Etappensieg

Kovats darf A-Tec-Verfahren weiter "stören"

2. Dezember 2011, 12:02

Wien - Der Industrielle Mirko Kovats hat im A-Tec-Insolvenzverfahren einen Etappensieg vor Gericht errungen. Das Oberlandesgericht (OLG) Wien hob einen Beschluss des Konkursgerichts auf, der ihm und seinen Privatstiftungen untersagt hatte, den Verkauf von A-Tec-Unternehmen zu "stören", teilten Kovats' Anwälte von der Kanzlei Lansky, Ganzger + Partner am Freitag mit. Sie bezeichneten dies als "Rückschlag" für Treuhänder Matthias Schmidt. Dieser wiederum verwies darauf hin, dass den Kovats-Rekursen nur teilweise stattgegeben wurde.

Kovats hatte den "völlig überschießenden" Beschluss des Insolvenzgerichts bekämpft, weil er sich in seinen Eigentumsrechten verletzt sah. Der nunmehrige OLG-Entscheid sei eine "Warnung an das Gericht und den Treuhänder, nicht in die Rechte Dritter einzugreifen", sagte Kovats' Rechtsvertreter Gabriel Lansky. Das Oberlandesgericht habe keine Revision zugelassen, "was natürlich schon ein Signal ist".

Anders sieht das Treuhänder Schmidt: Dem OLG sei lediglich die Weisung des Insolvenzgerichts, "dass der Verwertungsprozess nicht schlechthin gestört werden darf", nicht "bestimmt genug" - und daher nicht exekutierbar - gewesen. Die im konkreten Fall erteilten Weisungen - nämlich der Verkauf der ATB an die chinesische Wolong-Gruppe - seien nach Ansicht des OLG sehr wohl möglich gewesen, so Schmidt in einer Stellungnahme. "Auch bei künftigen Störungen" des Verkaufsprozesses könnten also weitere gerichtliche Weisungen erlangt werden. Für ihn als Treuhänder sei dies "sehr zweckdienlich" bzw. "eine Beruhigung". (APA)

piola
00
2.12.2011, 13:27
@APA und Lansky: Lesen hilft

Dr. Lansky dürfte den Inhalt des Beschlusses nicht ganz verstehen ;-). Vom erstinstanzlichen Beschluss wurde nach meinem Verständnis ja nur der allgemeine Teil veröffentlicht, nämlich die allgemein formulierten Weisung, jegliche Störung des Verwertungsprozesses zu unterlassen. Das war dem OLG zu unbestimmt. Die konkreten Weisungen aus Anlass der ATB Verwertung wurden ja nicht veröffentlich und jetzt auch nicht vom OLG aufgehoben. Die "picken" und nur darauf kommt es an. Solche Weisungen wird der Kovats noch öfters bekommen. Also von wegen Etappenerfolg...das glaubt auch nur die Miezi Tant.

verleih nix
00
2.12.2011, 14:18

mit lanskys ego so was zu lesen und auch zu verstehen ist aber auch schwer.

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