Samsung kritisiert Richterin nach Galaxy Tab-Verkaufstopp

25. November 2011, 17:57
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Habe grundlegende Anforderung für einstweilige Verfügungen falsch verstanden

Samsung hat die Richterin kritisiert, die den Verkaufsstopp des Galaxy Tab 10.1 in Australien veranlasst hat, berichtet der Sydney Morning Herald. Richterin Bennett habe grundlegende Anforderungen für einstweilige Verfügungen falsch verstanden und falsch angewendet, Teile ihres Urteiles seien "grob ungerecht" gewesen.

"Bestrafung"

Samsungs Anwälte kritisieren, dass die Richterin nicht überprüft habe, ob Apples Patentansprüche zu Recht bestehen. Das Unternehmen hätte einer Anhörung im März 2012 zugestimmt, Apples Bedingungen seien jedoch ungerechtfertigt gewesen. Da Samsung der unfairen Anhörung nicht zugestimmt habe, sei es von der Richterin "bestraft" worden.

Verkauf trotz Verkaufsstopp

Apple hatte den Verkaufsstopp des Geräts bereits im Oktober vor Gericht durchgesetzt. Mehrere Händler haben das Galaxy Tab jedoch auf eigene Faust aus anderen Ländern ohne Verkaufsbann importiert und bieten das Tablet an. (red)

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    Apple hat den Verkaufsstopp des Galaxy Tab 10.1 in Australien im Oktober vor Gericht durchgesetzt.

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