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vergrößern 500x392Die Hainburger Au sorgt auch 27 Jahre nach der Besetzung von Umweltaktivisten immer noch für viel Diskussionsstoff.
Die rechtliche Sachlage ist derart komplex, dass nur mehr Insider den Durchblick haben vor lauter Bescheiden, Gutachten, Gegengutachten etc. Fakt ist: Am kommenden Silvestertag ist ein Flussbauprojekt an der Donau östlich von Wien entweder quicklebendig oder mausetot. Es handelt sich um einen Eingriff, der auch die sensible Nationalparkgegend rund um Hainburg betrifft. Umweltschutzorganisationen liegen bei der Projektbeurteilung mittlerweile meilenweit auseinander, dafür macht eine Studierenden-Initiative für die Umsetzung mobil.
Wie schon mehrfach berichtet (siehe Links am Ende des Textes), geht es um das sogennante "Pilotprojekt Bad Deutsch-Altenburg". Dabei sollen Maßnahmen gegen die fortschreitende Flusseintiefung der Donau und das damit verbundene Austrocknen der Auen durchgeführt werden. Seitens des WWF hat man sich für die Durchführung des Projekts ausgesprochen. "Wir haben eher keine Zeit mehr und brauchen diesen Naturversuch unbedingt", betont einmal mehr der deutsche Flussbauexperte Georg Rast, der als Fachbeirat des WWF im International Science Board des Projekts sitzt. Projektbetreiber ist die via donau Wasserstraßen GmbH, eine 100-Prozent-Tochter des Infrastrukturministeriums.
WWF sieht Handlungsbedarf
"Es geht darum, dass wir möglichst schnell Erkenntnisse gewinnen, weil sich nicht alles im Labor testen lässt", erklärt WWF-Fachmann Rast weiter und meint damit auch die Granulometrische Sohlverbesserung (Grobkorneinschüttung), die noch nie im Feldversuch durchgeführt wurde. Der WWF hat in den vergangenen Monaten im Zuge eines Beteiligungsmodells auch mehrere Ergänzungsmaßnahmen von der via donau gefordert. Etwa, dass dieser Naturversuch getrennt vom viel größer konzipierten flussbaulichen Gesamtprojekt betrachtet werden muss oder dass Eingriffe auch reversibel sind. "Das kann die Behörde genauso machen - eine gute Genehmigung hat immer einen Katalog an Auflagen", so Rast, der ähnliche Rechtsstreitigkeiten von der Elbe kennt.
Die aktuellste Entwicklung aufseiten der Behörden: Am vergangenen Dienstag hat der niederösterreichische Umweltanwalt Harald Rossmann einen Feststellungsantrag bei der Landesregierung eingebracht, ob für das Pilotprojekt nicht doch eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nötig sei. Ein solcher Antrag war bereits im Jahr 2006 gestellt worden. Der damalige Bescheid besagt, dass keine UVP erforderlich ist - dieses Prüfungsergebnis wurde auch vom Verwaltungsgerichtshof bestätigt.
Projektgegner sehen "Meilenstein", Studierende "Eigeninteressen"
Warum Umweltanwalt Rossman diesen Antrag erst jetzt gestellt hat, obwohl das UVP-Gesetz bereits 2009 geändert wurde, wollte er gegenüber derStandard.at nicht kommentieren. Für die Projektgegner bedeutet dieser Antrag jedenfalls einen "Meilenstein", wie am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Café Landtmann bekanntgegeben wurde. "Man hat uns lange genug gefrotzelt", behauptete etwa Gerhard Heilingbrunner, Präsident des Umweltdachverbands. Nun habe man endlich den Beweis, dass das vorliegende Projekt "grottenschlecht" und das Infrastrukturministerium gefordert sei. "Wenn Bundesministerin Bures glaubt, dass sie gesetzlich vorgeschriebene Prüfungen und Verfahren umgehen kann, wird sie bei uns auf Granit beißen", so der Jurist.
