Cap und Kopf mit Entwurf zufrieden

30. November 2011, 15:49
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Cap hofft auf Zustimmung der Opposition - Kopf kritisiert FPÖ

 Die Klubobmänner der Regierungsparteien, Josef Cap und Karlheinz Kopf haben sich am Mittwoch zufrieden mit dem Medientransparenzgesetz gezeigt. Cap sprach von einem großen Fortschritt, Kopf sieht die Unabhängigkeit von Redaktionen gestärkt.

Das Gesetz bringe Transparenz über die Eigentumsverhältnisse bei Medien und über die Informationsarbeit durch Inserate, sagte Cap. "Es stärkt und unterstützt die Arbeit der Journalisten und Redaktionen." Er hoffe daher "sehr, dass es uns gelingen wird, die Opposition zu überzeugen, damit wir es nächste Woche mit der erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit im Nationalrat beschließen können."

Kopf erwartet mehr Transparenz, was die wechselseitige journalistische und wirtschaftliche Abhängigkeit zwischen Politikern und einzelnen Medien und die genauen Eigentümerverhältnisse von Medien anbelangt. Wesentlichster Bestandteil des Gesetzes ist die Bekanntgabe der Inseratentätigkeit von Regierungsstellen und staatsnahen Firmen - und zwar nunmehr vierteljährlich, statt wie ursprünglich gedacht halbjährlich. Und: künftig dürfen Unternehmen wie ÖBB, ASFINAG und ähnliche nicht mehr mit den Konterfeis von Politikern Werbung betreiben, betonte er.

Kritik übte Kopf an der FPÖ, die das Medientransparenzgesetz blockiere. "Strache selbst muss sich die Frage stellen lassen, ob ihm unabhängiger Journalismus und Pressefreiheit tatsächlich ein Anliegen sind, oder ob bei ihm die Angst vor dem Entzug so mancher Gunstbezeugungen gewisser Medienhäuser obsiegt", meinte er. (APA)

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