Gorbach on the Road again

29. November 2011, 10:06
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Verkehrslandesrat Rüdisser schließt Bevorzugung des angeblich alkoholisierten Ex-Vizekanzlers in Anfrage-Beantwortung aus

Bregenz - Im Fall der kolportierten Alkoholfahrt von Hubert Gorbach (FPÖ/BZÖ) hat Vorarlbergs Verkehrslandesrat Karlheinz Rüdisser (ÖVP) eine Sonderbehandlung des Ex-Verkehrsministers durch die Behörde nun dezidiert ausgeschlossen. Das hält Rüdisser in der Beantwortung einer Grünen-Anfrage fest, ohne die Causa Gorbach aufgrund der Amtsverschwiegenheit explizit zu nennen. Er betonte, "dass in Führerscheinentzugs- und Strafverfahren keinerlei Ausnahme- oder Sonderbehandlungen vorgenommen werden". APA-Informationen zufolge ist Gorbach seit Mitte November wieder fahrberechtigt. Der ehemalige Politiker hat sich zu der Angelegenheit bisher nicht öffentlich geäußert.

Seit Mitte November wieder fahrberechtigt

Medienberichten zufolge ist Gorbach am 4. Mai in einer Verkehrskontrolle hängengeblieben, der ehemalige Politiker soll 1,9 Promille Alkohol im Blut gehabt haben. Die Strafbestimmungen sehen bei einem Alkoholgehalt von über 1,6 Promille einen mindestens sechsmonatigen Führerscheinentzug sowie eine Geldstrafe zwischen 1.600 und 5.900 Euro vor, diesbezüglich machte die Bezirkshauptmannschaft Feldkirch als zuständige Behörde offenbar auch für den Ex-Verkehrsminister keine Ausnahme.

In der Anfrage-Beantwortung führte der Landesrat anhand einer detaillierten Auflistung aus, dass es in den vergangenen Monaten "keinerlei Ausnahme- oder Sonderbehandlungen" gegeben habe. Interventionen bei der BH kämen zwar in der Praxis immer wieder vor, diese fänden aber keine Berücksichtigung, so Rüdisser.

Die Vorarlberger Grünen waren durch einen Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" von Ende Oktober auf die Causa aufmerksam geworden und hatten eine parlamentarische Anfrage gestellt. Klubobmann Johannes Rauch wollte dezidiert geklärt haben, ob eine Sonderbehandlung von Gorbach im Falle eines Führerscheinentzugs ausgeschlossen werden kann. (APA)

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    Hubert Gorbach hat seinen Führerschein wieder.

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