Gericht gab Klage des kremltreuen Wahlverlierers statt - Oppositionskandidatin darf nicht mehr antreten
Moskau - Die Präsidentenwahl in der von Georgien
abtrünnigen Konfliktregion Südossetien ist nach offiziellen Angaben
ungültig. Das Oberste Gericht in der von Russland als Staat
anerkannten Region annullierte am Dienstag das Ergebnis der Stichwahl
vom Sonntag. Das meldete die Agentur Interfax aus der südossetischen
Hauptstadt Zchinwali.
Das Gericht gab der Klage des kremltreuen Wahlverlierers Anatoli
Bibilow statt. Er hatte Verstöße bei der Abstimmung beklagt. Gesiegt
hatte nach Angaben der Wahlleitung mit großem Vorsprung die
Oppositionskandidatin Alla Dschiojewa. Sie kündigte an, um den
Präsidentenposten zu kämpfen.
Amtsinhaber Eduard Kokoity sagte, dass er die Entscheidung des
Obersten Gerichts durchsetzen werde. Er muss nach zwei Amtszeiten
infolge laut Verfassung abtreten. Die EU und die USA erkennen Wahlen
in Südossetien nicht an. Der Westen sieht das Gebiet weiter als Teil
Georgiens wie die ebenfalls abtrünnige Region Abchasien.
Das südossetische Parlament setzte einen neuen Wahltermin für den
25. März 2012 an, wie die Staatsagentur Osinform in der
südossetischen Hauptstadt Zchinwali meldete.
Die Oppositionskandidatin Alla Dschiojewa, die aus der
Präsidentenwahl am Sonntag als Siegerin hervorging, dürfe laut Medien
wegen der Verstöße bei der Abstimmung an der Neuwahl nicht
teilnehmen.
Kommentatoren hatten das Ergebnis als Sensation bezeichnet.
Dschiojewas Sieg sei eine schwere Niederlage für den Kreml, schrieb
die Zeitung "Kommersant". Regierungsgegner kritisieren kriminelle
Strukturen bis in den Machtapparat sowie Korruption und
Vetternwirtschaft. Südossetien ist nach dem Südkaukasuskrieg zwischen
Georgien und Russland 2008 weiter schwer von den damaligen
Kampfhandlungen gezeichnet. (APA)
