Europas "Eyes Wide Shut"

Interview25. November 2011, 06:15
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"Le Triple A" - wie ein Junkie fürchtet Frankreich den Entzug. Der Politologe Yves Mény will keine Ängste schüren, hat aber ein Untergangsszenario vor Augen

Warum Mosambiks Rating B+ ist, weiß wohl nur Standard & Poor's. Die Staatsverschuldung des Landes liegt bei vier Prozent des BIP. Frankreichs Defizit ist deutlich höher, die Bonität dennoch mit AAA eingestuft. Doch der Druck auf die Bestnote wächst. Der französische Politologe Yves Mény erklärt im Interview mit derStandard.at, warum Moody's und Fitch tatsächlich bald den Daumen über Paris senken könnten, wie die Eurozone zu retten wäre, bevor Politiker offenen Auges eine Katastrophe heraufbeschwören und welchen Beigeschmack Eurobonds bräuchten, um zu wirken.

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derStandard.at: Frankreich galt wirtschaftlich als Fels in der Brandung. Nun drohen gleich zwei Ratingagenturen mit der Abstufung. Wie realistisch ist es, dass Frankreich sein Triple A verliert?

Yves Mény: Das kann passieren. Auch die USA fühlten sich ihrer Bestnote sicher und trotzdem wurden sie abgestuft. Österreich und Frankreich sitzen im Übrigen mehr oder weniger im selben Boot. Beide sind den Märkten aufgrund ihrer Bankanleihen in den klammen Euroländern ähnlich ausgeliefert. Sobald es Frankreich und Österreich schlecht geht, wirkt sich das auf die übrigen Euroländer aus - eine unendliche Geschichte.

derStandard.at: Eine Abstufung wäre eine Katastrophe?

Mény: Das wäre es und würde an den Kinofilm "Eyes Wide Shut" (letzter vollendeter Film von US-Regisseur Stanley Kubrick, Anm.) erinnern. Einerseits ist sich jeder der Probleme bewusst, gleichzeitig sträuben sich einzelne Länder, aber auch Politiker, Maßnahmen, wie Sparpakete, umzusetzen.

derStandard.at: Wären Eurobonds eine Lösung oder würden uns diese auf lange Sicht nur tiefer ins Schlamassel ziehen?

Mény: Der Ball liegt jetzt einzig bei Deutschland. Seine ablehnende Haltung gegenüber den Eurobonds ist rein rational: Natürlich will Berlin nicht für die Schulden einiger Euro-Staaten zur - finanziellen - Verantwortung gezogen werden.

derStandard.at: Allerdings beginnt die Front Deutschlands gegen die Eurobonds zu bröckeln.

Mény: Ich befürworte die Eurobonds als Instrument, klammen Staaten sinnvolle Zinsen zuzugestehen. Ein Zinssatz für fünf- oder zehnjährige Anleihen von sieben Prozent ist ein diplomatischer Weg, ein Land auf Dauer in den Ruin zu treiben. Allerdings müssen die Eurobonds an strenge Bedingungen geknüpft sein, sodass die finanziell stabilen Länder nicht für die Sünden der "Patienten" bluten müssen.

derStandard.at: Wäre die Versuchung nicht groß, dass Schuldenstaaten hemmungslos in die eigene Kassa greifen?

Mény: Nein, denn wir sprechen bei den Schulden von unglaublichen dreistelligen Milliarden Beträgen. Die Staaten müssen ihrerseits alles unternehmen, um sich finanziell wieder auf die Beine zu stellen, um einen übergreifenden Kollaps zu verhindern.

derStandard.at: Was wäre eine Alternative zu den Eurobonds?

Mény: Ein noch stärkeres Eingreifen der Europäischen Zentralbank, was bedeuten würde, dass sie letztendlich die Schulden aufkaufen und einen noch größeren Rettungsschirm spannen müsste. Meiner Ansicht nach müsste man die EZB schleunigst in einen "Lender of Last Resort" (Kreditgeber der letzten Zuflucht, Anm.) umwandeln.

derStandard.at: Frankreich selbst kämpft mit einem hohen Defizit. Bis Jahresende soll es bei 5,7 Prozent liegen, 2013 aber wieder unter der Maastricht-Grenze. Ein frommer Wunsch?

