhänger in der Gebietshauptstadt Zchinwali
dafür demonstriert, dass ihr der Sieg doch zugesprochen wird. Dschiojewa hatte
bei der Abstimmung gegen den kremltreuen Anatoli Bibilow gewonnen.
Der Vereinbarung zufolge sollen auch der Vorsitzende des Obersten Gerichts
und sein Stellvertreter sowie der Generalstaatsanwalt zurücktreten. Bis zur
Neuwahl übernimmt Regierungschef Wadim Browzew das Präsidentenamt.
Georgien hatte im Südkaukasuskrieg gegen Russland 2008 endgültig die
Kontrolle über Südossetien und das ebenfalls abtrünnige Abchasien verloren. Die
EU und die USA erkennen Wahlen in den Gebieten nicht an, die sie weiter als
Teile Georgiens sehen. (APA)
