Polen: Zittern um ausreichende Wahlbeteiligung

4. Juni 2003, 18:55
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Schönes Pfingstwetter könnte Beteiligung bei EU-Referendum noch geringer ausfallen lassen

Warschau - Drei Tage vor dem Referendum in Polen über den EU-Beitritt hält die Sorge um eine ausreichende Wahlbeteiligung von mehr als 50 Prozent an. Während jüngsten Umfragen zufolge 57 Prozent der Polen abstimmen wollen, widmeten sich die polnischen Medien am Mittwoch der niedrigen Wahlbeteiligung bei den vergangenen Wahlen. Die Erfahrung im Umgang mit Umfragen vor der Wahl lehre, dass die tatsächliche Wahlbeteiligung um ein Drittel geringer ausfallen könnte, schrieb die Zeitung "Zycie Warszawy".

Wahlbeteiligung aus Erfahrung geringer

Wollten bei den Parlamentswahlen im Jahr 2001 63 Prozent der Polen abstimmen, waren es tatsächlich nur 46 Prozent. An den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr beteiligten sich sogar nur 44 Prozent. Auch die Prognose eines heißen und sonnigen Pfingstwochenendes lässt Beobachter fürchten, dass zu viele Polen lieber die Naherholungsgebiete aufsuchen als die Wahllokale.

Gültigkeit des Referendums

Ohne eine Wahlbeteiligung von mindestens 50 Prozent hat das polnische Referendum keine Gültigkeit. Das polnische Parlament müsste dann entweder selber über den Beitritt entscheiden oder einen Termin für eine zweite Volksabstimmung ansetzen. Der stellvertretende Parlamentspräsident Donald Tusk warnte bereits vor den Konsequenzen eines EU-Beschlusses im Parlament. Angesichts der Geringschätzung der meisten Polen für die Parlamentarier nach einer Reihe von Affären und Skandalen könnte dies fatal für den gesellschaftlichen Rückhalt der EU-Integration sein.(APA/dpa)

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