SPÖ kann sich Studiengebühren für Millionäre vorstellen

9. Dezember 2011, 08:40
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    Die Millionäre bräuchten keine Form der staatlichen Unterstützung und könnten deshalb auch Studiengebühren bezahlen.

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    Auch die Höhe des Pflegegeldes will Kräuter sozial staffeln.

Bundesgeschäftsführer Kräuter: Soziale Transferleistungen für Millionäre streichen - ÖVP kritisiert "Klassenkampfmanier"

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter kann sich Studiengebühren für Millionäre vorstellen. Das sagte er im Ö1-Morgenjournal. Ansetzen solle man dabei bei jenen, "die über ein großes Vermögen verfügen und absolut nicht auf Stipendien und dergleichen angewiesen sind und die sich eben Studiengebühren völlig problemlos leisten können", so Kräuter.

Die Millionäre bräuchten keine Form der staatlichen Unterstützung und könnten deshalb auch Studiengebühren bezahlen, sagt der Bundesgeschäftsführer. Die Frage der Gebühren stellt sich für Kräuter allerdings erst ab 2013, da bis dahin den Universitäten der Entfall der Studiengebühren aus dem Budget ersetzt wird.
Kräuter sieht innerhalb der SPÖ - im Gegensatz zur Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (derStandard.at berichtete) - keine "schweigende Mehrheit" für Studiengebühren. Es gebe vereinzelte Stimmen, die sich für eine Wiedereinführung aussprechen, der Bundesgeschäftsführer kann aber nicht ausschließen, dass am Parteitag der SPÖ im Frühjahr 2012 das "Nein" der Sozialdemokraten zu Studiengebühren aufgehoben wird. 

Gesetz muss repariert werden

Die Regierung muss bereits vor dem Parteitag der SPÖ, nämlich bis Februar, das Gesetz zu den Studiengebühren reparieren, da der Verfassungsgerichtshof das Gesetz aufgehoben hat. Kräuter zeigt sich optimistisch, dass dies gelingen werde. Er spricht sich dafür aus, dass das Gesetz in der jetzigen Form beibehalten und nur präziser formuliert wird. Derzeit müssen Studierende, die länger als die Mindeststudienzeit plus zwei "Toleranzsemester" studieren, Gebühren zahlen. Der Verfassungsgerichtshof hatte das Gesetz zu den Studiengebühren aufgehoben, weil unklar sei, wie die Studienzeit nach der Einführung des Bolognasystems berechnet wird. 

Soziale Transferleistungen streichen

In der "Presse" ging Kräuter noch einen Schritt weiter. Er schlug vor, "Millionären" soziale Transferleistungen zu streichen. Manche Transferleistungen sollen seiner Ansicht nach nur mehr bis zu einer bestimmten Einkommensobergrenze ausbezahlt werden. "Man muss da schon sehr hoch ansetzen. Ich bin da gern bereit, den Begriff Millionäre anzuwenden", betont der SPÖ-Bundesgeschäftsführer.

Als ein konkretes Beispiel nennt Kräuter das Pflegegeld, das derzeit nach dem Grad der Pflegenotwendigkeit unabhängig vom Einkommen gewährt wird: "Ein Millionär hat genauso einen Pflegegeldanspruch wie eine Mindestrentnerin." Da rückte prompt ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch aus und kritisierte, dass der SPÖ immer "nur neue Belastungsideen" einfielen.

"Klassenkampfmanier"

Rauch empörte vor allem, dass Kräuter als konkretes Beispiel das Pflegegeld genannt hatte. Er mokierte sich indes über die "altbekannte Klassenkampfmanier", die hinter Kräuters Idee stehe, und warnte vor zusätzlichen Belastungen für Familien und Pflegebedürftige durch die SPÖ-Pläne. Der ÖVP-Generalsekretär möchte deshalb gerne wissen, ob Bundeskanzler und SP-Chef Werner Faymann plane, "bei den echten Kostentreibern anzusetzen". Dazu zählt die ÖVP bekanntermaßen "die ÖBB, die Frühpensionen oder die öffentliche Verwaltung". 

Grüne für vermögensbezogene Steuern

Als "künstliche Neiddebatte" beurteilten Grüne und BZÖ am Freitag die jüngste Auseinandersetzung zwischen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter und ÖVP-Generalsekretär Johannes Rauch über Einsparungen bei "Millionären".

