Arabische Liga beschließt Sanktionen

27. November 2011, 17:18
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Handelsbeziehungen sollen auf Eis gelegt werden - Sanktionen sollen "Einmischung des Westens verhindern"

Kairo - Die Arabische Liga verhängt angesichts des fortdauernden Blutvergießens in Syrien Sanktionen gegen das Regime von Präsident Bashar al-Assad. Das beschlossen die Außenminister der Liga bei einem Krisentreffen am Sonntag in Kairo. Die Handelsbeziehungen mit der syrischen Regierung sollen auf Eis gelegt werden, Konten eingefroren, Flüge ausgesetzt und Verantwortliche mit einem Reiseverbot belegt werden. Es sind die umfassendsten Sanktionen, die von der Liga jemals gegen eines ihrer Mitglieder verhängt wurden.

Die Strafmaßnahmen hätten das Ziel, einer westlichen Einmischung in den Konflikt wie im Falle Libyens zuvorzukommen, sagte der Ministerpräsident und Außenminister Katars, Scheich Hamad bin Jassem al-Thani. "Die ganze Arbeit, die wir tun, soll eine solche Einmischung verhindern."

Scheich Hamad sagte, 19 der 22 arabischen Staaten hätten den Strafmaßnahmen zugestimmt. Nicht gebilligt wurden die Sanktionen den Angaben nach vom Libanon und dem Irak. Der Irak habe sich enthalten und wolle die Sanktionen nicht umsetzen, während sich der Libanon "abgesondert" habe. Syrien ist derzeit von Treffen der Liga ausgeschlossen. Katar hat den Vorsitz des zuständigen Komitees inne.

Laut Beschluss sollen die Guthaben von syrischen Regierungsmitgliedern in arabischen Ländern eingefroren und arabische Investitionen aus Syrien abgezogen werden. Auch ein Reiseverbot für Regierungsmitglieder wurde verhängt. Eine Liste mit den Namen der Betroffenen soll den Angaben zufolge noch erstellt werden. Beschlossen wurde weiters ein Stopp des geschäftlichen Verkehrs mit der syrischen Zentralbank. Zudem würden Flugverbindungen zwischen den arabischen Ländern und Syrien ausgesetzt. Damit will die Arabische Liga Assad zu einem Ende der Gewalt gegen friedliche Demonstranten bewegen.

Am Freitag hatte die Führung in Damaskus ein weiteres Ultimatum der Arabischen Liga für ein Ende der Gewalt verstreichen lassen. Vor der Arabischen Liga hatten bereits die EU und die USA Syrien mit Sanktionen belegt.

Seit dem Beginn der Niederschlagung der Protestbewegung in Syrien im März sind nach UN-Angaben bisher mehr als 3.500 Menschen getötet worden. Die Angaben aus Syrien selbst können kaum überprüft werden, weil die Regierung den Zugang für Journalisten gesperrt hat.  (APA)

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