Erster "Dreier-Gipfel" in Akaba

4. Juni 2003, 12:46
1 Posting

Bush führt aber erst Einzelgespräche mit Sharon und Abbas

Akaba - US-Präsident George W. Bush ist am Mittwochvormittag zur Teilnahme an dem Dreiergipfel mit Israel und Palästina in dem jordanischen Badeort Akaba eingetroffen. Er will nach eigenen Worten von den Ministerpräsidenten Israels und Palästinas, Ariel Sharon und Mahmud Abbas (Abu Mazen), ein "eindeutiges Bekenntnis" zu dem Friedens-Fahrplan ("Roadmap") für den Nahen Osten erhalten, den die USA gemeinsam mit UNO, EU und Russland entworfen haben. Der Plan soll bis 2005 zu einem unabhängigen palästinensischen Staat führen.

Vor dem Gipfel hatte Bush erklärt, dass der künftige palästinensische Staat "lebensfähig" sein müsse. Aus diesem Grund müsse der israelischen Siedlungstätigkeit in den besetzten Gebieten Einhalt geboten werden. Er sehe sich durchaus in der Lage, in dieser Frage Druck auf Israel Druck auszuüben.

Nach einem Gespräch mit dem Gastgeber, Jordaniens König Abdullah II., sollte Bush zunächst zu getrennten Beratungen mit Sharon und Abbas zusammenkommen. Anschließend war ein Dreiergespräch geplant. Bush hatte sich am Vortag in Ägypten um die Unterstützung arabischer Länder für den Fahrplan bemüht. An dem Gipfel in Sharm el Sheikh hatte auch Abbas teilgenommen.

Voraussetzung für die "grundsätzliche" Zustimmung der israelischen Regierung zur Roadmap war die Zusage der USA, die israelischen "Einwände" zu berücksichtigen. Nach den 14 israelischen Vorbehalten würden dem palästinensischen Staat allerdings die elementaren Wesensmerkmale eines Völkerrechtssubjekts fehlen. Das Gebilde hätte nach Einschätzung von Völkerrechtsexperten keine politische Handlungsfreiheit und könnte nicht als souverän angesehen werden. (APA/dpa/Reuters)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Bush beim "shakehands" - zunächst mit Sharon (li.), dann mit Abbas (re.).

Share if you care.