Klar für das Pilotprojekt wiederum spricht sich die Studierenden-Initiative "EinFlussDonau" aus, die von den drei ÖHs der BOKU, der TU und der Hauptuniversität Wien unterstützt wird. Ebenfalls am Mittwoch hatten die Studierenden in einer Aussendung eine Spitze gegen die Projektgegner abgefeuert: Diese würden "keine sachlichen Anliegen, sondern Eigeninteressen" verfolgen und das Projekt immer wieder blockieren. So wies "EinFlussDonau" etwa darauf hin, dass Teilorganisationen des Umweltdachverbands (BirdLife, NÖ Naturschutzbund und Fischereiverband) ebenfalls für das Projekt eintreten und Präsident Heilingbrunner deshalb nicht im Namen aller Organisationen sprechen könne.
"Ökologischer Flussbau"
"Die dadurch entstehende zeitliche Verzögerung schadet dem Lebensraum an der Donau, vor allem dem Nationalpark Donau-Auen", sagen die Studierenden. Sie wollen sich weiterhin vehement für das Projekt stark machen und Aufklärungsarbeit leisten: "Wir werden alle Formen nutzen, um dafür mobil zu machen - auch Demonstrationen", so EinFlussDonau. Denn ihnen gehe es um einen "langfristigen Schutz und Erhalt des Nationalparks Donau-Auen" genauso wie um "angewandte, adaptive Forschung, um den ökologischen Flussbau voranzutreiben und dadurch zukünftige Planungen besser umsetzen zu können".
Wie auch immer die Sachlage sich darstellt, die niederösterreichischen Behörden haben zurzeit jede Menge Arbeit vor sich. Gottfried Krasa, Leiter der Abteilung Umweltrecht im Amt der Landesregierung, erklärt, dass etwa der Antrag von Umweltanwalt Rossmann nach Prüfung zuerst an die zuständigen Parteien (Anrainergemeinden und via donau) geschickt und danach eine Entscheidung getroffen werden müsse. Zeitrahmen? "Im Gesetz steht vier Wochen, es kann aber auch schneller gehen", so Krasa.
Bescheide mit Stichtag Silvester
Die Fäden für die definitive Entscheidung, ob das Pilotprojekt Bad Deutsch-Altenburg bewiligt wird oder nicht, laufen bei Niederösterreichs Umweltlandesrat Stephan Pernkopf zusammen. Er hatte im Februar gefordert, dass die Rahmenbedingungen neu aufgesetzt werden müssten. Ob sich die Einbindung des WWF, die Adaptierung von Projektdetails und weitere Maßnahmen als ausreichend erweisen, wollte man auf derStandard.at-Rückfrage weder bestätigen noch dementieren: "Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, können wir nichts dazu sagen," so Pernkopf-Pressesprecher Markus Habermann, der sich auch nicht über einen möglichen Zeithorizont äußern wollte.
Hintergrund: Der neuerliche Antrag auf UVP-Pflicht ist nicht der einzige, der zurzeit noch behandelt wird. So muss bis spätestens 31.12.2011 entschieden werden, ob zwei weitere Bescheide aus dem Jahr 2006 verlängert werden. Die via donau hat die dafür nötigen Anträge Ende Juni dieses Jahres eingebracht. Darüberhinaus geht es auch noch um den endgültigen Bescheid für die Ausnahmegenehmigung vom Eingriffsverbot in den Nationalpark. Wird auch nur einer der erwähnten Bescheide nicht erteilt, ist das Projekt in dieser Form endgültig vom Tisch.
