Streitbare Dame in Südossetien

8. Dezember 2011, 23:09
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Alla Dschiojewa, verhinderte Wahlsiegerin in der abgespaltenen georgischen Provinz, probt den Aufstand der Demokraten - Moskau lässt sie überraschenderweise bisher noch gewähren

Südossetien ist eine eher trübe Veranstaltung, das sagt nicht nur die georgische PR-Maschinerie im gar nicht weit entfernten Tiflis: wenig Arbeit, viel Mafia, ein Leben unter dem Katzentisch. Das bald zwei Wochen dauernde Tauziehen um die „Präsidentenwahl" in Südossetien stellt gleichwohl einige Annahmen über die jüngste russische Satellitenrepublik auf den Kopf. Nicht nur, dass offenbar die falsche Kandidatin gewonnen hat, die bisherige Bildungsministerin Alla Dschiojewa (Алла Джиоева). Die Anhänger der streitbaren 62-Jährigen lagern im Zentrum der Provinzhauptstadt Zchinwali und sind entschlossen, diesen Konflikt mit dem südossetischen Regime auch auszusitzen. Vor allem aber machte die russische Steuerungs- und Führungsmacht in Moskau bisher keine Anstalten, die aufrührerische Dame schnell von der Bühne zu kehren und den Mann ihrer Wahl zu installieren. Das soll Anatoli Bibilow (41) sein, der russische Präsident Dmitri Medwedew empfing ihn noch eine Woche vor der Stichwahl vom 27. November, damit auch dem Letzten in Südossetien ein Licht aufgeht. Was dann wohl auch geschah.

Die von Georgien seit dem Krieg 2008 abgespaltene und von Russland besetzte Provinz Südossetien am Fuss des großen Kaukasus ist nichts ohne die russische Föderation: Moskau zahlt die Pensionen, bestückt den Beamtenapparat, liefert das Gas für die Heizungen, ist der Arbeitsmarkt, garantiert die militärische Sicherheit. Kein Sackerl Linsen fällt dort um ohne Genehmigung des Kreml. Dachte man bis jetzt. Mag sein, dass es am Schluss auch so sein wird, aber derzeit probt Dschiojewa eben Demokratie. Sie will das Amt, für das sie augenscheinlich von einer Mehrheit gewählt wurde, und eine Mehrheit der Osseten will offenbar die Kandidatin in Zchinwali regieren sehen, für die sie die Stimme abgegeben hat: 16.500 für Dschiojewa, 11.300 für Bibilow.

Mit Alla Dschiojewa ist nicht gut Kirschen essen, erst recht nach dem das südossetische Verfassungsgericht ihre Wahl für ungültig erklärt hat wegen Unregelmäßigkeiten, die sonst niemand beobachtet hat. Ein YouTube-Video vom 30. November zeigt Dschiojewa, wie sie deshalb einem Mann die Leviten liest, der Russlands Botschafter in Zchinvali, Elbrus Kargiew, sein soll:

Unterstützt wird Dschiojewa vom früheren „Sekretär des nationalen Sicherheitsrats", also dem „Verteidigungsminister" der Republik, dem russischen General Anatoli Barankewitsch. Das lässt schon erahnen, dass die Angelegenheit nicht so leicht zu bereinigen ist. Vergangenen Dienstag wurde am frühen Morgen eine Rakete auf den Wohnblock gefeuert, in dem Südossetiens Generalstaatsanwalt Taimuraz Khugajew lebt. Dschiojewa erklärte, es habe sich um einen provokativen Akt gehandelt, den die amtierende Regierung inszeniert hat. Die amtierende Regierung unter Führung des Präsidenten und früheren Ringers und Moskauer Unterweltmenschen Eduard Kokoity ist seit Mittwoch eigentlich nicht mehr im Amt. Da endete offiziell Kokoitys Mandat. Er hatte die Annullierung der Wahl von Dschiojewa veranlasst und Neuwahlen im nächsten März ausgeschrieben. Das geht auch Dschiojewas Gegnern in Zchinwali alles zu weit, wie Zarina Sanakojewa in einem Beitrag für IWPR schrieb. Die Vermittlungsbemühungen des russischen Emissärs Sergej Winokurow, des „Beauftragten für kulturelle Beziehungen mit dem Ausland" im russischen Präsidialamt, haben erste Bewegung in den Streit gebracht: Kokoity entließ am Mittwoch schon einmal eine Reihe von Ministern seiner Regierung.

Südossetien ist ungefähr so groß wie das Burgenland (3900 km²), hat drei kleine Städte - Zchinwali, Java und Akhalgori - und außer Äpfelplantagen keine andere nennenswerte legale Einnahmequelle. Mit der russischen Teilrepublik Nordossetien ist es durch den Roki-Tunnel verbunden, was für die russische Armee den erfreulichen Vorteil hat, jederzeit Druck auf Georgien ausüben zu können. Die ehemals autonome Sowjetregion Südossetien erklärte sich 1990 unabhängig, als in Tiflis der nationalistische Präsident Swiad Gamsakhurdia die kaukasische Weltrevolution startete. Nach einem ersten Krieg bis 1992 wurde unter Führung einer „neutralen" russischen Friedenstruppe ein komplizierter russisch-ossetisch-georgischer Sicherheitsmechanismus installiert, der bis zum russisch-georgischen Krieg im August 2008 hielt, seit dem Antritt der westlich orientierten georgischen Regierung von Michail Saakaschwili 2004 allerdings zunehmend schlechter. Auslöser für den Krieg waren Gefechte in Südossetien zwischen georgischen und ossetischen Militärs, die georgische Bevölkerung in Südossetien wurde vertrieben. Russland baute Militärbasen in Südossetien auf, kontrolliert die Verwaltungsgrenzlinie zum georgischen Kernland und erklärte die Provinz zum unabhängigen Staat. Nicaragua und Venezuela erkennen Südossetien ebenfalls an, die EU und der Rest der Welt nicht, wie das Parlament in Straßburg noch im vergangenen November in einer Resolution bekräftigte.

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    Alla Dschiojewa

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