Es war naiv, das EU-Prinzip Niederlassungsfreiheit einfach ernst zu nehmen - Von Thomas Stangl
Noch ahnen sie nicht, dass sich hier am Eingang zur MA 35 das Tor zu einer dunkleren Welt auftut.
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Ich erzähle eine ganz undramatische Geschichte. Im Jänner 2010 zieht eine hochschwangere junge Frau aus Deutschland zu ihrem Freund (mir) nach Wien. Natürlich ist der Umzug mit lästigen bürokratischen Formalitäten verbunden, aber gleich ist zu merken, dass all das wie im Flug zu erledigen ist: Die Service-orientierte Bürokratie dieser Tage hat nichts mehr mit den finsteren Amtsstuben und dem quälend langsamen Umschnappen der Wartenummern von früher zu tun; alle Behörden sind mehr oder weniger in Gehweite, es gibt Wartezeiten von kaum zehn Minuten, ob bei der Sozialversicherung, auf dem Finanzamt, bei der Meldebehörde oder später, als das Kind geboren ist, auf dem Standesamt; man klopft an eine Tür, wird in einem hellen Zimmer von einem freundlichen Beamten empfangen und geht wenige Minuten später mit dem gewünschten Dokument wieder hinaus.
Zufällig bekommt die junge Frau bei einem Besuch eines Eltern-Kind-Zentrums (der MA 11) mit, dass sie, nicht nur, um das Babywäschepaket der Stadt Wien zu bekommen, sondern um überhaupt hier leben zu dürfen, noch eine weitere amtliche Bestätigung braucht, nämlich eine Aufenthaltsbewilligung (Anmeldebescheinigung) der MA 35. Gut, es war naiv gewesen, das EU-Prinzip Niederlassungsfreiheit einfach ernst zu nehmen. Noch ahnen sie nicht, dass sich hier das Tor zu einer anderen, dunkleren Welt auftut.
Die MA 35, Fachbereich Einwanderung ist nicht in Gehweite. Für sie wurde ein Standort gewählt, für den man mit öffentlichen Verkehrsmittel aus fast allen Teilen Wiens mit etwa einer Stunde Anfahrtszeit zu rechnen hat, ein Neubau in der Dresdner Straße, weitab einer U-Bahn Station.
Ende Jänner, bei Minusgraden und eisigem Wind, stapfen die im neunten Monat schwangere Frau und ihr Wiener Freund (ich) die Dresdner Straße entlang, auf der Suche nach dem Haus Nummer 93, vorbei an Wohnblöcken mit verwaisten Balkonen und den Backsteingebäuden alter Fabriken, vorbei am Patentamt, der Buchhaltungsagentur des Bundes und, schon in dem endlos scheinenden siebenstöckigen Büroneubau, in dem sich am äußersten Ende die Zentrale der MA 35 finden wird, Firmen, die sich Seven Rabbits oder Eurotax Glass: Automatic Business Intelligence nennen.
Am Eingang hängt ein kleines Schild, mit einem Pfeil, der einen wieder zu einem anderen Eingangstor zurückführt, und der (einsprachigen) Aufschrift MA 35, Willkommen in Wien. Hinter den Lamellen der Erdgeschoßfenster verbirgt sich eine große Halle, durch die, wie auf Flughäfen, eine Absperrung gezogen ist, mittels derer die Wartenden im Zickzack durch den Raum gelotst werden. Man kommt in dieser Schlange recht schnell voran, bekommt an den Schaltern aber nur eine Nummer und den Hinweis, in welchem Stockwerk und Zimmer man seinen Fall behandeln zu lassen hat. Ein erstes Hinweisschild warnt, dass die Reihenfolge der Nummern nicht mit der Reihenfolge der Aufrufe übereinstimmt.
