Höchster Mai-Wert bei Arbeitslosen

5. Juni 2003, 19:45
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Weiterhin ist keine Trendwende auf dem deutschen Arbeitsmarkt in Sicht - Im Winter werden mehr als fünf Millionen Erwerbslose erwartet

Der deutsche Minister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, versuchte das Positive hervorzuheben. "Es ist zwar noch keine Trendwende, aber es ist ein positives Anzeichen", verwies Clement auf die um saisonale Effekte bereinigte Arbeitslosenzahl. Diese sank um 4000.

Zuvor hatte die Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit jedoch mitgeteilt, dass die Zahl der Erwerbslosen in Deutschland auf den höchsten Mai-Stand seit der Wiedervereinigung gestiegen ist. Es waren 4,342 Millionen Menschen offiziell als arbeitslos gemeldet. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Zahl um 396.000. Gegenüber April ging die Zahl saisonbedingt um 152.800 zurück. Die Arbeitslosenquote sank von 10,8 auf 10,4 Prozent binnen eines Monats. Sie lag im Osten mit 18,6 Prozent aber weiter mehr als doppelt so hoch wie im Westen (8,2 Prozent). Im Mai 2002 lag die Quote in Deutschland bei 9,5 Prozent.

"In diesem Jahr schließe ich eine Belebung des Arbeitsmarktes aus", sagte der Chef der Nürnberger Behörde, Florian Gerster. Dass die saisonbereinigte Zahl erstmals seit 15 Monaten um 4000 zurückgegangen sei, führte Gerster vor allem auf den Druck der Arbeitsämter zurück, sich bei Arbeitsaufnahme abzumelden. Experten rechnen für diesen Winter mit einem neuen historischen Höchststand von mehr als fünf Millionen offiziell als erwerbslos gemeldeten Menschen.

70.000 Lehrstellen fehlen

Zudem fehlen heuer 70.000 Lehrstellen. Die Reformen auf dem Arbeitsmarkt, die Bundeskanzler Gerhard Schröder mit seiner Reformagenda umsetzen will, werden im Herbst beschlossen und nach Einschätzung von Experten erst in mehreren Jahren ihre Wirkung entfallen.

Die Bundesanstalt hofft, heuer mit einem Bundeszuschuss von bis zu 7,5 Milliarden Euro zusätzlich auskommen zu können. Experten erwarten, dass der Bedarf aber auf zehn Milliarden Euro ansteigt. Die nicht eingeplante Kostenexplosion bringt auch Finanzminister Hans Eichel immer mehr in die Bredouille. Aus diesem Grund werden Streichungen beim Urlaubs-und Weihnachtsgeld von Beamten überlegt, was 200 Millionen Euro bringen soll. Außerdem sollen die Rentner zur Finanzierung der Pflegeversicherung zur Kasse gebeten werden. Auch Kürzungen bei der Steuerpauschale für Berufspendler werden bereits diskutiert.

Das deutsche Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel teilte am Donnerstag mit, dass man für heuer nur eine Stagnation der Wirtschaftsleistung in Deutschland erwarte. Einziger Lichtblick war am Donnerstag die Meldung, dass sich die Auftragsbücher der deutschen Industrieunternehmen im April stärker als erwartet gefüllt haben. (DER STANDARD, Printausgabe, 6.6.2003)

Alexandra Föderl-Schmid aus Berlin
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