Hauswirth unterliegt erneut gegen Lindt

9. Dezember 2011, 20:05

Burgenländisches Unternehmen muss ab sofort Produktion und Vertrieb seines Schoko-Hasen unterlassen, das OLG Wien weist die Berufung ab

Wien - Der seit dem Jahr 2004 durch die Instanzen hoppelnde Schoko-Osterhase ist um eine Gerichtsentscheidung reicher: Die burgenländische Firma Hauswirth muss ab sofort die Produktion und den Vertrieb ihres in Goldfolie gewickelten Schokolade-Hasen unterlassen. Dies ergibt sich aus Abweisung einer Berufung von Hauswirth durch das Oberlandesgericht (OLG) Wien, womit ein entsprechendes Urteil von März 2011 bestätigt wurde. Damals war eine Verwechslungsgefahr des in Goldfolie gewickelten Hauswirth-Hasen mit dem "Goldhasen" von Lindt eingeräumt worden. Das OLG Wien hat die Urteilsveröffentlichung in Sonntag-Ausgaben der "Kronen Zeitung" und des "Kurier" angeordnet. Eine ordentliche Revision ist in dem Verfahren nicht zugelassen.

In einer Aussendung von Freitagnachmittag schreibt Lindt & Sprüngli, es sei in diesem Verfahren keinesfalls um die Verdrängung anderer Schokoladeosterhasen vom Markt gegangen. Es handle sich in erster Linie um den legitimen Schutz einer eingetragenen, über Jahrzehnte hinweg aufgebauten und inzwischen auf dem Markt durchgesetzten Marke. Für das Schweizer Unternehmen ist der Goldhase mit der roten Schleife eines der wichtigsten Produkte. Hergestellt wird er in Deutschland. Auch dort hat sich sich Lindt & Sprüngli gegen Konkurrenz gewehrt, allerdings bisher mit weniger Erfolg.

Dabei schien im Frühjahr sogar ein Vergleich in dem Schoko-Osterhasen-Streit möglich. Zu einem Vergleichsvorschlag von Lindt hatte Hauswirth Ende April zur APA erklärt, er wolle den Schweizern ein Gegenangebot machen. Um jedoch nach dem Urteil des Handelsgerichts Wien, das die Produktion seines "Prachthasen" in Goldfolie untersagt hatte, nicht seine Rechtsmittel zu verlieren, wolle er aber in Berufung gehen - die er nun verloren hat.

Als Bedingung für einen Vergleich hatte Lindt & Sprüngli verlangt, dass Hauswirth das Urteil des Handelsgerichts nicht bekämpft. Außerdem sollte Hauswirth die Prozesskosten ersetzen. Zusätzlich erhob der Schweizer Konzern die Forderung, dass der Farbton der Folie beim Hasen der Firma Hauswirth "erheblich" geändert werde. Einem "verkäuflichen" Goldton könne man zustimmen, erklärte das burgenländische Unternehmen damals. Es müsse aber "ein schönes, warmes Gold" sein. Auch für das Mascherl, das der Hase um den Hals trägt, hatte Lindt & Sprüngli eine Änderung der Farbe verlangt. "An der rot-weiß-roten Masche führt kein Weg vorbei", meinte das burgenländische Unternehmen aber dazu.

Einen EU-weiten Markenschutz für das Schokoladetier, wie es die Schweizer wollten, lehnte ein EU-Gericht im vergangenen Dezember ab. Lindt & Sprüngli hatte 2004 und 2005 beim EU-Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Form seiner Goldhasen und Rentiere aus Schokolade sowie das rote Halsband mit Glöckchen EU-weit schützen wollen. Das HABM hatte diese Anmeldung für eine Gemeinschaftsmarke abgelehnt.

Bei einer Eintragung als Gemeinschaftsmarke gilt der Markenschutz laut HABM-Website für die gesamte Europäische Union. Lindt & Sprüngli wäre es so europaweit möglich gewesen, Dritten zu verbieten, gleiche oder ähnliche Osterhasen oder - zu Weihnachten eher aktuell - Rentiere zu verkaufen.

Gegen die Ablehnung der Markenanmeldung beim HABM hatte Lindt & Sprüngli eine Beschwerde eingelegt. Damit scheiterte das Schweizer Unternehmen aber vor dem europäischen Gericht in Luxemburg. Wie bereits das Amt sprach auch das Gericht den Lindt-Hasen, -Rentieren sowie roten Bändern und Glöckchen die nötige Unterscheidungskraft ab. (APA)

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wenn jetzt suchard den "sitzhase blau" sieht kommt gleich der nächste prozess...

http://www.chocolate-austria.com/handel/pr... ts_id=2071

du meinst kraft. suchard gibts als marke nicht mehr.

Ein sitzender Schokoladenhase in Gold, dazu eine rote Schleife um den Hals - da sagt jeder: Ein Lindt Hase.

Hauswirth wollte von diesem Markenzeichen profitieren. Da kann mir keiner etwas anderes erzählen.

Wer so einfallslos, bezogen auf seine eigenen Produkte ist, gehört abgestraft.

Aber auch ich bin kein Lindt Anhänger. Nur sachlich und neutral sollte es schon sein.

Lind macht eh keine Schokohasen sondern Zuckerhasen mit Schokogeschmack!

Oberlandesgericht (OLG) Wien

und einene eu-weiten markenschutz lehnt ein eu-gericht ab ? also ein eu-gericht behandelt eine österreichische firma freundlicher als das OLG wien ?
hab ich da jetzt was falsch verstanden ?

