Verteidigungsminister wird neuer Regierungschef

30. November 2011, 06:47
1 Posting

Von Emir mit Regierungsbildung beauftragt - Medien berichten von Neuwahlen

Kuwait-Stadt - Der bisherige Verteidigungsminister Scheich Jaber al-Mubarak al-Sabah soll neuer Premierminister in Kuwait werden. Der kuwaitische Emir habe ihn mit der Bildung einer Regierung beauftragt, berichtete der Sender Al-Jazeera am Mittwoch, zwei Tage nach dem Rücktritt der alten Regierung. Kuwaitische Offizielle wollten den Bericht zunächst nicht kommentieren. Ähnliche Meldungen gab es auch von kuwaitischen Zeitungen, die sich auf ungenannte Quellen beriefen. Demnach soll das Parlament aufgelöst werden und es soll Neuwahlen geben.

Das arabische Golfemirat Kuwait ist seit dem Rücktritt von Premier Scheich Nasser Mohammed al-Ahmad al-Sabah am Dienstag nicht nur ohne Regierung, sondern faktisch auch ohne Parlament. Parlamentspräsident Jasim al-Khorafi erklärte nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Kuna, die Sitzungen des Parlaments würden so lange ausgesetzt, bis der Emir eine neue Regierung ernannt habe.

Die Regierung war am Montag geschlossen zurückgetreten, um einer Befragung durch Abgeordnete der Opposition zu vermeiden. Diese wollten Kabinettsmitglieder und den Ministerpräsidenten zu Korruptionsvorwürfen befragen. Zuvor war es zu massiven Protesten gegen die Regierung und einem Machtkampf zwischen dem Parlament und der von der al-Sabah-Familie dominierten Regierung gekommen. Seit 2006 kam es zu sieben Kabinettsumbildungen und dreimaligen Neuwahlen. (APA/Reuters)

Share if you care.