Apple darf sein Smartphone weiterhin verkaufen
Via Twitter verbreitet Benjamin Ferran, Journalist bei der französischen Zeitung Le Figaro, dass Samsungs Antrag auf eine Einstweilige Verfügung über ein Verkaufsverbot des iPhone 4S innerhalb Frankreichs abgelehnt wurde.
"Unverhältnismäßig"
Nicht nur hat das Pariser Gericht den Antrag des südkoreanischen Konzerns als "unverhältnismäßig" abgetan, Samsung müsse Apple zudem die Gerichtskosten von 100.000 Euro rückerstatten.
Vor Frankreich hatte Samsung bereits in Italien erfolglos versucht, das iPhone 4S vor einem Marktstart im Oktober abzuhalten. Am 16. Dezember soll das Verfahren in Mailand in die nächste Runde gehen, schreibt Patentanalyst Florian Müller in seinem Blog Foss Patents.
Erbitterter Kampf
Die Unternehmen führen derzeit einen erbitterten Kampf um Patente in Tablets und Smartphones. Ein kalifornisches Gericht hatte zuletzt einen Antrag von Apple zurückgewiesen, wonach eine Einstweilige Verfügung für einen Verkaufsstopp des Samsung Galaxy Tab 10.1 gefordert wurde. (ez)