Heulhasen

Manno, da jammern sie an Wheinachten wieder über diese Hauswirth & Lindt Geschichte. Entscheidung hart, aber gefallen.

Jetzt dürft ihr noch jahrelang Heulen und Jammern, damit verkauft Hauswirth keinen ollen Hasen mehr.

Cool machen es die Schweizer. Nicht viel sagen, arbeiten und innovativ die Wirtschaft in ihrem Land weiter pflegen.

In dieser Beziehung hat Österreich viel nachzuholen. Während die CH-Wirtschaft sich im internationalen Vergleich weiter positioniert und wir unsere Milliarden dem EU Moloch in den Rachen werfen.

Irgendwie Typisch. Lindt ein Privatunternehmen, das sich hart im Wettbewerb behauptet, der Staat Österreich der sich im staatlichen Euro und der EU überhaupt nicht behaupten und durchsetzen kann.

Manno.

Der große mit Marktmacht zertritt den kleinen Traditionsunternehmer.

Also nie wieder Lindt.

Mit schweizer Franken lassen sich eben nicht nur Schokoosterhasen kaufen.

Lindt, Apple, Monsanto und Konsorten.

Die Sypmpathieträger des neoliberalen Kapitalismus. In Ö dirigieren die sogar die Justiz.
Prost!

monsanto ist aber schon ein anderes kaliber als lindt :)

hm

meine güte, was es für bescheuerte leute gibt und es sind die gleichen, die meinen, sie hätten die weisheit mit dem großen löffel gefressen und sie müssen jedem ihre doppelmoralische moral umhängen. grauenvollster menschenschlag, der übrigens wunderbar mit düringers neuer wutrede bedient wird. das sind die gleichen schwarz/weiss-denkenden nichtdenker

Sie liefern gerade eine

treffende Selbstbeschreibung ab?
Dampfplauderer ohne Gegenargument?
Oder wie sonst ist ihr Gebrabbel einzuordnen?

hm

och, ich hätte 100e gegenargumente zur hand, hier fehlt aber der platz dafür. bildung obliegt noch immer jedem selbst

Für mich gabs keine Verwechslungsgefahr. Eine Spur unsympathisch von Lindt.

Der Lindt schmeckt mir nicht besonders, den Hauswirth find ich aber echt schiach.
Trotzdem bin ich der Meinung, dass wir die Schweiz vernichten sollten.

da hat ein großer mit zweifelhaften methoden ..

.. einen kleinen fertig gemacht

wer den fall kennt kann das gar nicht anders sehen und alles was jetzt in dieser sache kommt ist nur ein weiterer beweis dafür

missbrauch des markenrechtes durch das schweizer unternehmen ist in diesem fall mehr als wahrscheinlich (es gilt die unschuldsvermutung), schon alleine das 'vergleichsangebot' (zahlen der gesamten prozesskosten) ist für den kleinen illusorisch (man stelle sich den betrag von 7 jahren mal im geiste vor)

hauswirth osterhase for ever!!!

lindt find ich ungeil!!!
und ... sie haben ihn NICHT erfunden!!!

Vorschlag für Hauswirth:

macht einen Österhasen®. Mit rotweißroter Masche. Und gar nix an - ein FKK-Hase!
Ich abbonier ihn sofort, jedes Jahr zu Ostern zehn davon.
Und Lindt kann sich brausen gehen.
Die Firma ist untendurch! Hauswirthase ist unser Österhase!

Man fühlt sich halt mächtig

wenn ein Konzern meint, dass mehr Geschäft drin ist, wenn man andere ruiniert, dann ruiniert er eben ein paar und bleibt dann über.
Da gibt es kein Pardon, im Notfall, wie wir wissen, ruiniert man auch Kunden durch Prozesse, wie das ja die Unterhaltungsindustrie vorexerziert.

Es ist ihnen ja auch egal, wenn bei der Produktion ein paar Lebewesen sterben oder durch offensive Geschäftspolitik Kriege und Notlagen entstehen.

Ja Hauptsache sie schaffen den Politikern Arbeitsplätze ... ihnen selbst als Aufsichtsräte.

Warum sich sowas seit 2004 ziehen kann...?

Die Versuchung ist fuer kleine unbekannte Firmen immer gross, bekannte Marken nachzuahmen um ganz einfach und ohne viel Marketingausgaben erfolgreich zu werden.

Warum aber bei so eindeutigem Sachverhalt so viel Zeit vergeht, bis der Nachahmer gestoppt wird, ist mir schleierhaft.

"Mitquatscher" passt super!

"Warum aber bei so eindeutigem Sachverhalt so viel Zeit vergeht, bis der Nachahmer gestoppt wird"

Der Hauswirth-Hase wird in Österreich seit 1962, der Lindt-Hase seit 1994 verkauft.

und seit wann gibts den lindt-hasen?

nämlich nicht nur in österreich.

den Osterhasen hat eigentlich mein uropa erfunden..

.... und deshalb gehören eigentlich alle Osterhasen mir.
Leider ... hat er vergessen, sich den Schmarrn patentieren zu lassen.
Lindt ist out für mich! Diese Raffgier strinkt!

also wenn ich einen lindt hasen will

kauf ich einen....
und wenns mir wurscht ist, nehm ich ihn auch wenn es ein lindt hase ist, oder eben keiner...

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