In Belgien spielt Di Rupos Revival-Band

Premier Elio Di RUpo hat ein All-Star-Team aus Poltikern, die seit Urzeiten an der Macht sind, zusammengestellt

Gemessen am Wahlergebnis hat Belgien eine Regierung, die dem Wählerwillen in fast jeder Hinsicht widerspricht: Neu ist, dass es nun überhaupt ein voll handlungsfähiges Kabinett gibt - 541 Tage nach der Wahl. Sonst sieht die Führung reichlich alt aus.

Die Liberalen, die eine Koalition mit den Christdemokraten im Frühjahr 2010 sprengten und bei den Wahlen eine schwere Niederlage einstecken mussten, sind erneut in Schlüsselpositionen vertreten: mit Außen-, Agrar- und Justizminister. Die Christdemokraten des gescheiterten, von den Wählern in Flandern besonders hart abgestraften Premiers Yves Leterme stellen Innen-, Verteidigungs- und Finanzminister. Letzterer dürfte wegen der Sanierungsnotwendigkeiten in der Eurokrise bald mächtiger sein als Premierminister Elio Di Rupo. Dessen Sozialisten sind das einzige wirkliche „Erneuerungselement" an der Spitze.
Nach vier Jahren Machtabstinenz kehren sie in die Regierung zurück. Worum es geht, zeigte sich bei der Postenvergabe: 20 Stunden wurde zeitweise laut gestritten.

Das Bündnis der drei klassischen Parteien gleicht einem letzten Aufgebot der erschöpften Etablierten. Gemeinsam hielten sie die wieder erfolgreichen Grünen von der Macht fern; aber auch die flämischen Nationalisten im Norden, die das Land erklärtermaßen „verdampfen" - zerstören - wollen. Immerhin. Um deren Höhenflug zu stoppen, wird Di Rupo aber mehr bieten müssen als die übliche Packelei.

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Vanackere? Auch der Christdemokrat aus Flandern gehörte der im Juni 2010 abgewählten Regierung an. Bis Dienstag war er Reynders Vorgänger als Außenminister der Übergangsregierung.

James Bond würde zur Zusammensetzung des Kabinetts des neuen Premierministers Elio Di Rupo wohl sagen: "Geschüttelt, nicht gerührt!" Denn auch Di Rupo, der Chef der wallonischen Sozialisten, ist ein wohlbekannter Name - er war Ende der 1990er-Jahre Vizepremier. Nach seinem Wahlsieg und der schweren Niederlage der Christdemokraten und Liberalen in der Koalition unter Premier Yves Leterme kehrt er zurück - als Chef eines Sechs-Parteien-Kabinetts, mit Christdemokraten und Liberalen.

Sechs Parteien sind es, weil sie fein säuberlich auf die beiden nach Sprachgrenzen getrennten Landesregionen - Flandern im Norden und die Wallonie im Süden - aufgeteilt sind. Es gibt sechs Vizepremierminister. Eine ist Joelle Milquet, die Chefin der wallonischen Konservativen, die weiter an Bord ist, als Innenministerin statt als Arbeitsministerin. Sie löst die Liberale Annemie Turtelboom ab, die nun Justizministerin ist. Auch Milquets Parteifreund aus dem Norden, Pieter de Crem, darf weitermachen: Er bleibt Verteidigungsminister.

Flämische Rote sind zurück

So gesehen überrascht es nicht, dass auch ein sozialistischer Regierungsrückkehrer bestens bekannt ist: Der Flame Johan Vande Lanotte, der einst schon viele Kabinettsposten bekleidet hatte, wurde neuer Wirtschaftsminister - statt des Liberalen Vincent Van Quickenborne, der jetzt für Pensionen zuständig ist. Di Rupos wallonische Parteifreundin Laurette Onkelinx bleibt auf ihrem Posten als Sozialministerin. Sabine Laruelle, eine Liberale, bleibt Agrarministerin. Nur Arbeitsministerin Monica De Conick ist neu.

Für diese Revival-Regierung, in die die flämische SP.A zurückkehrte, hatte man seit den Wahlen 541 Tage lang verhandelt: Weltrekord. Albert II. hatte Di Rupo nach mehrfachem zwischenzeitlichen Scheitern zuletzt praktisch in die Regierung gezwungen. Der König wollte um jeden Preis verhindern, dass es sofort zu Neuwahlen kommt, bei denen es - wie vor eineinhalb Jahren - vermutlich nur mehr einen großen Sieger gegeben hätte: die nationalistische Flämische Allianz unter Bart de Wever. Der will das wohlhabende Flandern abspalten und die Monarchie abschaffen. Der Traditionssozialist Di Rupo soll das verhindern.

Leicht wird das nicht. Den Sprachenstreit rund um die Hauptstadt Brüssel will man mit einer großzügigen Staatsreform lösen. Aber mitten in der Eurokrise sieht das Regierungsprogramm für das hochverschuldete Land ein beinhartes Sparprogramm vor. Allein im Jahr 2012 soll das Budget um elf Milliarden Euro, fast ein Zehntel, gekürzt werden. Sozialleistungen werden umfassend gestrichen, zahlreiche Steuern wie die Mehrwertsteuer erhöht.

Bis 2015 will Di Rupo ausgeglichen bilanzieren. Ob das reicht, ist fraglich. Denn bald wird schon wieder gewählt, spätestens im Juni 2014. (Thomas Mayer aus Brüssel, DER STANDARD-Printausgabe, 7.12.2011)

  • Der König und sein Premier in Brüssel: Albert II. gelobte Elio Di Rupo vor seinem Kabinett am Dienstag als neuen, diesmal regulären belgischen Regierungschef an.
    foto: reuters/francois lenoir

    Der König und sein Premier in Brüssel: Albert II. gelobte Elio Di Rupo vor seinem Kabinett am Dienstag als neuen, diesmal regulären belgischen Regierungschef an.

  • Der belgische Radiomoderator Koen Fillet hatte angekündigt, sich erst wieder zu rasieren, wenn es eine neue Regierung gebe. Nun ist es soweit.
    foto: reuters/yves herman

    Der belgische Radiomoderator Koen Fillet hatte angekündigt, sich erst wieder zu rasieren, wenn es eine neue Regierung gebe. Nun ist es soweit.

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