Medientransparenz soll am 1. Dezember in Verfassungsausschuss kommen

24. November 2011, 17:23
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Erste Meldung bei KommAustria könnte im Juli 2012 erfolgen

Die SPÖ ist optimistisch, dass das Thema Medientransparenzgesetz noch heuer abgeschlossen werden kann. Geht es nach Medienstaatssekretär Josef Ostermayer, soll das Gesetz am nächsten Donnerstag im Verfassungsausschuss des Parlaments behandelt und noch heuer beschlossen werden. Die erste Meldung bei der zuständigen Medienbehörde KommAustria soll dann wie ursprünglich vorgesehen im Juli 2012 erfolgen.

Auf Regierungsebene sei das Thema Medientransparenzgesetz abgeschlossen, betonte Ostermayer am Donnerstag bei der Verleihung des Österreichischen Zeitschriftenpreises. Es gebe aber auf parlamentarischer Ebene laufend Gespräche, so auch Donnerstag, die so konstruktiv verlaufen, dass der SPÖ eine Behandlung im Verfassungsausschuss am 1. Dezember realistisch erscheint.

Im ÖVP-Klub drängt man ohnehin auf einen Beschluss im Verfassungsausschuss am 1. Dezember. Die konstruktiven Gespräche konnte man so indes nicht bestätigen. Offen seien nach wie vor die zwei Streitpunkte, nämlich die Koppelung von Werbegeld an den Ehrenkodex des Presserates sowie die Offenlegungspflicht der Eigentumsverhältnisse von Medienunternehmen. Bei Letzterem könnte die SPÖ dem Vernehmen nach aber einlenken. (APA)

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