EU-Förderung läuft ab
Zusätzlich zum Behördenverfahren läuft mit Ende des Jahres auch die Zusage für eine EU-Förderung ab, wenn bis dahin nicht gestartet wurde. Dass ein Projektbeginn noch möglich sei, wurde vonseiten der via donau auf derStandard.at-Anfrage bestätigt - auch weil Anpassungen vorgenommen worden seien: "Von uns wurden alle Auflagen erfüllt, wir zählen zudem auf die Unterstützung namhafter Wissenschaftler und Vertreter der Umweltszene", erklärt Pressesprecherin Bettina Pepek. "Wir sehen jetzt einen idealen Zeitrahmen, um die innovativen flussbaulichen Maßnahmen erstmals in der Natur zu testen." (Martin Obermayr, derStandard.at, 28.11.2011)
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das Posting, in dem ich über die Regierung schimpfe, wurde gebracht. Das Posting, in dem ich anhand eines alten Textes gezeigt habe, dass auch Grüne mal irren können, ist verschwunden. "Für die Hainburger Au besteht derzeit keine Gefahr der Austrocknung"
2nd try:
http://homepage.univie.ac.at/peter.wei... g_1984.pdf
Auch die Hobbits haben den üblichen Bevölkerungszuwachs gehabt und freuen sich eigentlich auf den höheren Antheil von Hartholz im Auwald, weil das deren winterliches Energieproblem ein bisserl mildert...
Der Maximumpegelstand der Donau bei Devin (Marchmündung) mit 743 war übrigens heuer am 16.1. und nicht wie üblich in der ersten Augustwoche. Und heute war mit 88 das Minimum. Ich glaub, das kommt davon, daß es einfach zu warm ist, als daß sich Schnee als "Hochwasservorrat" halten kann und auch hoch droben der Schnee länger so um die 0° pendelnd gleichmäßiger abschmilzt. Denn irgendwann wären die Stauräume ja zugeschüttet, da müßt was kommen. Tuts aber nicht...
Da kommt kein schnelles Wasser, damit auch kein Geschiebe. Immer nur a bissl.
Es wäre ja noch eine Variante möglich:
Die Donau einfach ihrem - das Austrocknen war ja schon anno Brezowkis "harter Au" Thema - Schicksal überlassen und für die Schiffahrt einen breiten Kanal mit garantiertem Wasserstand parallel zu bauen. Da gäbs an der Donau selbst keinerlei menschlichen Eingriff mehr und der Anfang des Projekts "Donau-Oder-Kanal" wäre wieder ein paar Kilometer länger geworden....
weil es sinn ergibt. es ist endlich an der zeit dass sich umweltschützer, e wirtschaft (in diesem fall verbund) und behörden an einen tisch setzen und ein sinnvolles projekt, welches auch die erhaltung der au beinhaltet, ausarbeiten. klar braucht es auch gegner damit keine "einfache staustufe" entsteht sondern ein zukunftsfähiges projekt verwirklicht wird.
der, masc.: Die Funktion eines Runden Tisches ist im Allgemeinen, die ehrenamtlichen Gegner eines politisch umstrittenen Projektes zu beschäftigen, während die unehrenamtlichen Befürworter (bzw. oft in Personalunion Auftraggeber und Auftragnehmer) desselben bezahlterweise Zeit totschlagen, indem sie dieselben stupiden Argumente in unverändertem Wortlaut und immer größerer Lautstärke wiederholen, womit einem der wesentlichen Prinzipien der Demokratie genüge getan wird: Wer länger auf seinem Standpunkt beharrt hat recht. In diesem Sinne ist Schwerhörigkeit ein positives Selektionskriterium
weil es sinn ergibt. es ist endlich an der zeit dass sich umweltschützer, e wirtschaft (in diesem fall verbund) und behörden an einen tisch setzen und ein sinnvolles projekt, welches auch die erhaltung der au beinhaltet, ausarbeiten. klar braucht es auch gegner damit keine "einfache staustufe" entsteht sondern ein zukunftsfähiges projekt verwirklicht wird.
wer für co2 einsparungen ist muss nicht automatisch für ein kraftwerk in hainbur sein. wir müssen unserem energiehunger nicht auch noch die letzten reste unserer flüsse opfern. sieht man sich die aufteilung des energieverbrauchs in österreich an so ist festzustellen das elektrische energie gerade einmal ca. 13% ausmachen davon ca. 65% aus wasserkraft. Ein kraftwerk in hainburg wäre also nur ein minimaler beitrag, viel wichtiger sind daher einsparungen bei den anderen energieträgern und nicht die zerstörung einer der letzten freien fließstrecken!
bitte nicht steinigen aber ich versteh's nicht mehr: die einen machen sich stark für projekte, die die eintiefung stoppen sollen, dann gibts aber wieder projekte, in denen die donau tiefer ausgebaggert werden soll für den schiffstransport. wie jetzt????