Beinah automatisch wird man zu den Aufzügen geschleust, die sich, sobald sie restlos vollgestopft sind, ins fünfte und sechste Stockwerk aufmachen. Die Privilegierten, Bürger der Europäischen Union, dürfen im fünften Stockwerk aussteigen. Die schwangere junge Frau und ihr Freund (ich) sind Privilegierte unter den Privilegierten, deutschsprachig, akademisch gebildet: Sie wissen, dass es ungerecht zugeht und dass sie zu denen gehören, die Glück gehabt haben und auf ihre Rechte vertrauen können; sie sind nicht stolz darauf und sie finden das nicht in Ordnung, aber sie sind nicht so naiv, das nicht zu wissen: Bald werden sie sich fragen, welcher Willkür Menschen mit der falschen Staatsbürgerschaft, den falschen Sprachkenntnissen und der falschen Hautfarbe ausgesetzt sein müssen.
Im fünften Stockwerk findet man sich in einem vollgestopften Raum wieder, langsam lernt man, in den Menschentrauben verschiedene Warteschlangen zu unterscheiden, die dem Eingang nächste ist bloß vor dem Kopiergerät angestellt; noch an das Tempo anderer Behörden gewohnt, kann man vor dieser Schlange nervös werden: Würde man hier so lange warten müssen, dass man den Aufruf in die Amtsstube versäumte? Und wenn es bei dieser Anmeldebescheinigung auch nur um eine Formalität gehen kann - da es bei der MA35 im Gegensatz zu allen anderen Behörden auch unmöglich ist, im Voraus herauszufinden, welche Dokumente in Original und/oder Kopie vorzulegen sind, will die hochschwangere Frau zur Sicherheit doch noch einige weitere Zeugnisse, Honorarnoten, Stipendiennachweise, Sparbücher, Verträge, Versicherungskarten, Meldescheine und wer weiß was noch alles kopieren, die sie zu Hause noch formlos mitnehmen zu können gehofft hatte.
Im Warteraum warnt ein weiteres Hinweisschild, dass die Reihenfolge der Nummern nicht unbedingt mit der Reihenfolge der Aufrufe übereinstimmt. Auf einer elektronischen Anzeige werden die drei nächsten an die Reihe kommenden Nummern und das ihnen zugeteilte Zimmer angezeigt; dreistellige Zahlen, die teils um mehrere Zehnerstellen auseinanderliegen. Immerhin kann eine Schwangere mit einem Sitzplatz rechnen. In einem Seitengang neben den Türen zu den Büros sind einige Reihen Plastikstühle aufgestellt; wie in einem kleinen Kino sitzen dort die Einwanderungswilligen eng aneinandergeschlichtet, starren auf die Nummern, die in der elektronischen Anzeige wechseln. Man versucht einen Rhythmus herauszufinden. 087, 088, 089, dann 126, 127, 129. Dann 091, 092, 093. Nach einer halben Stunde nähert sich die Serie der der schwangeren Frau zugeteilten Nummer; bricht aber zwei Nummern davor wieder ab, um fünf Nummern weiter wieder einzusetzen. Eine ganz neue Serie beginnt. Schweißausbrüche setzen ein.
Langsam beginnen sich die Reihen zu lichten, draußen wird es dunkel. Das Spiel der Nummern geht weiter. Nach eineinhalb Stunden und knapp vor Amtsschluss klopft der Freund der Frau unaufgerufen an die Tür der zugeteilten Amtsstube, um sich zu beschweren. Eine Beamtin an einem Schreibtisch im Vordergrund bedauert, ein Typ von einem Schreibtisch im Hintergrund bellt hämisch hervor, das sei eben so, man solle sich gefälligst an die Regeln halten. Der Freund der Frau, an sich der leiseste Mensch der Welt, wirft grußlos die Tür hinter sich zu. Gleich darauf wird die Nummer der schwangeren Frau aufgerufen (nicht angezeigt) und zum relativen Glück erweist sich die Beamtin vom Schreibtisch im Vordergrund als zuständig.