Man sollte "Generalsekretäre nicht über die Budgetsanierung oder Vorschläge zum Sozialbereich diskutieren lassen, denn da sprechen die Ahnungslosesten der Ahnungslosen", befand der Grüne Sozialsprecher Karl Öllinger. Kräuters Vorschläge, zur Budgetsanierung Sozialtransfers bei Millionären zu kürzen, sei absurd - wenn man etwa überlege, wie viele Millionäre denn pflegebedürftig sind. Nötig wären vermögensbezogene Steuern - denn "wenn alle einen fairen Beitrag leisten würden, wäre auch ein gutes Sozialsystem für alle leistbar", meinte Öllinger.

BZÖ-Bündniskoordinator Markus Fauland sieht im "Match Rauch-Kräuter" eine "künstliche Neiddebatte". Diese solle offenbar die Unfähigkeit der Bundesregierung kaschieren. Mit Vorschlägen wie denen Kräuters könne das Budget nicht einmal ansatzweise saniert werden.

Zuwanderungsstopp

Der SPÖ gehe es nur darum, Finanzmärkte und Ratingagenturen zufriedenzustellen. Für dieses Ziel erfinde sie täglich neue Belastungsinstrumente für die Österreicher, kritisierte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl Kräuters Vorschlag. Er forderte, stattdessen die Zuwanderung zu stoppen. (red, APA, derStandard.at, 9.12.2011)

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Posting 1 bis 25 von 914
Alles Ist Windhauch
 
00
Die Lösung wäre ganz einfach

Was Pflicht des Bürgers gegenüber dem Staat ist wie Schulpflicht,in dem Fall das bezahlt die Allgemeinheit, ab der Zeit wo es nicht mehr Pflicht ist ist ein Beitrag zu entrichten, ganz gleich ob Gym oder HTL oder Uni oder PÄDAG un darüber hinaus müssen müssen Eignungstests durchgeführt werden, was auch im Interesse des jeweiligen Bewerbers liegen soll, damit er weiß wozu er geeignet ist und keine Zeit für mit falschen Entscheidungen verliert. Das Leben ist zu kostbar um es zu "verplempern". Mehr Kompetenz für Lehrer und mehr Mitverantwortung auch für Eltern für ihren Nachwuchs.

hungrybear
00
Mit der Einführung ...

... einer Idiotenabgabe in diesem Land wären die Unis ausfinanziert !

665
00
14.12.2011, 15:07
Nicht genügend, setzen!

'Die Frage der Gebühren stellt sich für Kräuter . . erst ab 2013, da bis dahin den Universitäten der Entfall der Studiengebühren aus dem Budget ersetzt wird.... '
Der Herr Bundesgeschäftsführer hat irgendwie die letzten paar Monate verschlafen (oder verkifft) und scheint nicht zu wissen, dass selbst sein Chef mittlerweile auch den Schuldenstand Österreichs senken will.
Hallo Aufwachen!! 2011!! Wir sind auch nicht mehr gegen die Aubesetzer und auch nicht mehr für Zwentendorf.

Sternchen100
11
12.12.2011, 12:26

Ich war immer schon dafür, dass Beihilfen und Transferleistungen an die Höhe des Einkommens gekoppelt sein müssten und nicht einfach (zugunsten von Mittel- und Oberschicht) mit der Gießkanne für alle ausgeteilt wird! Soziale Leistungen sollten auch nur solche bekommen, die sie benötigen. Bei Alleinstehenden oder Geschiedenen müsste man von Fall zu Fall beurteilen, mitunter sind z.B. Väter Alimentatisonsverweigerer usw. und sicher ist dasselbe bei Beihilfen der Fall, dass der eine Partner einfach nicht dem anderen finanziell beistehen will.

Ungerecht sind auch solche Leistungen, die von der Steuer absetzbar sind: kommt nur denen zugute, die viel Steuern bezahlen, d.h. viel verdienen (!) - und nicht Geringverdienern!

dakakadu
00
14.12.2011, 09:25

vollkommen richtig

Mastermix
02
12.12.2011, 11:59
Langsam wirds lächerlich

was kommt als nächstes? Doppelte Rundfunkgebühr für Milliardäre?

DIeGraf
00
11.12.2011, 22:14
Unser Steuersystem bzw. Studiengebühren

Bitte mit Vernunft an die Sache herangehen.

Das Problem ist unser Steuersystem und nicht die Studiengebühren.

