Parlament stellt Weichen zur Anerkennung Palästinas

29. November 2011, 22:43
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In den Grenzen von 1967 - Außenminister Skarphedinsson erhielt Vollmacht

Reykjavik/Stockholm - Das Parlament in Reykjavik hat am Dienstag Außenminister Össur Skarphedinsson dazu ermächtigt, die Souveränität Palästinas anzuerkennen. Skarphedinsson sagte gegenüber dem isländischen Sender RUV, Island sei das erste westeuropäische Land, dass sich zu diesem Schritt entschlossen habe. Das Votum sei bewusst symbolisch am UNO-Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk abgehalten worden.

Skarphedinsson rief in seiner vom Parlament mit einer Mehrheit von 38 von 63 Stimmen abgesegneten Erklärung Israel und die Palästinener dazu auf, rasch einen Friedensvertrag abzuschließen, der im Einklang mit dem Völkerrecht und mit den diversen UNO-Resolutionen stehe. Im Anschluss daran sollten beide Staaten einander gegenseitig anerkennen.

Der isländische Außenminister erklärte auch seine Absicht, Palästina in den Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg im Jahr 1967 anzuerkennen, also inklusive Ostjerusalems und von Israel besetzter Teile des Westjordanlandes.

Vor 20 Jahren hatte Island ebenfalls eine diplomatische Vorreiterrolle gespielt, als es die Unabhängigkeit Estlands, Lettlands und Litauens von der Sowjetunion anerkannte und als erster Staat der Welt mit den drei Baltenrepubliken formelle diplomatische Beziehungen aufnahm. (APA)

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