Arabische Liga plant Wirtschaftssanktionen

26. November 2011, 22:34
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Abbruch sämtlicher Handelsbeziehungen mit der Regierung in Damaskus vorgesehen

Kairo - Syrien drohen umfassende Wirtschafts- und Handelssanktionen der arabischen Länder. Dies geht aus einem Entwurf hervor, den ein Ausschuss der Arabischen Liga am Samstag erarbeitete, nachdem die syrischen Führung auf ein Ultimatum der Staatengemeinschaft, mit dem die Entsendung von Beobachtern erreicht werden sollte, nicht reagiert hatte. Auf Ministerebene soll am Sonntag über den Strafmaßnahmen-Katalog beraten werden, den die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte.

Die Sanktionen würden demnach den Abbruch sämtlicher Handelsbeziehungen mit der Regierung in Damaskus vorsehen, sowie das Einfrieren ihrer Vermögenswerte. Außerdem sollen hochrangige Vertreter der syrischen Führung mit Reiseverboten belegt und alle Verkehrsflüge in das Land eingestellt werden. Auch der Handel mit der syrischen Zentralbank soll gestoppt werden. Ausgenommen von den Sanktionen wären Bedarfsgüter, die die Bevölkerung benötigt.

Trotz drohender Sanktionen sind Sicherheitskräfte am Samstag wieder mit Gewalt gegen die Opposition vorgegangen. Mindestens zehn Menschen wurden nach Angaben von Aktivisten getötet, die meisten von ihnen nahe der Grenze zur Türkei. In Homs, einer Hochburg der Proteste, habe es ebenfalls wieder Tote gegeben. Seit Beginn der Unruhen im März sind laut UNO-Schätzungen mehr als 3500 Menschen ums Leben gekommen.

Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete ebenfalls von einer steigenden Zahl an Todesopfern unter den Sicherheitskräften. Die Agentur listete die Namen von 22 Angehörigen der Armee und der Sicherheitsorganisationen auf, die von "bewaffneten Terroristen" getötet worden seien. Allein im November starben nach Angaben von Sana mehr als 120 Sicherheitskräfte. Aufgrund einer Medienblockade der Regierung lassen sich Berichte aus Syrien nicht von unabhängiger Seite überprüfen.

Vor allem die "Freie Syrische Armee", die Deserteure rekrutiert, stellt sich den Regierungstruppen immer häufiger entgegen. Am Freitag hatten bereits Tausende Syrer gegen das Regime unter dem Motto "Die Freie Syrische Armee schützt uns" demonstriert. Das war der erste öffentliche Schulterschluss der Protestbewegung mit den Deserteuren. (APA)

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