So lange die oberen Zehntausend ihr Geld ins Ausland transferieren bzw. die Investitionen im Ausland bei uns Steuerschonend wirken, kann dies nicht funktionieren.
Ich halte nichts von 70% Steuern (das ist Schwachsinn) aber ich bin für ein gerechtes Steuersystem, solange die oberen Zehntausend Steuerschonend Millionenbeträge ins Ausland transferieren aber nicht in unsere Wirtschaft  "so wie jeder Normalbürger das macht" wird es nicht funktionieren. 
Dazu eine Milchmädchenrechnung: 10 000 Personen * einen Betrag z.b. 1Mio = 10Mrd * 40 bis 50% Steuern ( je nach - Körperschaftssteuer, Ausschüttung od. Einkommensteuer) = zwischen 4 und

Der Chronist
00
13.12.2011, 08:27
Offenbar muss es bis zum Erbrechen wiederholt werden und wir dennoch nicht kapiert:

NIEMAND transferiert sein Geld ins Ausland, weil wir hier die BESSEREN Bedingungen haben, d.h. nirgendwo sonst zahlt ein reicher Mensch so wenige Abgaben und Steuern. selbst wenn wir eine Vermögensbesteuerung für die Reichen einführten, blieben sie, denn sie läge immer noch unter den Werten anderer Länder.

Schlimm ist aber, dass diese Leute unsere Infrastruktur und Sozialeistungen konsumieren, während sie ihr Geld woanders anlegen und vermehren. In gewissem Sinne ist deren Geld also tatsächlich im Ausland. Nur. Es war ohnehin nie hier.

Takeshi Kovacs
01
11.12.2011, 21:18
wie immer:

kräuter und rüben...

Sire de Vienne
32
11.12.2011, 18:22
Und ich kann mir Studiengebühren für Sozialisten vorstellen, ...

... denn die studieren meist Unbrauchbares aus dem bereich der Geisteswissenschaften . wer beqaucht den 100.000stn Soziologen, Popopolitikwissenschafter, Philosophen oder Ethnologen?!? Huuos, jetzt habe ich das große Binnen-I bergessen, werde ich den Tag ohne linken Neusprech überleben dürfen?!?

spine
01
11.12.2011, 15:33
sinnlos

wer wirklich geld hat lässt seine kinder eh nicht in österreich studieren.

BrunoKreisky83
03
11.12.2011, 13:38
Viel Potential

Grundsätzlich gäbe es da viel Sparpotential. Wieso bekommt ein Pensionist automatisch die Öffi-Jahreskarte um 50%? Wieso zahlten also Schüssel, Vranitzky, Stronach halb so viel für die Jahreskarte, als jeder Student spätestens ab 28? Wieso gibt es Pensionen in Höhe von 200 000 Euro jährlich aufwärts? Welcher Mensch benötigt eine so hohe Pension? Vor Allem, da ja nur Menschen, die ohnehin schon vorher Unmengen verdient haben, solch hohe Pensionen erhalten. Da leben diese feinen Herren schon während der Berufstätigkeit gefühlte 100 Etagen höher als Otto Normalverbraucher, und der Staat gibt ihnen durch die Pension noch einen schönen Gupf, damit er auch im Greisenalter noch jedes Wochenende zum Golfspielen fliegen kann.

Auch lustig
31
11.12.2011, 16:28
viele lustige Fragen aber...

Studenten, die älter als 28 sind sollen ruhig zahlen - in dieser Zeit hat man locker 2 Studien abgeschlossen, oder man ist voll berufstätig, dann darf die Jahreskarte auch nicht kratzen.

Dann bitte zeigen Sie mir bitte die ASVG Pension von 200.000. Die gibts nämlich nicht.

dakakadu
00
14.12.2011, 09:27

ich bin über 28, voll berufstätig und studiere nebenbei- was sagen sie jetzt?

Auch lustig
00
15.12.2011, 07:01

dass ich mit 28 als voll berufstätiger Student schon lang fertig war. In Mindestdauer +1 Auslandssemester.

BrunoKreisky83
03
12.12.2011, 08:41
Stimmt nicht

Sie gehen wohl davon aus, dass man automatisch mit 18,19 zu studieren beginnt. Es gibt nicht wenige Arbeiterkinder, die müssen zunächst mehrere Jahre arbeiten und Geld verdienen, ehe sie studieren können. Auch das Selbsterhalter-Stipendium sieht 5 Jahre Arbeit vor- dann ist man bereits mindestens! 23 Jahre alt und hat maximal 4 Jahre Zeit um ermäßigt Öffi fahren zu können, bzw. praktisch keinen Spielraum mehr bei etwaigen Beihilfen. Sitzenbleiben, Bundesheer usw. ist noch gar nicht eingerechnet.

Auch lustig
00
12.12.2011, 21:42
ja genau...

nehmen wir die Ausnahmefälle und erklären diese zum Standard - das ist eine unterhaltsame Argumentation, führt aber am Ziel vorbei.

Erstens ist die Zahl der Arbeiterkinder, die zwar Matura haben, dann aber 5 Jahre arbeiten, um dann die Arbeit fürs Studium zu beenden nicht einmal im einstelligen %-Bereich.

