Außenminister: Sanktionen verhindern Lösung der Krise

28. November 2011, 17:00
posten

EU verschärfte Finanzsanktionen

Beirut/Brüssel - Syrien hat harsch auf die Wirtschaftssanktionen der Arabischen Liga reagiert. Die Strafmaßnahmen versperrten den Weg zu einer Lösung der Krise, sagte der syrische Außenminister Walid al-Mualem am Montag. Sein Land habe jede Anstrengung unternommen, die seit Monaten dauernde Krise zu beenden. "Gestern, als sie die Entscheidung getroffen haben, haben sie diese Möglichkeit unterbunden."

Die Arabische Liga hatte am Sonntag aus Sorge vor einer Einmischung des Westens den Druck auf Syrien erhöht und umfassende Wirtschafts- und Handelssanktionen verhängt. Damit soll der syrische Präsident Bashar al-Assad dazu bewegt werden, die Gewalt gegen die nach Demokratie strebende Opposition zu beenden. Die Staaten der Liga wollen unter anderem Vermögenswerte syrischer Regierungsmitglieder einfrieren, die Geschäfte mit der Zentralbank in Damaskus einstellen und Investitionen stoppen.

Unterdessen haben sich am Montag auch die Regierungen der EU-Länder auf weitere Finanzsanktionen gegen die Führung Assads geeinigt. Darunter Handels- und Kreditbeschränkungen, wobei Nahrungsmittel und Medizin ausgenommen sind. Auch syrische Banken können demnach keine Niederlassungen mehr im EU-Raum aufmachen und nicht mehr in europäische Banken investieren. Die EU-Außenminister sollen die Maßnahmen am Donnerstag formell beschließen. (APA/Reuters)

Share if you care.