Sie versteht es gut, die Befürchtung zu wecken, dass selbst in einem Fall wie diesem eine Ausweisung denkbar, ja, beinahe unvermeidlich ist, angesichts der dürftigen Dokumente, die die Antragstellerin vorlegt. Vor allem die Einkommensnachweise freiberuflich Tätiger scheinen von vornherein irrelevant. Eine im letzten Moment angefertigte Kopie über ein Sparbuch bringt, nachdem man auf Gänge zurück zum Kopiergerät geschickt wurde, mit einigen Auflagen (die später nie mehr eine Rolle spielen) den Umschwung. Vermutlich hätte bei anderen Beamten ein anderes Dokument die Entscheidung in diese oder jene Richtung gebracht, schließlich wird man in der Folge auch je nach Beamten eine immer andere Auskunft über Formulare, Verfahren, Gebühren, Termine, Fristen, Verläufe bekommen.
Die heimtückische kleine Parallelwelt der MA 35 lässt jemanden, der in ihre Fänge geraten ist, nicht so schnell wieder los; eine Anmeldebescheinigung kann nicht einfach ausgestellt oder zugeschickt werden, man hat sie nach Wochen persönlich abzuholen; das neugeborene Kind braucht eine eigene Anmeldebescheinigung (Aufenthaltsgenehmigung); diese Anmeldebescheinigung hat persönlich abgeholt zu werden; bei jedem Besuch erhält man eine Nummer; die Eltern sind dem Kind dankbar, wenn es im Wartezimmer zu brüllen beginnt, dankbarer, wenn es in der Amtsstube zu brüllen beginnt. 135, 136, 189, 212, 137, 190. Jedes Mal hat die Mutter des Kindes ihren Reisepass vorzulegen sowie eine Kopie dieses Reisepasses; jedes Mal hat der Reisepass vergebührt zu werden, oder jemand versucht eine halbe Stunde im Akt den Beleg zu finden, dass der Reisepass bereits vergebührt wurde.
Nach mehr als einem Jahr hat man all das beinah wieder vergessen, denn es ist, wie gesagt, eine undramatische Geschichte; eine Geschichte, die sie Bekannten zum amüsierten Kopfschütteln erzählen können, es ist nichts Schlimmes passiert. Aber diese Geschichte zeigt, wo für die Behördenwelt dieser sozialdemokratisch regierten Stadt die Grenze zwischen Bürgern mit ihren Rechten und unerwünschten, einer bizarren Willkür ausgelieferten Bittstellern verläuft: strikt nach Staatsbürgerschaft. Die Behörde zeigt jedem Einwanderungswilligen: Wir wollen dich hier nicht haben, und nur wenn es gar nicht anders geht, lassen wir dich hier leben. (Sie könnte auch sagen: Wir freuen uns, dass du hier leben willst, und hoffen, dass du die notwendigen Voraussetzungen erfüllst.)
Ich vermute, es liegt gar keine böse Absicht hinter der Einrichtung dieser Behörde; ich vermute, dass es gar keiner bösen Absichten bedarf und solche Behörden wie von selbst aus den Planungen hervorgehen; so tief ist die xenophobe Demagogie, die seit fünfundzwanzig Jahren die öffentliche Diskussion in diesem Land bestimmt, ins Denken eingedrungen. Ich will mir nicht erst vorstellen, wie eine MA 35 aussähe, wenn die Demagogen selbst mit absichtsvoller Bösartigkeit an die Einrichtung von Behörden für unerwünschtes Menschenmaterial gehen dürften. (Thomas Stangl, DER STANDARD/ALBUM - Printausgabe, 26./27. November 2011)
Thomas Stangl, geb. 1961 in Wien, studierte Philosophie und Spanisch. Am
Sonntag wird ihm der Erich-Fried-Preis 2011 verliehen. Zuletzt erschien
"Was kommt" (Droschl, 2009).