Zweitens ist viel eher der Fall, dass diese "Arbeiterkinder", den Job etwas zurückschrauben und nebenbei Studieren.

Drittens ist die Ermäßigung der Öffis dann wirklich deren kleinste Sorge.

Und bevor Sie mir wieder mal eine Vorannahme unterstellen: ich bin Arbeiterkind. Ich habe studiert - ab meinem 23. Lebensjahr, da ich Arbeiterkind war hatte ich schon längst ein Auto und studierte in Mindestdauer. Normale Studenten können das.

mike sierra
00
11.12.2011, 21:51

Es war aber nicht von ASVG Pension die Rede.
Politikerpensionen gehen aber schon in diese Dimensionen.

Auch lustig
10
12.12.2011, 08:24
Bitte konkret:

Welche Politikerpension überschreitet 200.000? Da haben Sie den Bundespräsidenten, den Kanzler und vielleicht noch den einen oder anderen Minister - wenn er mehr als 9 Jahre Politiker war.

Das Sparpotenzial dieser Fälle liegt, selbst wenn wir sie auf 20% ihrer Bezüge kürzen im zweistelligen Millionenbereich. Das ist mit Blick auf das Große lächerlich.

Aus den gut ausgebildeten Führungsriegen der Wirtschaft würde bei den heutigen Politikergagen keiner in die Politik wechseln. Das ist das echte Drama. Statt hier Neiddebatten zu führen sollten wir gute Politiker richtig gut entlohnen - damit uns ein Gorbach, ein Darabos oder ein Westentaler in Zukunft erspart bleibt.

mike sierra
00
13.12.2011, 10:41

So viel Geschwafel über so einen kurzen Satz.
Sie kritisieren gerne Aussagen, die gar nicht gemacht wurden.

Wo schreibe ich, dass es viele Politiker mit 200.000 Euro Pension pro Jahr gibt?
Wo schreibe ich, dass diese Politikerpensionen gekürzt werden sollen?

Auch lustig
00
15.12.2011, 07:00
Vielleicht auch den Originalpost lesen, wenn Sie schon an dem Gespräch teilnehmen wollen...

Ist sowas wie das kleine 1x1...

Gerald A
21
11.12.2011, 08:46
...und das hat gut funktioniert!

Man müsste sich nur ein paar Jahre zurückerinnern.
Der Erhalt eines Stipendiums war praktisch mit der Rückerstattung der Studiengebühren verbunden. 730€ pro Jahr!
Die Diskussion ist lächerlich; es sollte sich sowieso nicht jeder Arbeitsunwillige auf der Uni rumtreiben. Ein durchschnittlich intelligenter Student wird einen Weg finden sein Studium zu finanzieren und unsere Abgeordneten könnten in diesen Tagen die Zeit andere, wichtige Massnhamen UMSETZEN!

Sternchen100
01
12.12.2011, 12:37
Ohne Geld von zuhause kann man nicht studieren - die meisten aus der Unterschicht geben irgendwann aus Geldnot einfach auf

Es geht nicht nur darum, sein Studium zu finanzieren, sondern auch sich in dieser Zeit erhalten zu können, und da sind die heutigen Stipendien nichts als manifestiere Armut, ohne dazuzuverdienen geht gar nichts, kann man aber wegen wechselnden Uni-Unterrichtsstunden nur schwer und die Höhe des Dazuverdienstes ist auch limitiert. Es gibt Eltern, die können oder wollen einfach nicht dazuzahlen.

So gut wie kein Mensch aus der Unterschicht wird studieren, wenn er vorher schon weiß, dass er danach hochverschuldet ist und tausende Euro zurückzahlen muss - noch dazu ohne Garantie auf einen entsprechenden Job, die es trotz Studiums nicht gibt. Auf Familie und eigene Kinder wird danach ohnehin bereits verzichtet, will man einen akademischen Job.

hcl3
03
10.12.2011, 20:27
is des net liab ?

mir ist keine sehr wohlhabende österreichische familie bekannt deren kinder in österreich an öffentlichen uni`s studieren..
weil die quailtät einfach schon lange nicht mehr stimmt--z.b. hörsaaldichte,professoren/studierende

von nicht bzw. kaum vorhandenen klienten gebühren einzuheben
scheint eine neue pointe des heurigen faschings

Josef Speckbacher
11
10.12.2011, 20:15
... wir hatten ja schon Studiengebühren!

...und sozialschwache waren immer schon ausgenommen! Wieso haben die Roten trotz dem hohen Bedarf das wieder ersatzlos abgeschafft?

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Posting 1 bis 25 von 914

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