Motorola-Urteil könnte iPhone-Verkauf stoppen

Motorola erzielt in Deutschland Patenturteil gegen Apple - Noch keine Stellungnahme der Streitparteien

Schwerer Rückschlag für Apple: Der Konkurrent Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim ein Patenturteil erwirkt, mit dem er den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen kann. Motorola hatte ein Technik-Patent ins Feld geführt, das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört (Europäische Patentnummer 1010336 B1).

GPS-Patent

Laut dem Urteilstext, der am Freitag vom deutschen Patentexperten Florian Müller veröffentlicht wurde, wird Apple untersagt, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein bestimmtes Verfahren zum Einsatz kommt. Gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro kann Motorola das Urteil demnach vollstrecken. Das Gericht konnte am Freitag auf Anfrage zunächst keine Angaben zum Stand des Verfahrens machen. Eine Stellungnahme der Parteien lag nicht vor. (APA)

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