EU-Außenminister erweitern Sanktionsliste

25. November 2011, 13:17
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Lage in Syrien neu bewerten - Bestandsaufnahme bei Kommissionsvorschlag für Kandidaten-Status für Serbien

Brüssel (APA) - Die EU-Außenminister werden bei ihrem Treffen nächsten Donnerstag die Sanktionsliste gegen den Iran erweitern. In EU-Ratskreisen in Brüssel hieß es am Freitag, die Liste werde auf 190 Personen und Unternehmen ausgedehnt. Außerdem werde über eine qualitative Ausweitung der Sanktionen durch Einbeziehung verschiedener Sektoren diskutiert. Darüber soll eine konkrete Beschlussfassung für Anfang 2012 vorbereitet werden.

Die Lage in Syrien soll nach den neuerlichen Menschenrechtsverletzungen neu bewertet werden. Bei dem Außenministertreffen wird auch der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elaraby (al-Arabi), auf Einladung der Hohen Vertreterin Catherine Ashton anwesend sein, um über die Lage in den nordafrikanischen Ländern zu beraten. Dabei könnten auch weitere Schritte zwischen EU und Arabischer Liga abgestimmt werden.

Ein weiteres Thema beim Außenministerrat ist der westliche Balkan, vor allem der jüngste Vorschlag der EU-Kommission, Serbien den Kandidatenstatus für einen Beitritt zur Europäischen Union zu verleihen. Dabei würden einige EU-Länder nachdrücklich darauf dringen, dass das regionale Zusammenwirken zwischen Serbien und dem Kosovo verbessert werden müsse. Die Minister planen eine Bestandsaufnahme.

Tags zuvor treffen Mittwochnachmittag gleich im Anschluss an die Sitzung der EU-Finanzminister die Verteidigungsminister zusammen. Die Schwerpunkte sind dabei das im nächsten Jahr auslaufende Mandat für die EU-Militärmission Althea in Bosnien-Herzegowina und die Bewertung der Situation, ferner die EU-Aktion gegen Piraten am Horn von Afrika "Atalanta", die auch Ende 2012 ausläuft, sowie die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. (APA)

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