Ex-Bildungsministerin führt überraschend bei Präsidentenwahl

28. November 2011, 12:36
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Streit zwischen Wahlkommission und Oberstem Gericht

Zchinwali - Bei der Präsidentschaftswahl in der abtrünnigen georgischen Region Südossetien liegt die frühere Bildungsministerin Alla Dschiojewa überraschend in Führung. Wie die Wahlkommission am Montag nach Auszählung von 74 der 85 Wahllokale mitteilte, lag Dschiojewa mit 56,7 Prozent der Stimmen deutlich vor dem als Favorit gehandelten Katastrophenschutzminister Anatoli Bibilow. Dieser erhielt den Angaben zufolge nur rund 40 Prozent. Die Wahlkommission setzte sich mit der Bekanntgabe der Zahlen über eine Anweisung des Obersten Gerichts hinweg.

Dieses hatte erklärt, dass bis zur Klärung einer Beschwerde der Partei Bibilows über Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung keine Ergebnisse veröffentlicht werden dürften. Die amtliche Nachrichtenagentur zitierte den Leiter der Wahlkommission mit der Aussage, er sei vom Gericht nicht offiziell über diese Entscheidung informiert worden.

Dschiojewa appellierte am Montag an ihren Rivalen Bibilow, seine Niederlage bei der Präsidentenwahl anzuerkennen, wie die russische Agentur RIA Novosti berichtete. Bei der Stichwahl reicht für den Sieg eine einfache Stimmenmehrheit.

Mehr als 72 Prozent der wahlberechtigten Bürger von Südossetien haben am Sonntag laut RIA über den neuen Präsidenten entschieden. Die Wahlkommission hat die Wahl als legitim anerkannt.

Bibilow war es trotz der massiven Unterstützung Russlands und des scheidenden Präsident Eduard Kokojty nicht gelungen, sich im ersten Wahlgang am 13. November eine klare Mehrheit zu sichern. Er und seine Rivalin Dschiojewa erreichten dabei jeweils rund 25 Prozent der Stimmen. Seit dem Krieg zwischen Tiflis und Moskau um Südossetien im Jahr 2008 wird die Unabhängigkeit des kleinen Gebiets nur von Russland und drei weiteren Staaten - Nicaragua, Venezuela und Nauru - anerkannt. (APA)

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