Wer ist er, woher kommt er, und ist Er überhaupt ein Er? Der EFSF - zur Zeit in aller Munde und auf allen Gipfeln - im Porträt
Er ist DER Retter in der Not. Er ist DER große Wurf. Er wurde quasi über Nacht aus dem Hut gezaubert. Und sein Name ist - naja - Programm. Hier ist er. Der großartige, bahnbrechende ... Euro-Rettungsschirm! Gerade eben gewählt zum Wort des Jahres, ist er der Mechanismus der Stunde.
Das Er eigentlich eine Sie ist, soll hier aber nicht unerwähnt bleiben. Denn was Medien, Politik und Märkte fast liebevoll nur EFSF nennen, heißt eigentlich: Europäische Finanzstabilisierungsfazilität. Ein Name, der beim Lesen eingeschlafene Füße garantiert. Rettungsschirm ist da schon griffiger: Der macht, dass alle, die darunter stehen, schön trocken bleiben.
Aber fangen wir am Anfang an. Im Frühjahr 2010 quälte Europa nicht nur eine wandernde isländische Aschewolke, die den Flugverkehr über Wochen hinweg lahmlegte. Als die Finanzmarktkrise sich gerade ein bisschen zu verdampfen schien, rückte Griechenland ins Zentrum. Fast pleite, Staatsverschuldung am obersten Limit, die Finanzmärkte in heller Aufregung. Damit begann auch der Reigen der Gipfel, Gespräche, Rettungsversuche und Problemwälzungsnächte, der derzeit gerade einen neuen Höhepunkt erreicht hat.
Auftritt: Rettungsschirm
Genau hier kommt unser Wort des Jahres aufs Tapet: Rettungsschirm. In Variationen auch gerne Euro-Rettungsfonds, Schutzschirm, oder - doch eher lieblos - Kreditprogramm (dafür aber mit dem Adjektiv gigantisch versehen) genannt. "Der Rat der Finanzminister hat heute die Stabilität des Euro gesichert", tönte damals der deutsche Bundesinnenminister de Maiziere. Die Geschichte sollte ihn eines Besseren belehren, aber dazu später.
Mehr oder weniger über Nacht stampften die EU-Finanzminister am 10. Mai 2010 den Rettungsschirm aus dem Boden. Er sollte über eine Zweckgesellschaft, die eben den klingenden Namen EFSF trägt, 440 Milliarden Euro an Krediten an Euroländer vergeben können. Die Zweckgesellschaft wurde kurz nach der Geburt des Rettungsschirms nach Luxemburger Privatrecht als Aktiengesellschaft gegründet.
Über drei Jahre sollten die Kredite über diesen vorläufigen Rettungsschirm an Länder mit Geld-Bedürfnissen begeben werden können. Dafür begibt der EFSF Anleihen, für die die Mitgliedstaaten bis zu dem vereinbarten Betrag haften. Das sorgte zuletzt im Herbst 2011 für einige Turbulenzen, weil die nationalen Parlamente den Haftungen zustimmen mussten. Nicht alle waren davon so wahnsinnig begeistert, letztendlich stimmten aber alle Euro-Länder zu.
Aus EFSF wird ESM
Der EFSF-Rettungsschirm ist eigentlich auch nur der Wegbereiter für den ESM, den Europäischen Stabilitätsmechanismus. Dieser sollte ursprünglich 2013, also nach Ablauf der Drei-Jahres-Frist für den EFSF, als dauerhafte Kriseninterventionsmaschine in Kraft treten. Dieser soll dann auch effizienter und besser sein. Sein großer Vorteil soll vor allem darin bestehen, dass er über Eigenkapital verfügen wird. Etwas, was der EFSF nicht hat - er funktioniert nur über Haftungen. Rechtlich soll der ESM dann auch ähnlich wie der Internationale Währungsfonds funktionieren.
Mittlerweile ist alles ein bisschen anders. Schon seit Wochen taumelt die Eurozone. Was man 2010 im Frühling schon als großen Coup gegen vorhandene und mögliche Probleme in der Eurozone gesehen hat, ist einfach doch nicht genug. Nach Griechenland strauchelten Portugal und Irland, und pumpten die EU um Geld an. Den Spaniern geht's auch nicht gerade rosig, und Italien droht überhaupt alle Grenzen zu sprengen. Und auch das mit dem Rettungsschirm ist alles andere als einfach: Zu wenig Geld für alle, zu kompliziert, zu wenig fix.
Eine schier unüberblickbare Zahl von Gipfeln, von Gesprächen zwischen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy als Zugpferde der Eurozone, die eine oder andere gestürzte oder gefallene Regierung in Europa und jede Menge Ramba-Zamba an den Finanzmärkten dominieren seit Wochen die Schlagzeilen. Selbst der einst als super-sicherste Hafen für Anleger geltende Anleihenmarkt wird stark gebeutelt. Griechenland zahlt mittlerweile um die 30 Prozent an Zinsen für zehn-jährige Anleihen. Am Freitag, dem 9. Dezember, kommt der nächste Gipfel. Und wieder verspricht das vereinte Europa die ultimative Lösung der Probleme.
Immerhin hat es der Rettungsschirm zum Wort des Jahres gebracht. Vielleicht wird am Freitag auch der Fallschirm vorgestellt. (rom, derStandard.at, 7.12.2011)
