Djelic: "Müssen Weg in Richtung Europäischer Union fortsetzen" - EU will im Februar über Status entscheiden
Belgrad/Brüssel - Der für die EU-Annäherung zuständige Vizepremier
Serbiens Bozidar Djelic ist am Freitag zurückgetreten. Sein Rücktritt erfolge
nicht wegen einer Niederlage der Staatspolitik, sondern sei seine persönliche
Entscheidung, sagte Djelic. Er habe diesen Schritt schließlich angekündigt,
sollte Serbien am Freitag den Status eines EU-Beitrittskandidaten nicht
bekommen.
"Wir müssen den Weg in Richtung der Europäischen Union fortsetzen und unsere
Bürger im Kosovo in Schutz nehmen", wurde Djelic, der sich am Freitag in Brüssel
aufhielt, von der Presseagentur Tanjug zitiert. Der 46-jährige Finanzexperte war
zwischen 2001 und 2004 Finanz- und Wirtschaftminister Serbiens gewesen.
Nach einer zweijährigen Pause kehrte er 2006 in die Regierung zurück und war
seit Mitte 2008 für den EU-Annäherungsprozess des Landes zuständig. Er galt als
größter EU-Anhänger in der serbischen Regierungskoalition.
Entscheidung im Februar
Die EU will im Februar darüber entscheiden, ob Serbien offiziellen Kandidatenstatus erhält. Wie aus der
am Freitag in Brüssel beschlossenen EU-Gipfelerklärung weiters hervorgeht, soll
die Entscheidung dann vom EU-Gipfel im März abgesegnet werden. Die EU-Staaten
müssten vorher weitere Fortschritte Serbiens bei
der Umsetzung von Vereinbarungen im Kosovo-Dialog bestätigen, darunter im
Grenzmanagement, heißt es in der Erklärung.
Serbien müsse weiters ein Abkommen über
regionale Kooperation erzielt haben und aktiv mit der EU-Rechtsstaatsmission
EULEX und mit der NATO-Geführten Kosovo-Schutztruppe KFOR zusammenarbeiten,
damit diese ihre Mandate ausüben könnten, betonten die EU-Staats- und
Regierungschefs. Nach Angaben von EU-Diplomaten hatten vor allem die
osteuropäischen EU-Staaten vergeblich darauf gedrängt, Serbien bereits jetzt EU-Kandidatenstatus zu geben.
Deutschland habe dies abgelehnt.
Montenegro soll im Juni 2012 seine Beitrittsverhandlungen mit der EU
aufnehmen, heißt es in der Gipfelerklärung. Zuvor soll der EU-Ministerrat die
Fortschritte des Landes im Kampf gegen Korruption und Organisierte Kriminalität
überprüfen. Grundlage dafür soll ein Bericht der EU-Kommission in der ersten
Hälfte des nächsten Jahres sein.
Ursprünglich hatten Serbien und Montenegro
bereits auf einen Durchbruch in der EU-Annäherung beim jetzigen EU-Gipfel
gehofft. Die EU-Kommission hatte erklärt, Serbien
sollte - abhängig vom Dialog mit dem Kosovo - Kandidatenstatus erhalten. Für
Montenegro hatte die EU-Behörde den Start konkreter Beitrittsverhandlungen
empfohlen. (APA)