Di Rupo soll sich weiter um Regierungsbildung bemühen

23. November 2011, 22:27
posten

König Albert II. trifft sozialistischen Politiker

Brüssel - Der belgische König Albert II. hat den sozialistischen Politiker Elio Di Rupo erneut darum gebeten, sich um eine Regierungsbildung zu bemühen. Di Rupo solle seinen am Montag eingereichten Rücktritt überdenken, erklärte der Königspalast am Mittwochabend, nachdem Albert II. den Politiker empfangen hatte. Di Rupo habe Bedenkzeit erbeten um zu prüfen, ob ein Einigung der sechs an den Verhandlungen beteiligten Parteien doch möglich sei. Der König rief die Parteien dazu auf, "weitere Anstrengungen" für eine baldige Einigung zu unternehmen.

DiRupo hat Rücktritt schon eingereicht

Am Montag erst hatte der mit der Regierungsbildung beauftragte Di Rupo wegen einer "Blockade" bei den Verhandlungen über Budgetfragen sein Scheitern erklärt und seinen Rücktritt eingereicht. Der König hatte diesen jedoch nicht angenommen, sondern die an den Verhandlungen beteiligten Parteien gebeten, "die Folgen eines Scheiterns" zu bedenken.

Trotz vielfältiger Bemühungen ist es in Belgien seit den Parlamentswahlen im Juni 2010 nicht gelungen, eine neue Regierung zu bilden. Die Regierung von Ministerpräsident Yves Leterme, die im April 2010 im Streit zwischen Flamen und Frankophonen zerbrochen war, ist seit nunmehr 528 Tagen nur noch kommissarisch im Amt. Mehrere vom König mit der Regierungsbildung beauftragte Politiker gaben bereits entnervt auf. (APA)

Share if you care.