Senat stimmt Novelle zu - Umweltschützer hoffen auf Veto der Präsidentin
Brasília - Der Regenwald in Brasilien bekommt noch eine Schonfrist: Das brasilianische Abgeordnetenhaus wird anders als erwartet nicht mehr in diesem, sondern erst im nächsten Jahr über die umstrittene Novelle des Waldgesetzes entscheiden. Mit dem Gesetz werden die Schutzbestimmungen für den Regenwald aufgeweicht. Der Senat hatte den Entwurf bereits vergangene Woche gebilligt. Die Abstimmung über den "Código Florestal" im Abgeordnetenhaus wurde nun auf den 6. und 7. März 2012 gelegt, wie das Unterhaus am Dienstag auf seiner Internetseite mitteilte. Nach der Entscheidung der Abgeordneten bedarf es dann noch der Unterschrift von Präsidentin Dilma Rousseff, damit das Gesetz in Kraft tritt.
Umweltschützer kritisierten das Gesetz als "fatales Signal" und Freibrief für illegale Abholzungen. Die Änderungen sehen unter anderem Straffreiheit für illegale Abholzungen vor, wenn sie vor Juli 2008 geschahen und die betroffenen Flächen wieder aufgeforstet werden. Vorgesehen ist zudem, landwirtschaftliche Nutzungsmöglichkeiten an Hangflächen auszuweiten, Schutzzonen an Flussufern zu verringern und gesetzlich fixierte Mindestquoten für Naturflächen unter bestimmten Bedingungen zu reduzieren.
Mehrere Abgeordnete kritisierten nun, dass man erst abstimmen könne, wenn klar sei, welche Auswirkungen die vom Senat beschlossenen Änderungen auf die Landwirte hätten. Umweltschützer hoffen allerdings, dass das Unterhaus mit Blick auf die im Juni 2012 in Rio stattfindende UNO-Umweltkonferenz "Rio+20" den Schutz für den Regenwald nicht lockert. Die Waldzerstörung wird in Brasilien für nahezu zwei Drittel der CO2-Emissionen verantwortlich gemacht. Brasilien will seine CO2-Emissionen bis 2020 um 39 Prozent und die Waldabholzung um 80 Prozent verringern.. (APA/red)