Kommt drauf an: Manchmal sandet ein Fluss zu, weil er sehr langsam fließt, dann muss er ausgebaggert werden zum Schifferlfahren, und manchmal wieder spült sich ein Fluß die Sohle aus, dann muss sie mit gröberen Steinchen aufgefüllt werden, um ihn ein wenig abzubremsen, damit nicht alles vom Grund mitgerissen wird.
Wenn nämlich kein Schotter mehr da ist, fließt der Fluss über das darunter liegende Felsgestein und wird sozusagen zum reißenden "Bach".
Die Schifffahrtsrinne muss tiefer gebaggert werden, weil sie, würde man das nicht machen, über die Jahrzehnte hinweg durch die Strömung un die Schiffe mit Geröll angefüllt würde. Das hätte zur Folge, dass keine Schiffe mehr auf der Donau fahren könnten und ein wichtiger innereuropäischer Transportweg verloren ginge.
Im Gesamten sinkt der Wasserspiegel der Donau kontinuierlich, da durch die Kraftwerke weniger Sedimente mitgeführt werden. Das hat natürlich auch Auswirkungen auf die Hainburger Au. Dort wird eben mehr auf die Umweltauswirkungen geachtet als sonst wo.
Das Thema mit dem Absinken des Wasserspiegels wurde zB hier behandelt: http://derstandard.at/131051226... -Donauauen
die freie fließstrecke ist teil des nationalparks, mit sand- und schotterbänken, inseln, wichtigen laichplätzen für viele fischarten. und das problem der sohleeintiefung wird nur weiter abwärts verlagert. keine gute lösung, aber die kraftwerkslobby würd sich schon freuen, das ist klar.
Ich gehöre keiner “Kraftwerkslobby“ an, aber mir ist klar, dass es ohne den Ausbau von Wasserkraft kurzfristig nicht geht, wenn wir kalorischen und Atomstrom loswerden wollen.
Würde mich ja echt interessieren, wie viele der empörten Wasserkraftwerksgegner aktuell dezidiert Strom beziehen der aus erneuerbaren Energiequellen stammt - und auch bereit sind, dafür mehr zu bezahlen...
Ich wette die meisten pfeifen drauf, schreien aber rum wenn einige tausend Quadratmeter Au (ein Bruchteil der Gesamtfläche) geopfert werden sollen um die Energiewende vielleicht doch noch irgendwie zu schaffen und das große ganze noch irgendwie zu retten.
Wenn wir nämlich so weitermachen, ist ein Laichplatz weniger unser geringstes Problem.
Sauberer Strom auf Kosten der Zerstörung einer der letzten Aulandschaften Europas? Sowas unterstützen sie?
Und die Sohleneintiefung lässt sich auch ohne Kraftwerkbau verhindern. Zum einen durch Uferrückbau auf der gesamten Donau (dadurch wird die Fließgeschwindigkeit verringert) und zum anderen vl durch dieses "Experiment".
Das größte Problem ist, dass es immer zu einem Aufschrei kommt, wenn Bagger in einem Schutzgebiet arbeiten. Leider führt in diesem Fall kein Schritt dran vorbei (ob allerdings dieses Projekt die gewünschten Resultate bringt, weiß ich nicht. Es gibt viele Stimmen dafür aber auch einige dagegen)
Es ist einfach unwahr, dass ein Kraftwerk dort die Au “zerstören“ würde, und wenn ich oben noch so viele rote Stichel kriege.
Es gab schon damals Gutachten, die gezeigt haben, dass eine Staustufe die langsame Austrocknung der Au verhindern könnte.
Und gerade in Zeiten von Klimawandel und Atomkatastrophen sollte dass “bigger picture“ wichtiger sein als die Beeinträchtigung der Au während der Bauzeit (die im Falle einer herkömmlichen Sohlensanierung und/oder Korrektur der Regulierung ja genauso gegeben wäre!)
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