Mény: Ja, denn die Gefahr einer Rezession hat deutlich zugenommen. Noch rechnet die Regierung in Paris für nächstes Jahr mit einem Wachstum von einem Prozent. Das ist allerdings mehr als ungewiss. Sicher ist, dass auf den neuen Präsidenten und das neue Parlament große Anstrengungen zukommen.

derStandard.at: Frankreich wählt im April/Mai 2012. Hat Noch-Präsident Nicolas Sarkozy durch die Finanzkrise noch stärker an Wählergunst verloren?

Mény: Ich denke nicht. Frankreich hat seit rund 30 Jahren keinen ausgeglichenen Haushalt mehr. Sarkozy ist anzukreiden, dass er nicht ausreichend versucht hat, das Defizit zu reduzieren. Allerdings steht er damit nicht alleine da, denn auch seine Vorgänger verabsäumten entsprechende Maßnahmen. Zu seiner Verteidigung muss man sagen, dass die Wirtschaft in Frankreich vor der Finanzkrise nicht so schlecht da stand und die Regierung sehr viel Geld zur Bankenrettung locker machen musste. Heute zu sagen Sarkozy werde die Wahl verlieren, ist viel zu früh. Entsprechende Prognosen sind unseriös.

derStandard.at: Frankreich will 65 Milliarden Euro durch Steuereinnahmen und Ausgabenkürzungen bis 2016 einsparen. Können wir uns auf Streiks wie beispielsweise in Griechenland einstellen?

Mény: Nein, aus zwei Gründen nicht. Frankreich hat früh genug angefangen, Sparmaßnahmen in kleinen, wenig schmerzhaften Schritten zu setzen. Zum anderen haben die Menschen Angst vor der Zukunft. Sie fürchten Arbeitslosigkeit, Stagnation der Gehälter oder hohe Mietpreise und nehmen Einschnitte in verträglicher Dosis in Kauf.

derStandard.at: Dagegen nimmt sich Deutschland wie ein lauschiges Fleckchen aus.

Mény: Es gibt große soziale, politische und kulturelle Unterschiede zwischen den beiden Ländern. Deutschland hat ein extremes Verlangen nach Stabilität, die Macht ist nicht auf einen Präsidenten fokussiert, sondern verteilt sich zwischen einer starken Bundeskanzlerin, einem starken Bundestag usw.

derStandard.at: Drastische Einschnitte müssen derzeit - auch - französische Banken hinnehmen. BNP Paribas oder Société Générale schreiben Millionen-Verluste und müssen tausende Stellen streichen.

Mény: Je internationaler Banken sind, desto tiefer stecken sie heute in der Bredouille. Nehmen wir die italienische Intesa Sanpaolo oder UniCredit. Erstere ist italien-fokussiert und es geht ihr heute relativ gut. UniCredit kämpft bei ihren Engagements in Zentral- und Osteuropa mit enormen Problemen. Ich denke nicht, dass eine weitere französische Bank derartige Schwierigkeiten bekommt, denn soweit ich weiß, haben die Institute die Ausfallversicherungen für Anleihen aus hoch verschuldeten Euro-Ländern größtenteils bereits verkauft.

derStandard.at: Ist der Euro noch zu retten?

Mény: Das hoffe ich sehr. Ein Auseinanderbrechen der Eurozone wäre nicht nur eine ökonomische und finanzielle Katastrophe, sondern auch ein politischer Albtraum, ein Rückfall in den Nationalismus. Ausschließen kann man dieses Szenario allerdings keineswegs. Die Politiker agieren zu langsam und vor allem zu spät. Es liegt ausschließlich in den Händen von Deutschland, Europa und damit sich selbst zu retten. Die Geschichte könnte sich auf tragische Weise wiederholen: Die erste Globalisierung endete mit dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs. (derStandard.at, 25.11.2011)

YVES MÉNY ist Politologieprofessor und Autor mehrerer Bücher über Rechtspopulismus. Von 2002-2009 war er Präsident des European University Institute in Florenz. Heute leitet er die Collegio Alberto Foundation in Turin. Mény lebt in Frankreich und Italien.

  • Yves Mény: "Ein Auseinanderbrechen der Eurozone 
wäre nicht nur eine ökonomische und finanzielle Katastrophe, sondern 
auch ein politischer Albtraum."
    foto: privat

    Yves Mény: "Ein Auseinanderbrechen der Eurozone wäre nicht nur eine ökonomische und finanzielle Katastrophe, sondern auch ein politischer Albtraum."

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